Customs tariff code 5806.39.00.90.0: Other, andere

Geschenkband, - jeweils: -- als Meterware, mit einer Breite zwischen 15 mm und 38 mm und einer Länge von laut Antrag 2,7 m, -- aus einem Gewebe aus überwiegend metallisierten Garnen, --- mit Kettfäden aus metallisierten Garnen, bestehend aus metallisierten Streifen aus synthetischer Spinnmasse (mit einer Breite von weniger als 1 mm), --- mit Schussfäden aus synthetischen Monofilen (synthetische Chemiefasern), --- an beiden Rändern mit einem dünnen Metalldraht verstärkt, -- kein Samt, Plüsch, Chenille- oder Schlingengewebe, -- keine Elastomergarne oder Kautschukfäden enthaltend, -- mit echten Webkanten an beiden Längsseiten, -- stellt sich als Band aus Gewebe dar, somit keine Ware der Position 5608. "Bänder, keine Waren der Position 5807, andere als in den Unterpositionen 5806 10 und 5806 20 genannte, aus metallisierten Garnen"

Band, sog. Dekoband, Foto siehe Anlage, - laut Antrag als Meterware mit einer Länge von 1,5 m und einer Breite von ca. 7 mm, - laut Untersuchungsergebnis: -- aus einem Gewebe aus überwiegend Garnen aus pflanzlichen Spinnstoffen der Position 5305 (Sisal) und synthetischen Monofilen (laut Antrag Polyester), -- mit echten Webkanten an beiden Längsseiten, - keine Elastomergarne oder Kautschukfäden enthaltend. "Band, keine Ware der Position 5807, anderes als in den Unterpositionen 5806 10 und 5806 20 genannte, aus Sisal"

Geschenkverpackung, Art. 5517162, Foto siehe Anlage, - Warenzusammenstellung, bestehend aus Geschenkbändern, unterschiedlichen Geschenkschnüren sowie verschiedenen Geschenkanhängern, - gemeinsam in einer Schachtel aus Pappe mit einer aufschiebbaren Hülle aus Kunststoff für den Einzelverkauf aufgemacht und zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - Geschenkbänder (weiß und beige): -- als Meterware, mit einer Länge von ca. 190 bzw. 180 cm und einer Breite von ca. 15 mm, -- aus buntgewebten (weiß) Geweben aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern) bzw. aus buntgewebten (beige) Geweben laut Untersuchung aus überwiegend Kettfäden aus metallisiertem Garn der Position 5605, bestehend aus einem mit einem metallisierten Streifen (Streifenbreite ca. 1 mm) aus synthetischer Spinnmasse umwickelten Spinnstoffgarn und aus Schussfäden aus synthetischen Chemiefasern, -- laut Untersuchung mit echten Webkanten an beiden Längsseiten, -- kein Samt, Plüsch, Chenille- oder Schlingengewebe, -- keine Elastomergarne oder Kautschukfäden enthaltend, - Geschenkschnüre: -- Papiergarn (grau-braun): --- als Meterware im "Eiknäuel", --- laut Untersuchung aus einem gezwirnten Garn aus gefalteten und gedrehten Papierstreifen, --- ohne Metalldrahtverstärkung, -- Garn (braum): --- als Meterware im "Eiknäuel", --- laut Antrag aus Jute (diese Angabe kann als zutreffend angesehen werden), --- laut Untersuchung: ---- zweifach gezwirntes Garn, ---- weder poliert noch glasiert, ---- mit einem Titer von 7530 dtex, -- Papierstreifen (beige): --- als Meterware im "Eiknäuel", --- laut Untersuchung: ---- aus einem beigen, in Längsrichtung gefalteten Streifen aus Papier, ---- mit weniger als 10 Drehungen pro Meter, - Geschenkanhänger: -- Anhänger "Schneeflocke": --- annährend rechteckig, in den Abmessungen: ca. 9,5 cm x 5,5 cm, --- aus Pappe, --- am oberen Rand mit einer Aufhängevorrichtung, --- mit Aufdrucken: stilisierte Schneeflocke sowie "to ....." und "from .....", -- Anhänger "Stern": --- sternförmig, mit einem Durchmesser von ca. 8 cm, --- aus Pappe, --- am oberen Rand mit einer Aufhängevorrichtung, - im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung sind alle Bestandteile der Warenzusammenstellung als gleich zu betrachten, im Hinblick auf den Wert verleihen die Bänder der Warenzusammenstellung den wesentlichen Charakter, im Hinblick auf die Anzahl sind die Anhänger "Stern" und der Papierstreifen charakterbestimmend, damit verleihen weder die Bänder noch die Anhänger "Stern" und der Papierstreifen der Warenzusammenstellung ihren wesentlichen Charakter; sie ist damit der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (4823 bzw. 5806) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen; innerhalb der Position 5806 kann keinem der Bänder eine charakterbestimmende Eigenschaft zuerkannt werden; somit verleiht keines der beiden Bänder der Warenzusammenstellung ihren wesentlichen Charakter und sie ist der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen (HS) [5806 32 und 5806 39] in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen. "Band, keine Ware der Position 5807, kein Samt, Plüsch, Chenille- oder Schlingengewebe, keine Elastomergarne oder Kautschukfäden enthaltend, aus metallisierten Garnen"

