Customs tariff code 6205.30.00.00.0: Of man-made fibres, aus Chemiefasern

Hemd, sog. Arbeitshemd, Größe S, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - aus ca. 0,4 mm dicken, einfarbigen Geweben aus laut Antrag 65 % Polyester (synthetische Chemiefasern) und 35 % Baumwolle, - über den Schritt reichend (Rückenlänge: 74 cm), - mit einem Umlegekragen, - im Rücken mit Schultersattel, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit Knopfverschluss von links über rechts (Männerklei- dung), - mit kurzen Ärmeln, - mit zwei aufgesetzten Brusttaschen mit Patte und Knopfverschluss; mit einem aufgenähten Firmenlogo verziert, - am unteren Rand und an den Ärmelenden durch Umschlagen und Festnähen gesäumt. "Hemd, aus Geweben, für Männer, aus Chemiefasern"

Sog. BP Hemd, Art.-Nr. 2403-825-53, Größe 48/50, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - aus ca. 0,4 mm dicken, einfarbigen Geweben aus laut Antrag 35 % Aramid, 30 % Modacryl, 9 % Polyamid (alles synthetische Chemiefasern), 25 % Baumwolle und 1 % sonstige Fasern, - über den Schritt reichend (Rückenlänge: ca. 77 cm), - mit einem Umlegekragen, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit Druckknopfverschluss von links auf rechts (Männer- kleidung), - mit langen Ärmeln, mit manschettenartigen Abschlüssen, - mit zwei aufgesetzten Brusttaschen mit Patte und Druckknopfverschluss, auf einer Patte mit Stickereien verziert, - am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt. "Hemd, aus Geweben, für Männer, aus Chemiefasern"

Hemd, sog. protection fire FR-Hemd, Modell 7421, Größe 39/40, Foto siehe Anlage, - mit einer Produktinformation in einem Polybeutel verpackt, - aus ca. 0,4 mm dicken, einfarbigen Geweben aus laut Antrag 55 % Modacryl (synthetische Chemiefasern), 43 % Baumwolle und 2 % Carbonfaser (Kohlenstofffasern), - über den Schritt reichend (Rückenlänge: ca. 78 cm), - mit einem Umlegekragen, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit Druckknopfverschluss von links über rechts (Männer- kleidung), - mit langen Ärmeln, - mit einer aufgesetzten Brusttasche mit Patte und Klettverschluss, - am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt. "Hemd, aus Geweben, für Männer, aus Chemiefasern"

Hemd, sog. Rüschenhemd mit Knopfleiste, Art. 68581, Größe 54, Foto siehe Anlage, - in einer Plastikhülle mit Papiereinleger verpackt, - aus ca. 0,2 mm dicken, einfarbigen Geweben aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - bis knapp über den Schritt reichend (Rückenlänge: ca. 77 cm), - mit Umlegekragen, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit Knopfverschluss von links über rechts (Männerkleidung), - mit langen Ärmeln mit manschettenartigen Abschlüssen, - auf der Vorderseite mit aufgenähten Rüschen verziert, - am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - gehört als Maskenkostüm aus Spinnstoffen nicht zum Warenkreis der Position 9505. "Hemd, aus Geweben, für Männer, aus Chemiefasern"

Nach den Antragsangaben und dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um ein Hemd mit langen Ärmeln aus der Verkaufseinheit "Kinder Feuerwehrmann Kostüm", bestimmt für Kinder im Alter von ca. 4 - 6 Jahren (etwa Größe 104 bis 116). Das Hemd besteht aus ca. 0,2 mm dicken, einfarbigen Geweben aus -lt. Warenetikett- 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern). Das über den Schritt reichende Erzeugnis (Rückenlänge ca. 46 cm) ist mit einem Umlegekragen ausgestattet. Es besitzt vorne eine vom Halsausschnitt ausgehende, durchgehende Öffnung mit einem Klettverschluss (links über rechts, somit für Knaben). Vorne sind vier aufgenähte, kontrastfarbene, teilweise reflektierende Gewebestreifen angebracht und an der linken Brust ist ein Emblem aufgedruckt. Die durch Zusammennähen konfektionierte Spinnstoffware ist an allen Rändern durch Überwendlichnähte gesäumt. Das Kleidungsstück ist Bestandteil eines Maskenkostüms aus Hemd (diese Position der vZTA, Position 6205) und Hose (siehe Position 2 der vZTA, Position 6204) mit einem einfachen Feuerwehrmannhut (siehe Position 3 der vZTA, Position 9505) und einer Feuerlöschernachbildung (siehe Position 4 der vZTA, Position 9503), welche gemeinsam in einer transparenten Kunststofffolienverpackung aufgemacht sind. Eine Einreihung als Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf ist nicht möglich, da Kleidungsstücke aus Spinnstoff, die zu verschiedenen Positionen gehören, auch dann getrennt in diese Positionen eingereiht werden, wenn sie als Warenzusammenstellungen für den Einzelverkauf aufgemacht sind (Anmerkung 14 zu Abschnitt XI). Eine Einreihung vom Hemd und Hose als Kombination im Sinne der Anmerkung 3 b) zu Kapitel 62 ist nicht möglich, da das Hemd mit Verzierungen versehen ist, die sich auf der langen Hose nicht wiederholen (daher nicht von gleicher Struktur, gleichem Stil, gleicher Farbe und gleicher stofflicher Zusammensetzung). Eine Einreihung in das Kapitel 95 scheidet für Maskenkostüme gemäß Anmerkung 1 e) zu Kapitel 95 ebenfalls aus. Zolltarifrechtlich handelt es sich um ein "Hemd, aus Geweben, für Knaben, aus Chemiefasern".

