Customs tariff code 5801.22.00: Cut corduroy, aus Baumwolle, Rippenschusssamt und Rippenschussplüsch, aufgeschnitten

Zu Unterpositionen 5801 21 00 bis 5801 27 00: Siehe die Erläuterungen zu den Unterpositionen 5801 22 und 5801 32 des HS.

Gerichtliche Entscheidungen (GE) - national Auszug aus dem Urteil des Finanzgericht Rheinland Pfalz vom 13. Januar 2004 Az.: 6 K 3116/00 Z Tatbestand Streitig ist, ob die mit der verbindlichen Zolltarifauskunft vom ... vorgenommene Einreihung eines Stoffes in die Zollnomenklatur zutreffend ist. Die Klägerin beantragte am ... bei der Zolltechnischen Prüfungs- und Lehranstalt der Oberfinanzdirektion Frankfurt am Main - jetzt Koblenz - (ZPLA) die Erteilung einer verbindlichen Zolltarifauskunft (vZTA) über eine von ihr als Möbelstoff bezeichnete Ware. Die Beschreibung des Stoffes durch die Klägerin in ihrem Antrag lautet wie folgt: „Gewebe: Oberseite geschnittenes Acryl (Synthetik), Unterseite Fäden aus Mischung CO und PE, das ganze ist durch eine Latexbeschichtung zusammengehalten.“ Die beklagte Verwaltungsbehörde erteilte am ... die vZTA Nr. …

1. Zu Kapitel 58 gehören nicht die in Anmerkung 1 zu Kapitel 59 erfassten Gewebe, getränkt, bestrichen, überzogen oder laminiert, sowie die übrigen Waren des Kapitels 59 (RV E5801000). 2. Zu Position 5801 gehören auch noch nicht aufgeschnittener Schusssamt und Schussplüsch ohne Flor oder Schlingen auf der Oberfläche (RV E5802000). 3. Als „Drehergewebe" im Sinne der Position 5803 gelten Gewebe, deren Kette ganz oder teilweise aus Stehfäden und Drehfäden besteht; die Drehfäden führen um die Stehfäden eine Halbdrehung, eine Ganzdrehung oder mehr als eine Ganzdrehung aus und bilden so Schlingen, durch die die Schussfäden hindurchlaufen (RV E5803000). 4. Zu Position 5804 gehören nicht geknüpfte Netze, in Stücken oder als Meterware, aus Bindfäden, Seilen oder Tauen, der Position 5608 (RV E5804000). 5. …

1. Zu Abschnitt XI gehören nicht: a) Borsten und Tierhaare zum Herstellen von Besen, Bürsten oder Pinseln (Position 0502); Rosshaar und Rosshaarabfälle (Position 0511) (RV C1101A00); b) Menschenhaare und Waren daraus (Position 0501, 6703 oder 6704); jedoch gehören Filter- oder Presstücher aus Menschenhaaren, wie sie üblicherweise zum Pressen von Öl oder zu ähnlichen technischen Zwecken verwendet werden, zu Position 5911) (RV C1101B00); c) Baumwoll-Linters und andere Erzeugnisse pflanzlichen Ursprungs des Kapitels 14 (RV C1101C00); d) Asbest der Position 2524, Asbestwaren und andere Waren der Positionen 6812 oder 6813 (RV C1101D00); e) Waren der Positionen 3005 oder 3006; Garne zum Reinigen der Zahnzwischenräume (Zahnseide), in Aufmachungen für den Einzelverkauf, der Position 3306 (RV C1101E00); f) lichtempfindliche Spinnstoffwaren der Positionen 3701 bis 3704 (RV C1101F00); g) Monofile, …