Geschenkverpackung, Art. 5517163, Foto siehe Anlage, - Warenzusammenstellung, bestehend aus Geschenkbändern, unterschiedlichen Geschenkschnüren sowie verschiedenen Geschenkanhängern, - gemeinsam in einer Schachtel aus Pappe mit einer aufschiebbaren Hülle aus Kunststoff für den Einzelverkauf aufgemacht und zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - Geschenkbänder (grau und beige): -- als Meterware, mit einer Länge von ca. 190 cm bzw. 170 cm und einer Breite von ca. 15 mm, -- aus buntbedruckten (grau) Geweben aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern) bzw. buntgewebten (beige) Geweben aus laut Untersuchung überwiegend Fasern der Position 5305 und synthetischen Chemiefasern, -- laut Untersuchung mit echten Webkanten an beiden Längsseiten, -- kein Samt, Plüsch, Chenille- oder Schlingengewebe, -- keine Elastomergarne oder Kautschukfäden enthaltend, - Geschenkschnüre: -- Garn (braun und grau): --- als Meterware im "Eiknäuel", --- laut Antrag aus Jute (diese Angabe kann als zutreffend angesehen werden), --- laut Untersuchung: ---- zweifach gezwirntes Garn, ---- weder poliert noch glasiert, ---- mit einem Titer von 7530 dtex, -- Papierstreifen (beige): --- als Meterware im "Eiknäuel", --- laut Untersuchung: ---- aus einem beigen, in Längsrichtung gefalteten Streifen aus Papier, ---- mit weniger als 10 Drehungen pro Meter, - Geschenkanhänger: -- Anhänger "Schneeflocke": --- annährend rechteckig, in den Abmessungen: ca. 9,5 cm x 5,5 cm, --- aus Pappe, --- am oberen Rand mit einer Aufhängevorrichtung, --- mit Aufdrucken: stilisierte Schneeflocke sowie "to ....." und "from .....", -- Anhänger "Weihnachtsmann": --- rechteckig, mit den Abmessungen: ca. 7,5 cm x 5,5 cm, --- aus Pappe, --- am oberen Rand mit einer Aufhängevorrichtung, --- mit Aufdrucken: Weihnachtsmann, verschiedenen Poststempeln, "Merry Christmas" und "Christmas Holiday", - im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung sind alle Bestandteile der Warenzusammenstellung als gleich zu betrachten, im Hinblick auf den Wert verleihen die Bänder der Warenzusammenstellung den wesentlichen Charakter, im Hinblick auf die Anzahl sind die Geschenkanhänger charakterbestimmend, damit verleihen weder die Bänder noch die Geschenkanhänger der Warenzusammenstellung ihren wesentlichen Charakter; sie ist damit der von den gleichmaßen in Betracht kommenden Positionen (4911 bzw. 5806) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen; innerhalb der Position 5806 kann keinem der beiden Bänder eine charakterverleihende Eigenschaft zuerkannt werden; somit verleiht keines der beiden Bänder der Waren- zusammenstellung ihren wesentlichen Charakter und sie ist der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen (HS) [5806 32 und 5806 39] in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen. "Band, keine Ware der Position 5807, kein Samt, Plüsch, Chenille- oder Schlingengewebe, keine Elastomergarne oder Kautschukfäden enthaltend, aus Fasern der Position 5305"

