Customs tariff code 5601.22.90: Other

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um Watte aus synthetischen Chemiefasern, rechteckig zugeschnitten, mit einer Dicke von ca. 2 cm. Ein Zuschnitt Watte ist zusammen mit Perlen, Pailletten, Wackelaugen, Kunststoffkugeln, selbstklebenden Strasssteinen, selbstklebenden Buchstaben/Zahlen, rechteckigen Kunststofffolien, bunten Holzstäbchen (rechteckig und abgerundet), Holzklammern, Regenbogenpapier, buntem Papier, gewelltem Papier, Papierstrohhalmen, Druckerzeugnissen, rechteckigen Vlieszuschnitten, Bindfäden, Pompons, Knöpfen, bunten Federn, Musterbeutelklammern und Pfeifenreinigern (DEBTI-1299/24-1 bis DEBTI-1299/24-17, DEBTI-1299/24-19 bis DEBTI-1299/24-25) in einem bedruckten Pappkarton aufgemacht. Die Watte soll mit anderen Bestandteilen des Sets oder auch für andere Bastelarbeiten verwendet werden. Eine Einreihung als Bastelset der Position 9503 kommt nicht in Betracht, da die Waren nicht zur Ausgestaltung einer bestimmten Freizeitbeschäftigung (hier eines bestimmten Bastelprojektes) zusammengestellt wurden, sondern beliebig auch zur Dekoration von Geschenken o.a. zu verwenden sind. Die einzelnen Bestandteile (hier: Watte) sind daher getrennt einzureihen. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als " Watte aus Spinnstoffen, aus Chemiefasern, andere als in der Unterposition (KN) 5601 2210 genannte" eingereiht.

Ware aus Watte, sog. EndoSwab Bürsten, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- mit einem Reinigungskopf aus Watte aus synthetischen Chemiefasern (Polyester), -- mit einem ca. 230 cm langen Schlauch aus Kunststoff verbunden, -- dient zur inneren Reinigung und zur Überprüfung der zuvor durchgeführten Reinigung von flexiblen Endoskopen, - keine Ware des technischen Bedarfs im Sinne der Position 5911, da der Reinigungsschlauch weder selbst eine Ware des technischen Bedarfs noch einen hier erfassten Teil einer Ware darstellen, - aufgrund der Materialbeschaffenheit und Form keine Ware der Position 9603, - im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung (Reinigung) bestimmt die Watte gegenüber dem Kunststoff den Charakter der Ware. "Ware aus Watte (Reinigungsschlauch), aus Chemiefasern"

Ware aus Watte, sog. EndoSwab Bürsten, Foto siehe Anlage, - mit einem Reinigungskopf aus laut Untersuchungsergebnis Watte aus synthetischen Chemiefasern (laut Antrag Polyester), - mit einem laut Antrag ca. 230 cm langen Schlauch aus Kunststoff verbunden, - dient laut Antrag zur inneren Reinigung und zur Überprüfung der zuvor durchgeführten Reinigung von flexiblen Endoskopen, u. a. somit keine Ware der Position 3005, - keine Ware des technischen Bedarfs im Sinne der Position 5911, da der Reinigungsschlauch weder selbst eine Ware des technischen Bedarfs noch einen hier erfassten Teil einer Ware darstellen, - aufgrund der Materialbeschaffenheit und Form keine Ware der Position 9603, - im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung (Reinigung) bestimmt die Watte gegenüber dem Kunststoff den Charakter der Ware. "Ware aus Watte (Reinigungsschlauch), aus Chemiefasern"

Ware aus Watte, sog. EndoSwab Bürsten, Art. 3FRIN555188, Foto siehe Anlage, - in den Abmessungen von laut Antrag 1,38 mm x 0,75 m, - mit einem Reinigungskopf aus laut Untersuchungsergebnis Watte aus synthetischen Chemiefasern (laut Antrag Polyester), - mit einem laut Antrag ca. 75 cm langen Schlauch aus Kunststoff verbunden, - dient laut Antrag zur inneren Reinigung und zur Überprüfung der zuvor durchgeführten Reinigung von flexiblen Endoskopen, u. a. somit keine Ware der Position 3005, - keine Ware des technischen Bedarfs im Sinne der Position 5911, da der Reinigungsschlauch weder selbst eine Ware des technischen Bedarfs noch einen hier erfassten Teil einer Ware darstellen, - aufgrund der Materialbeschaffenheit und Form keine Ware der Position 9603, - im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung (Reinigung) bestimmt die Watte gegenüber dem Kunststoff den Charakter der Ware. "Ware aus Watte (Reinigungsschlauch), aus Chemiefasern"

Watteähnliches Erzeugnis - locker gearbeitet, von quadratischer Form, ca. 10 x 10cm groß, - bestehend aus Fasern aus dem Silbersalz der Alginsäure. (Abbildung siehe Anlage)

MULTILAYER INSULATION MATERIAL. USED AS THERMAL INSULATION FOR FLOORS, WALLS AND ROOFS IN DOMESTIC BUILDINGS AND BUILDINGS WITH SIMILAR TEMPERATURES. CONSISTING OF 2 X OUTER LAYERS OF ALUMINIUM FOIL 7 MICROMETRES THICK BACKED WITH 100 MICROMETRES OF LDPE (LOW DENSITY POLYETHYLENE), WITH 4 X LAYERS OF POLYESTER FIBRE WADDING 10 MM 70 G/M2, 6 X LAYERS OF EXPANDED PE (POLYETHYLENE) 0.7 MM 23 KG/M3, AND 7 X LAYERS OF METALLISED ALUMINIUM PET (POLYETHYLENE TEREPHTHALATE) 10 MICRO METRES. OVERALL THICKNESS APPROX 40MM.THESE ARE INDIVIDUAL LAYERS HELD TOGETHER WITH STITCHING ALONG THE LENGTH OF THE ROLL, WITH A SMALL PLASTIC TAG PUSHED THROUGH ALL THE LAYERS AT REGULAR INTERVALS (5 PER M2). PRESENTED IN 1.5 X 10M ROLLS WITH A PRINTED PAPER LABEL.

Watte, sog. Dekowolle aus Polyester, Foto siehe Anlage, - laut Antrag mit den Abmessungen etwa 15 cm lang und 6 cm breit, - mit einer Dicke von etwa 4 cm, - aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - gefärbt. "Watte aus Spinnstoffen (Dekowolle), aus Chemiefasern"

Een hygiënisch artikel zijnde een wasbaar borstcompres met ondermeer de volgende kenmerken: - bestaande uit een binnenzijde van watten van synthetische textielstof; - één zijde bedekt met een weefsel van katoen; - andere zijde bedekt met een brei-of haakwerk van synthetische textielstof; - ronde vorm; - met een diameter van ongeveer 10 cm. Het werkzame deel van het compres wordt toegekend aan de watten van synthetische textielstof.De borstkompressen zijn opgemaakt voor de verkoop in het klein en zijn per 6 stuks verpakt in kartonnen display, tezamen met een zogenoemd waszakje van textiel voorzien van een koordje.