Customs tariff code 6302.60.00.10.0: Knitted or crocheted, aus Gewirken oder Gestricken

Wäsche zur Körperpflege, Foto siehe Anlage, - laut Antrag fünf Stück in einem Polybeutel verpackt, - rechteckig, laut Antrag in den Abmessungen von ca. 50 cm x 100 cm, - aus einer ca. 2 , 3 mm dicken, einfarbigen Frottierware, - laut Untersuchungsergebnis: aus einem Gewirke [laut Antrag mit einem Grund aus Garnen aus Baumwolle und Garnen aus Polyester (synthetische Chemiefasern)], das auf einer Seite eine Schlingenoberfläche aus laut Antrag 100 % Baumwolle und auf der anderen Seite eine Flor- oberfläche aus laut Antrag 100 % Polyester aufweist, die durch Aufschneiden der ursprünglich auch auf dieser Seite vorhandenen Schlingen entstanden ist; dabei überwiegen augenscheinlich die Baumwollfasern dem Gewicht nach gegenüber den Polyesterfasern, - an allen Seiten durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - durch Säumen konfektioniert, - wird üblicherweise gewaschen. "Wäsche zur Körperpflege, aus Spinnstoffen, aus Frottierware aus Baumwolle, aus Gewirken"

Mehrteilige Zusammenstellung, bestehend aus einem keramischen Ziergegenstand (sog. Keramik-Duftlampe), einem zubereiteten Riechmittel (sog. Duftöl), vier Kerzen (sog. Teelichter), Wäsche zur Körperpflege (sog. Massagegürtel), einem Massagegerät (sog. Massagebürste) und einer Haarbürste, sog. Wellness-Set, Foto siehe Anlage, - die Waren dienen weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit und stellen somit keine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) dar; somit sind die Waren getrennt einzureihen, - in Aufmachung für den Einzelverkauf, - Wäsche zur Körperpflege (sog. Massagegürtel): - - in rechteckiger Form; mit einer Länge von ca. 75 cm und einer Breite von 8 cm, - - aus einem dreilagigen, über die gesamte Fläche durch Kleben miteinander verbundenen Flächenerzeugnis; mit zwei Außenseiten aus einfarbigen Schlingengewirken aus laut Antrag 100% Baumwolle (Frottierware) und einer Zwischenlage aus Zellkunststoff, - - auf einer Seite mit einem ca. 29 cm langen Zuschnitt aus Gestricken aus lt. Antrag 100 % Sisal (pflanzlicher Spinnstoff der Position 5305) versehen, - - an den Rändern der Längsseiten mit Gewebebändern eingefasst, damit konfektioniert, - - an den Schmalseiten mit eingenähten, geflochtenen Halteschlaufen, - - die Schlingengewirke bestimmen nach Umfang und Bedeutung im Hinblick auf die Verwendung als Wäsche zur Körperpflege (beidseitig nutzbar) den Charakter der Ware, - - wird üblicherweise regelmäßig gewaschen. "Wäsche zur Körperpflege, aus Frottierware aus Baumwolle, aus Gewirken"

Wäsche zur Körperpflege, sog. Waschtücher, Produkt: 20425-0242-01, Foto siehe Anlage, - als Sortiment bestehend aus vier Waschtüchern in einem Polybeutel verpackt, - in vier verschiedenen Farbausführungen, - annähernd quadratisch; mit einer Seitenlänge von etwa 20 cm; mit abgerundeten Ecken, - aus ca. 1,5 mm dicken, einfarbigen Schlingengewirken (Frottierware) mit einem Grund aus laut Antrag Polyester (synthetischen Chemiefasern) und einem Flor aus laut Antrag Baumwolle, - an allen Rändern mit schmalen Gewirkestreifen eingefasst (somit konfektioniert), - mit einem angenähten Etikett mit Waschanleitung, - wird üblicherweise gewaschen, - soll laut Antrag als Waschlappen verwendet werden. "Wäsche zur Körperpflege (Waschlappen), aus Frottierware aus Baumwolle, aus Gewirken"

Wäsche zur Körperpflege, sog. Wellnesstuch, Foto siehe Anlage, - annähernd quadratisch, mit abgerundeten Ecken; in den Abmessungen von laut Antrag 25 cm x 25 cm, - mit einer Vorderseite aus ca. 2,4 mm dicken, einfarbigen Schlingengestricken (Frottierware) aus laut Antrag 60 % Baumwolle, 35 % Ramie (pflanzlicher Spinnstoff der Position 5305) und 5 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - mit einer Rückseite aus ca. 1,1 mm dicken, einfarbigen Schlingengewirken aus laut Antrag 100 % Polyester, - an den Rändern mit einem gewebten Band eingefasst, das eine Aufhängeschlaufe bildet, - durch Zusammennähen konfektioniert, - wird üblicherweise gewaschen, - soll laut Antrag zum Abtrocknen und Abreiben des Körpers dienen, - insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bilden die Schlingengestricke der Vorderseite das für die Spinnstoffermittlung maßgebende Flächenerzeugnis. "Wäsche zur Körperpflege, aus Frottierware aus Baumwolle, aus Gestricken"