Geschenkverpackung, Art. 5517161, Foto siehe Anlage, - Warenzusammenstellung, bestehend aus Geschenkbändern, unterschiedlichen Geschenkschnüren sowie verschiedenen Geschenkanhängern, - gemeinsam in einer Schachtel aus Pappe mit einer aufschiebbaren Hülle aus Kunststoff für den Einzelverkauf aufgemacht und zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - Geschenkbänder (weiß und beige): -- als Meterware, mit einer Länge von ca. 190 cm und einer Breite von ca. 15 mm, -- aus buntbedruckten (Schriftzug: Merry Christmas) Geweben aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern) bzw. aus buntgewebten (beige) Geweben aus laut Untersuchung überwiegend Fasern der Position 5305 und synthetischen Chemiefasern, -- laut Untersuchung mit echten Webkanten an beiden Längsseiten, -- kein Samt, Plüsch, Chenille- oder Schlingengewebe, -- keine Elastomergarne oder Kautschukfäden enthaltend, - Geschenkschnüre: -- Garn (beige): --- als Meterware im "Eiknäuel", --- laut Antrag aus Jute (diese Angabe kann als zutreffend angesehen werden), --- laut Untersuchung: ---- zweifach gezwirntes Garn, ---- weder poliert noch glasiert, ---- mit einem Titer von 7530 dtex, -- Papierstreifen (weiß und rot): --- als Meterware im "Eiknäuel", --- laut Untersuchung: ---- aus einem weißen bzw. roten, in Längsrichtung gefalteten Streifen aus Papier, ---- mit weniger als 10 Drehungen pro Meter, - Geschenkanhänger: -- Anhänger "Schneeflocke": --- annährend rechteckig, in den Abmessungen: ca. 9,5 cm x 5,5 cm, --- aus Pappe, --- am oberen Rand mit einer Aufhängevorrichtung, --- mit Aufdrucken: stilisierte Schneeflocke sowie "to ....." und "from .....", -- Anhänger "Weihnachtsmann": --- rechteckig, mit den Abmessungen: ca. 7,5 cm x 5,5 cm, --- aus Pappe, --- am oberen Rand mit einer Aufhängevorrichtung, --- mit Aufdrucken: Weihnachtsmann, verschiedenen Poststempeln, "Merry Christmas" und "Christmas Holiday", - im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung sind alle Bestandteile der Warenzusammenstellung als gleich zu betrachten, im Hinblick auf den Wert verleihen die Bänder der Warenzusammenstellung den wesentlichen Charakter, im Hinblick auf die Anzahl sind die Geschenkanhänger charakterbestimmend, damit verleihen weder die Bänder noch die Geschenkanhänger der Warenzusammenstellung ihren wesentlichen Charakter; sie ist damit der von den gleichmaßen in Betracht kommenden Positionen (4911 bzw. 5806) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen; innerhalb der Position 5806 kann keinem der beiden Bänder eine charakterverleihende Eigenschaft zuerkannt werden; somit verleiht keines der beiden Bänder der Waren- zusammenstellung ihren wesentlichen Charakter und sie ist der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen (HS) [5806 32 und 5806 39] in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen. "Band, keine Ware der Position 5807, kein Samt, Plüsch, Chenille- oder Schlingengewebe, keine Elastomergarne oder Kautschukfäden enthaltend, aus Fasern der Position 5305"

