Customs tariff code 6117.80.80: Other

Kinderkostüm, Größe 98/104, Foto siehe Anlage, - vierteilige Zusammenstellung, bestehend aus einer Bluse, einer langen Hose, einem Gürtel und einer Kopfbedeckung, - gemeinsam in einem Polybeutel verpackt, - gehört als Maskenkostüm aus Spinnstoffen nicht zum Warenkreis der Position 9505, - keine Kombination, da die Kleidungsstücke nicht aus ein und demselben Flächenerzeugnis her- gestellt wurden, - getrennte Einreihung aller Bestandteile, weil die Kleidungsstücke nicht zusammen in eine Position eingereiht werden können, - alle Flächenerzeugnisse bestehen aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - Gürtel: -- mit einer Länge von ca. 69 cm und einer Breite von ca. 5 , 5 cm, -- mit einem Gürtelband und einer aufgeschobenen und festgenähten Zierschnalle aus ver- schiedenen zweilagigen, durch Kleben miteinander verbundenen Textillaminaten, jeweils mit einer im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild charakterbestimmenden Außenlage (Schauseite) aus einfarbigen Gewirken (weder elastisch noch kautschutiert) und einer Innenlage aus Vliesstoffen, -- mittels Klettverschluss zu schließen, -- durch Zusammenfügen konfektioniert, -- ohne Hinweise auf Handarbeit, -- individuelles (selbstständiges) Einzelstück, das eine Ergänzung von Kleidung darstellt. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Gürtel), aus (weder elastischen noch kautschu- tierten) Gewirken"

BH-Erweiterung, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- in einer Blisterpackung mit Aufhänger verpackt, -- in unterschiedlichen Farben, -- in annähernd rechteckiger Form, mit abgerundeten Ecken; mit einer Länge von ca. 11 cm und einer Breite von 30 mm, -- mit einem ca. 1 , 5 cm langen, mit zwei Haken aus unedlem Metall ausgestatteten Ende aus einem doppelt gelegten Zuschnitt aus glatten Gewirken; am anderen ca. 5 cm langen, mit sechs Ösen aus unedlem Metall ausgestatteten Ende aus einem teilweise doppelt und teilweise überlappend gelegten Zuschnitt aus einseitig (Außenseite) gerauten Gewirken, auf den drei weitere Zuschnitte aus glatten Gewirken versetzt aufgebracht sind; alle Gewirke sind weder elastisch noch kautschu- tiert, -- mit einem ca. 4 , 5 cm langen Mittelteil aus einfarbigen, elastischen Geweben, -- im Haken- und im Ösenteil gepolstert, -- alle Flächenerzeugnisse sind aus Spinnstoffen gefertigt, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - die Ware wird in den Verschluss eines fertigen Büstenhalter eingehakt, um diesen zu erweitern; sie stellt sich deshalb als individuelles (selbstständiges), Kleidung ergänzendes Einzelstück (Zubehör) und nicht als Teil eines Büstenhalters dar; die Ware wird damit nicht vom Warenkreis der Position 6212 erfasst, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang bestimmen die Gewirke den wesentlichen Charakter der Ware. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (BH-Erweiterung), aus (weder elastischen noch kautschutierten) Gewirken"

Stirnband, in Einheitsgröße, Foto siehe Anlage, - flachliegend von nahezu rechteckiger Form (ca. 60,5 cm x 8 cm), - doppelt gearbeitet, aus einfarbigen Plüschgewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (syn- thetische Chemiefasern); weder elastisch noch kautschutiert, - an den Rändern mit einem schmalen Streifen aus Kettengewirken eingefasst, - im Hinterkopfbereich mit einem Klettverschluss in der Weite anpassbar und verschließbar, - seitlich mit einem aufgestickten Markenlogo verziert, - durch Zusammennähen konfektioniert, - stellt sich nach der Beschaffenheit weder als Kopftuch der Unterposition (HS) 6117 10 noch als Kopfbedeckung des Kapitels 65 dar, - aufgrund des textilen Charakters keine Ware der Position 9615, - wird zum Zurückhalten der Haare um den Kopf getragen; stellt sich damit als Stirnband dar und erfüllt somit die Bedingungen zur Einreihung als Bekleidungszubehör der Position 6117. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör, aus (weder elastischen noch kautschutierten) Gewirken"

Kinderkostüm, in Kindergröße, Foto siehe Anlage, - fünfteilige Zusammenstellung, bestehend aus einer Bluse, einer langen Hose, einem Gürtel, einer Kopfbedeckung und einem Karnevalsartikel (Augenklappe), - gemeinsam in einem Polybeutel verpackt, - gehört als Maskenkostüm aus Spinnstoffen nicht zum Warenkreis der Position 9505, - keine Kombination, da die Kleidungsstücke nicht aus ein und demselben Flächenerzeugnis herge- stellt wurden, - getrennte Einreihung aller Bestandteile, weil die Kleidungsstücke nicht zusammen in eine Position eingereiht werden können, - Gürtel: -- mit einer Länge von ca. 70 cm und einer Breite von ca. 4,7 cm, -- aus einem zweilagigen, durch Kleben miteinander verbundenen Textillaminat, mit einer im Hin- blick auf das äußere Erscheinungsbild charakterbestimmenden Außenlage (Schauseite) aus einfarbigen Gewirken und einer Innenlage aus Vliesstoffen, -- hinten mit einem Klettverschluss zu schließen, -- vorn mit einer aufgeschobenen Zierschnalle aus einem zweilagigen, durch Kleben miteinander verbundenen Textillaminat, mit einer im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild charakterbe- stimmenden Außenlage (Schauseite) aus augenscheinlich mit einer metallisierten Kunststofffolie laminierten Gewirken der Position 5903 und einer Innenlage aus Vliesstoffen, -- alle Flächenerzeugnisse bestehen laut Antrag aus 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), alle Gewirke sind weder elastisch noch kautschutiert, -- durch Zusammenfügen konfektioniert, -- ohne Hinweise auf Handarbeit, -- individuelles (selbstständiges) Einzelstück, das eine Ergänzung von Kleidung darstellt. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Gürtel), aus (weder elastischen noch kautschu- tierten) Gewirken"