Bei der vorgelegten, als "Waschhandschuh" bezeichneten Ware handelt es sich nach den Angaben der Antragstellerin und nach eigenen Feststellungen um einen Waschhandschuh zur Körperpflege in Gestalt eines stilisierten Waschbären (Abmessungen ohne Extremitäten etwa 14,0 x 20,0 cm) aus miteinander vernähten (somit konfektioniert) Zuschnitten aus grauem, weißem und schwarzem Schlingengewirke laut Antrag aus Baumwolle (Frottierware) mit vorderseitig aufgesticktem Gesicht und angenähten Extremitäten (Ohren, Arme, Beine und Schwanz). Der Waschhandschuh, der üblicherweise gewaschen wird,ist gemeinsam mit einem Bilderbuch für Kinder (siehe vZTA DE 23505/16-1) in einem Headerbeutel verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Wäsche zur Körperpflege, aus Spinnstoffen, aus Frottierware aus Baumwolle, aus Gewirken" zur Codenummer 6302 60 00 10 0.

Massagegurt - in den Abmessungen: etwa 68 cm x 9 cm, - aus einem dreilagigen, durch Kleben miteinander verbundenen Flächenerzeugnis, mit Außenseiten aus einfarbigen Schlingengewirken aus laut Antrag Baumwolle und einer Zwischenlage aus Schaumkunststoff (Meterware der Position 6001), - auf der einen Seite mit einem aufgenähten, etwa 29 cm langen Zuschnitt aus einem einfarbigen Gewebe aus laut Antrag Baumwolle, - an den Längs- sowie an den Schmalseiten des aufgenähten Gewebezuschnitts mit einem gewebten Band eingefasst, - zusätzlich an den Schmalseiten des Gurtes mit Halteschlaufen versehen, - insbesondere nach dem Umfang sind die Gewirke als charakterbestimmend anzusehen. Die Ware ist Bestandteil eines sog. "Wellness Bathset" und ist zusammen mit verschiedenen Schwämmen, einem Reibestein und einem Duftflakon sowie Holzstäbchen in einer Kunststofftragebox für den Einzelverkauf aufgemacht (nicht Gegenstand dieser verbindlichen Zolltarifauskunft). Zolltariflich handelt es sich um "Wäsche zur Körperpflege, aus Frottierware aus Baumwolle, aus Gewirken" der Position 6302 der KN. Es liegt auf Grund des fehlendes gemeinsamen Bedarfs keine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) vor, die Bestandteile sind daher getrennt einzureihen.

Siebenteilige Warenzusammenstellung, bestehend aus Wäsche zur Körperpflege (Massageband, Sisalschwamm und Waschhandschuh), einem Bimsstein (Hornhautfeile), einer Massagevorrichtung (Massagebürste) und zwei Bürsten (Haarbürste und Nagelbürste), sog. Wellness-Set, Art. 18502, Fotos siehe Anlage, - verpackt in einer Schale aus Holz (Durchmesser: 21 cm, Höhe: 8 cm), eingeschweißt in eine Folie aus Kunststoff für den Einzelverkauf aufgemacht (übliche Verpackung im Sinne der AV 5b)), - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs (Körperpflege) zusammengestellt, - Wäsche zur Körperpflege (Massageband): -- rechteckig, in den Abmessungen: ca. 74 cm x 8 cm; charakterbestimmend aus einem dreilagigen, auf der gesamten Fläche miteinander verklebten Flächenerzeugnis mit Außenlagen aus Schlingengewirken (Frottierware) aus lt. Antrag Baumwolle und einer Zwischenlage aus Schaumkunststoff; auf einer Außenseite mit einem etwa 35 cm großen, aufgenähten Gewirkeband aus Sisal ausgestattet; an den Längsseiten mit Gewebebändern eingefasst und an den Schmalseiten gesäumt (konfektioniert) sowie mit Halteschlaufen aus Kordeln versehen; wird üblicherweise gewaschen, - Wäsche zur Körperpflege (Sisalschwamm): -- rechteckig, in den Abmessungen: ca. 14 cm x 9,5 cm x 5 cm; aus abgepasst gestrickten Gestricken aus Sisalfasern (pflanzlicher Spinnstoff der Position 5305); mit einem Kern aus Schaumkunststoff; wird üblicherweise gewaschen; die Gestricke aus Sisal bestimmen insbesondere wegen ihrer Bedeutung in Bezug auf die Verwendung als Massageschwamm zur Körperpflege den Charakter der Ware, - Wäsche zur Körperpflege (Waschhandschuh): -- aus 4,0 mm dicken Gewirken aus lt. Antrag 100% Baumwolle; in der Art eines Waschhandschuhs ohne Daumen gearbeitet; ca. 2 cm vom oberen Rand entfernt mit einer eingezogenen Kordel; durch Nähen konfektioniert; wird zur Körperpflege verwendet und üblicherweise gewaschen, - Bimsstein (Hornhautfeile): -- poröser, hellgrauer Kunststein; in den Abmessungen: ca. 9 cm x 4 cm x 2 cm; mit einer Kordel versehen und in einer Kunststofffolie verpackt (übliche Verpackung); dient der Hornhautentfernung, - Massagevorrichtung (Massagebürste): -- oval; in den Abmessungen: ca. 12 cm x 6,5 cm x 4 cm; mit einer Fassung aus Holz und einer flexiblen Kunststoffplatte mit Löchern, in die ca. 1,2 cm lange Holznoppen eingesteckt sind; auf der Oberseite mit einem 2,5 cm breiten Band aus Spinnstoffgeweben zum Einschieben der Hand; das Massagegerät dient der manuellen Massage der Haut, um die Durchblutung anzuregen, - Bürste (Haarbürste): -- in den Abmessungen: ca. 16,5 cm x 4,5 cm x 2,5 cm; mit Fassung und Griff aus Holz und einer ovalen flexiblen Platte aus Kunststoff, die in der Fassung befestigt ist; mit Einzugsmaterial aus Holzstäbchen mit runden Köpfen, - Bürste (Nagelbürste): -- in den Abmessungen: ca. 8,5 cm x 2,7 cm; aus Holz; mit eingelassenen, ca. 1,5 cm langen Borstenbüscheln, - nach dem Umfang bestimmt die Wäsche zur Körperpflege der Position 6302 den Charakter der Warenzusammenstellung; innerhalb der Position 6302 verleiht das Massageband der Warenzusammenstellung aufgrund des Umfangs seinen wesentlichen Charakter. "Warenzusammenstellung, bestehend aus Wäsche zur Körperpflege (Massageband) aus Frottierware aus Baumwolle, aus Gewirken (charakterbestimmend), Wäsche zur Körperpflege (Sisalschwamm und Waschhandschuh), einem Bimsstein (Hornhautfeile), einer Massagevorrichtung (Massagebürste) und zwei Bürsten (Haarbürste und Nagelbürste)"