Geschenkverpackung, Art. 5517164, Foto siehe Anlage, - Warenzusammenstellung, bestehend aus Geschenkbändern, unterschiedlichen Geschenkschnüren sowie verschiedenen Geschenkanhängern, - gemeinsam in einer Schachtel aus Pappe mit einer aufschiebbaren Hülle aus Kunststoff für den Einzelverkauf aufgemacht und zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - Geschenkbänder (rot und beige): -- als Meterware, mit einer Länge von ca. 190 cm und einer Breite von ca. 15 mm, -- aus buntgewebten Geweben aus laut Untersuchung überwiegend Fasern der Position 5305 und synthetischen Chemiefasern, -- laut Untersuchung mit echten Webkanten an beiden Längsseiten, -- kein Samt, Plüsch, Chenille- oder Schlingengewebe, -- keine Elastomergarne oder Kautschukfäden enthaltend, - Geschenkschnüre: -- Garn (rot/weiß): --- als Meterware im "Eiknäuel", --- laut Untersuchung: ---- aus anderen pflanzlichen Spinnstoffen als Jute oder anderen textilen Bastfasern, ---- vierfach gezwirntes Garn, ---- weder poliert noch glasiert, ---- mit einem Titer von 10260 dtex, -- Garn (rot und braun): --- als Meterware im "Eiknäuel", --- laut Antrag aus Jute (diese Angabe kann als zutreffend angesehen werden), --- laut Untersuchung: ---- zweifach gezwirntes Garn, ---- weder poliert noch glasiert, ---- mit einem Titer von 7530 dtex, - Geschenkanhänger: -- Anhänger "Schneeflocke": --- annährend rechteckig, in den Abmessungen: ca. 9,5 cm x 5,5 cm, --- aus Pappe, --- am oberen Rand mit einer Aufhängevorrichtung, --- mit Aufdrucken: stilisierte Schneeflocke sowie "to ....." und "from .....", -- Anhänger "Weihnachtsmann": --- rechteckig, mit den Abmessungen: ca. 7,5 cm x 5,5 cm, --- aus Pappe, --- am oberen Rand mit einer Aufhängevorrichtung, --- mit Aufdrucken: Weihnachtsmann, verschiedenen Poststempeln, "Merry Christmas" und "Christmas Holiday", - im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung sind alle Bestandteile der Warenzusammenstellung als gleich zu betrachten, im Hinblick auf den Wert verleihen die Bänder der Warenzusammenstellung den wesentlichen Charakter, im Hinblick auf die Anzahl sind die Geschenkanhänger charakterbestimmend, damit verleihen weder die Bänder noch die Geschenkanhänger der Warenzusammenstellung ihren wesentlichen Charakter; sie ist damit der von den gleichmaßen in Betracht kommenden Positionen (4911 bzw. 5806) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen. "Band, keine Ware der Position 5807, kein Samt, Plüsch, Chenille- oder Schlingengewebe, keine Elastomergarne oder Kautschukfäden enthaltend, aus Fasern der Position 5305"

Band, sog. Geschenkband Cambric-Bastit, Foto siehe Anlage, - laut Antrag als Meterware mit einer Länge von 3 m und einer Breite von ca. 4 cm, - aus einem Gewebe mit Schussfäden aus synthetischen Monofilen (laut Antrag: Polyester) und Kettfäden aus Garnen aus pflanzlichen Spinnstoffen (laut Antrag: Flachs und Ramie), - laut Antrag mit einem Anteil an synthetischen Monofilen von 15,23 GHT und an pflanzlichen Spinnstoffen von 84,77 GHT, - mit echten Webkanten an beiden Längsseiten, - keine Elastomergarne oder Kautschukfäden enthaltend. "Band, keine Ware der Position 5807, kein Samt, Plüsch, Chenille- oder Schlingengewebe, keine Elastomergarne oder Kautschukfäden enthaltend, aus Flachs und Ramie"

Band, sog. statische Polstergurte für Möbel, gefärbt, Foto siehe Anlage, - laut Antrag als Meterware auf Rollen, - mit einer Breite von ca. 4,7 cm, - aus einfarbigen Geweben (kein Samt, Plüsch, Chenille- oder Schlingengewebe) aus laut Antrag: -- 50 % Streifen aus synthetischer Spinnmasse; mit einer augenscheinlichen Streifenbreite von weniger als 5 mm, -- 50 % Garnen, - laut Antrag aus 100 % Polypropylen (synthetische Spinnmasse beziehungsweise Chemiefasern), - keine Elastomergarne oder Kautschukfäden enthaltend, - mit echten Webkanten an beiden Längsseiten. "Band, keine Ware der Position 5807, andere als in den Unterpositionen 5806 10 bis 5806 20 genannte, aus synthetischer Spinnmasse"