Nach den Antragsangaben und dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um ein Hemd mit langen Ärmeln aus der Verkaufseinheit "Kinder Feuerwehrmann Kostüm", bestimmt für Kinder im Alter von ca. 7 - 10 Jahren (etwa Größe 122 bis 140). Das Hemd besteht aus ca. 0,2 mm dicken, einfarbigen Geweben aus -lt. Warenetikett- 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern). Das über die Taille reichende Erzeugnis (Rückenlänge ca. 52 cm) ist mit einem Umlegekragen ausgestattet. Es besitzt vorne eine vom Halsausschnitt ausgehende, durchgehende Öffnung mit einem Klettverschluss (links über rechts, somit für Knaben). Vorne sind vier aufgenähte, kontrastfarbene, teilweise reflektierende Gewebestreifen angebracht und an der linken Brust ist ein Emblem aufgedruckt. Die durch Zusammennähen konfektionierte Spinnstoffware ist an allen Rändern durch Überwendlichnähte gesäumt. Das Kleidungsstück ist Bestandteil eines Maskenkostüms aus Hemd (diese Position der vZTA, Position 6205) und Hose (siehe Position 2 der vZTA, Position 6204) mit einem einfachen Feuerwehrmannhut (siehe Position 3 der vZTA, Position 9505), welche gemeinsam in einer transparenten Kunststofffolienverpackung aufgemacht sind. Eine Einreihung als Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf ist nicht möglich, da Kleidungsstücke aus Spinnstoff, die zu verschiedenen Positionen gehören, auch dann getrennt in diese Positionen eingereiht werden, wenn sie als Warenzusammenstellungen für den Einzelverkauf aufgemacht sind (Anmerkung 14 zu Abschnitt XI). Eine Einreihung vom Hemd und Hose als Kombination im Sinne der Anmerkung 3 b) zu Kapitel 62 ist nicht möglich, da das Hemd mit Verzierungen versehen ist, die sich auf der langen Hose nicht wiederholen (daher nicht von gleicher Struktur, gleichem Stil, gleicher Farbe und gleicher stofflicher Zusammensetzung). Eine Einreihung in das Kapitel 95 scheidet für Maskenkostüme gemäß Anmerkung 1 e) zu Kapitel 95 ebenfalls aus. Zolltarifrechtlich handelt es sich um ein "Hemd, aus Geweben, für Knaben, aus Chemiefasern".

Hemd, Größe 44/46, Foto siehe Anlage, - aus ca. 0,3 mm dicken, buntgewebten Geweben aus laut Antrag 65 % Polyester (synthetische Chemiefasern) und 35 % Baumwolle, - über den Schritt reichend (Rückenlänge: ca. 78 cm), - mit Umlegekragen, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit Druckknopfverschluss von links über rechts (Männerkleidung), - mit langen Ärmeln, mit manschettenartigen Abschlüssen; auf den Ärmeln mit aufgenähten Druckknöpfen, die dem Fixieren der aufgekrempelten Ärmel mittels innen angenähter Druckknopflaschen dienen, - mit zwei aufgesetzten Brusttaschen, - am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - keine Arbeits- und Berufskleidung, u. a. da innerhalb der Position 6205 keine Unterposition für Arbeits- und Berufskleidung vorgesehen ist. "Hemd, aus Geweben, für Männer, aus Chemiefasern"

Hemd, Größe M, Foto siehe Anlage, - aus ca. 0,4 mm dicken, verschiedenen, einfarbigen Geweben aus laut Antrag 65 % Polyester (synthetische Chemiefasern) und 35 % Baumwolle, - über den Schritt reichend (Rückenlänge: ca. 80 cm), - mit einem Umlegekragen, - im Rücken mit Schultersattel, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit Druckknopfverschluss von links über rechts (Männerkleidung), - mit langen Ärmeln, - mit zwei aufgesetzten Brusttaschen mit Patte und Druckknopfverschluss, - am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt. "Hemd, aus Geweben, für Männer, aus Chemiefasern"