Fünfteilige Warenzusammenstellung, bestehend aus Wäsche zur Körperpflege (Massageband, Sisalschwamm und Badeschwamm), einem Massageroller und einem Spiegel, sog. Wellness-Set, Art. 598550, siehe Foto - in einer Schale aus Holz (Durchmesser etwa 22 cm und Höhe etwa 7,5 cm), eingeschweißt in eine Folie aus Kunststoff für den Einzelverkauf aufgemacht (übliche Verpackung im Sinne der AV 5b)), - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs (Körperpflege) zusammengestellt, - Wäsche zur Körperpflege: -- wird üblicherweise gewaschen, -- Massageband: --- mit den Abmessungen: etwa 75 cm x 8 cm; aus einem doppellagig gearbeiteten Flächenerzeugnis mit Außenlagen aus 1,1 mm dicken Schlingengewirken (Frottierware) aus laut Antrag 100 % Baumwolle und einer Innenlage aus Schaumkunststoff; auf einer Außenlage mit einem etwa 35 cm großen, aufgenähten Zuschnitt aus einem Schlingengewebe aus laut Antrag Sisal, durch Zusammennähen konfektioniert; --- an den Längseiten mit schmalen, gewebten Zuschnitten eingefasst, an den Schmalseiten durch Umschlagen und Festnähen gesäumt sowie mit Halteschlaufen aus Kordeln versehen, -- Sisalschwamm: --- rechteckig, mit den Abmessungen: etwa 14 cm x 10 cm x 5 cm, --- aus etwa 3 mm dicken, abgepasst gestrickten Gestricken aus Sisalfasern (pflanzlicher Spinnstoff der Position 5305); mit einem Kern aus Schaumkunststoff, --- am oberen und unteren Rand mit einem durch die offenen Maschen gezogenen und anschließend verknoteten Sisalgarn (konfektioniert), -- Badeschwamm: --- aus einem einfarbigen, schlauchartigen Flächenerzeugnis hergestellt, das aus zwei Lagen parallel gelegter Monofile (Garne) aus synthetischen Chemiefasern besteht, die im rechten Winkel übereinanderliegen und an den Berühungspunkten miteinander verklebt sind; derartige Erzeugnisse sind den Geweben der Kapitel 50 bis 55 gleichgestellt (somit keine Ware des Kapitels 39), --- die einzelnen Schläuche sind zu Ringen zusammengerollt und zu einem etwa 23 cm langen "Zopf" zusammengefügt worden (konfektioniert), --- an den Schmalseiten mit Griffschlaufen aus Rundgeflechten, - Spiegel: -- als Handspiegel gearbeitet; aus Glas, mit einem herzförmigen Rahmen aus Holz, - andere Ware aus Holz (Massageroller): -- in den Abmessungen: etwa 17,5 cm lang, bis zu 8 cm breit, -- am oberen Ende mit zwei beweglichen Holzkugeln (Durchmesser etwa 2,5 cm), -- dient zum Rollen über die menschliche Haut, um diese zu massieren, - die Waren zur Körperpflege der Position 6302 (Massageband, Sisalschwamm und Badeschwamm) bestimmen insbesondere in Bezug auf die Verwendung den Charakter der Warenzusammenstellung; innerhalb der Position 6302 ist das Massageband insbesondere nach dem Wert charakterbestimmend.