Haarschneidekragen, sog. Schneidekragen, Art. 99152, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- in einem Polybeutel verpackt, -- flachliegend annähernd T-förmig; in den Abmessungen (L x B) von 61 cm x 46 cm, -- mit einer Ober- und Unterseite aus jeweils einfarbigen, dichten, gerauten, einseitig (außen) mit Zellkunststoff (Polyurethan) überzogenen Gewirken der Position 5903 aus Polyester (synthetische Chemiefasern), weder elastisch noch kautschutiert, -- an den oberen Enden mit eingearbeiteten Beschwerungen aus Metall ausgestattet, -- mit einem runden Halsausschnitt, -- wird der Kragen um den Hals gelegt und bedeckt den Schulterbereich sowie einen Teil des Rückens; wird zum Schutz der Kleidung beim Haareschneiden verwendet, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - individuelles (selbstständiges) Einzelstück, das eine Ergänzung von Kleidung darstellt, - die Gewirke bestimmen insbesondere im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild und den Umfang den Charakter der Ware. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Haarschneidekragen), aus (weder elastischen noch kautschutierten) Gewirken"

BH-Einlagen, sog. Bra Pads, Foto siehe Anlage, - paarweise in einer bedruckten Pappschachtel verpackt, - annähernd rund (in anderer als quadratischer oder rechteckiger Form, somit konfektioniert) und konvex geformt, mit einem Durchmesser von ca. 11,5 cm, - aus einem dreilagigen Textillaminat der Position 5903, mit einer Außen- und Innenlage aus ein- farbigen Gewirken aus laut Antrag Polyester (synthetische Chemiefasern) und einer Zwischenlage aus Zellkunststoff; weder elastisch noch kautschutiert, - die Einlagen können laut Antrag als gesonderte Polster gleichermaßen in Büstenhalter, Bikini- oberteile oder sog. Tops eingelegt werden (stellen sich somit nicht als Teile eines Büstenhalters dar und werden damit nicht vom Warenkreis der Position 6212 erfasst), - stellen sich aufgrund der universellen Verwendung als individuelle (selbstständige) Einzelstücke dar, die eine Ergänzung von Kleidung darstellen. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (BH-Einlagen), aus (weder elastischen noch kautschutierten) Gewirken"

BH-Erweiterung, sog. BH-Verlängerer, Foto siehe Anlage, - drei Stück, in unterschiedlichen Farben (weiß, beige und schwarz) in einer Blisterpackung verpackt, - in den Abmessungen (L x B) von ca. 6 cm x 3 cm, - dreilagig gearbeitet, mit zwei äußeren Lagen aus einfarbigen, gerauten Gewirken und einer Zwischenlage aus Vliesstoffen, - mit aufgenähten Zuschnitten aus einfarbigen Kettengewirken, - alle Flächenerzeugnisse bestehen aus synthetischen Chemiefasern (laut Antrag 100 % Polyester); alle Gewirke sind weder elastisch noch kautschutiert, - mit sechs Ösen und zwei Haken aus augenscheinlich unedlem Metall ausgestattet, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - die Ware wird in einen fertigen Büstenhalter eingehakt, um diesen zu erweitern (stellt sich somit nicht als Teil eines Büstenhalters dar und wird damit nicht vom Warenkreis der Position 6212 erfasst), - individuelles (selbstständiges) Einzelstück, das eine Ergänzung von Kleidung darstellt. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (BH-Erweiterung), aus (weder elastischen noch kautschutierten) Gewirken"

Multifunktionstuch, sog. Schlauchtuch / Bandana, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- in einem Polybeutel mit Pappetikett verpackt, -- flachliegend in den Abmessungen von ca. 50 cm x 24,5 cm, -- aus einem bedruckten Schlauchgewirke aus synthetischen Chemiefasern (Polyester), weder elastisch noch kautschutiert, -- auf Länge geschnitten, -- kann vielseitig getragen werden (u. a. als Rollkragen-Ersatz, als Kopfwärmer oder als breites Kopf- bzw. Stirnband), - abgepasst hergestellt und gebrauchsfertig (somit konfektioniert), - stellt sich nicht als Kopfbedeckung des Kapitels 65 dar, da die Ware nicht der menschlichen Kopfform angepasst gearbeitet ist, - individuelles (selbstständiges) Einzelstück, das eine Ergänzung von Kleidung darstellt. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Multifunktionstuch), aus (weder elastischen noch kautschutierten) Gewirken"