Customs tariff code 6306.40: Pneumatic mattresses

Luftmatratze, sog. Selbstaufblasende Matratze, Art. 13003, Foto siehe Anlage, - lt. Antrag mit einem bedruckten Pappeinleger in einer transparenten Folie eingeschweißt, - rechteckig; aufgeblasen in den Abmessungen von lt. Antrag 185 cm x 54 cm x 2,5 cm, - aus ca. 0,1 mm dicken, einfarbigen, einseitig (Innenseite) mit Kunststoff (laut Antrag Polyvinylchlorid; kein Zellkunststoff) bestrichenen Geweben der Position 5903 aus lt. Antrag Polyester (synthetische Chemiefasern), - mit einer Zwischenlage aus Schaumkunststoff, die auf der Ober- und der Unterseite großflächig mit den Außenlagen verklebt ist, - durch Zusammenkleben an den Rändern konfektioniert, - mit einem Kunststoffventil; beim Öffnen des Ventils füllt sich die Matratze selbstständig mit Luft, - zusätzlich mit zwei Gewebebändern, die an den Enden zusammengenäht sind und die Matratze im zusammengefalteten Zustand fixieren sollen, - ist als aufblasbare Matratze vom Warenkreis des Kapitels 94 ausgeschlossen, - erfüllt als Luftmatratze aus Spinnstoffen die Voraussetzungen zur Einreihung als Campingartikel (somit u. a. keine Ware des Kapitels 39). "Campingausrüstung (Luftmatratze) aus Spinnstoffen"

Självuppblåsande liggunderlag. Avsmalnande madrass, ett s.k.liggunderlag avsett för utomhusbruk,med måtten längd 180 cm, en största bredd av 50 cm och en tjocklek på ca. 1 cm. Enligt uppgift består ovandelen av liggunderlaget av en väv av 100% polyester som är belagd med polyuretan och underdelen av en väv av 100% polyamid som är belagd med polyuretan. I madrassen, mellan över- och underdel, finns ett polyuretanskum. Liggunderlaget är försett med en ventil, enligt uppgift av polyoximetylenplast, som låter luften strömma in när madrassen rullas upp och ut när den rullas in.

Warenzusammenstellung, bestehend aus einer Luftmatratze und einem Reparaturset (eine kleine Tube Klebstoff und zwei Flicken), sog. selbstaufblasende Liegematte, siehe Foto - aus einem dreilagig verklebten Flächenerzeugnis der Position 5903, mit -- zwei Außenlagen aus einem 0,3 mm dicken, strapazierfähigen, einfarbigen, einseitig (Innenseite) mit einer geprägten Kunststofffolie überzogenen Gewebe und -- einer Innenlage aus etwa 4,5 cm dicken Schaumkunststoff, - in den Abmessungen 188 cm x 68 cm, - durch Zusammennähen konfektioniert, - mit einem Kunststoffventil; beim Öffnen des Ventils füllt sich die Matte selbstständig mit Luft, - an einer kurzen Seite mit zwei angenähten, elastischen Gewebebändern zum Fixieren der zusammengerollten Matte, - im Hinblick auf den Umfang und die Verwendung (besonders strapazierfähiges Gewebe) bestimmen die Gewebe der Position 5903 den Charakter der Ware, - Reparaturset (zum Reparieren defekter Stellen an der Luftmatratze): -- kleine Tube Spezialkleber, -- zwei Flicken (quadratisch zugeschnittene, mit Kunststoff überzogene Gewebe der Position 5903), - nach Umfang, Wert und Verwendungszweck bestimmt die Luftmatratze den Charakter der Warenzusammenstellung, - die Ware kennzeichnet sich aufgrund ihrer objektiven Merkmale und des Verwendungs- zwecks als Luftmatratze (Campingausrüstung), die vom Kapitel 94 ausgeschlossen ist.

Luftmatratze, sog. selbstaufblasende Liegematte, siehe Foto - aus einem dreilagig punktuell verklebten Flächenerzeugnis der Position 5903, mit -- zwei Außenlagen aus einem 0,3 mm dicken, strapazierfähigen, einfarbigen, einseitig (Innenseite) mit einer geprägten Kunststofffolie überzogenen Gewebe und -- einer Innenlage aus etwa 3 cm dicken Schaumkunststoff, - in den Abmessungen 188 cm x 68 cm, - durch Zusammennähen konfektioniert, - mit einem Kunststoffventil; beim Öffnen des Ventils füllt sich die Matte selbstständig mit Luft, - an einer kurzen Seite mit zwei mittels Nieten aus unedlem Metall befestigten Gewebebändern, die an den Enden mit jeweils einem Clipverschluss aus Kunststoff ausgestattet sind, zum Fixieren der zusammengerollten Matte, - im Hinblick auf den Umfang und die Verwendung (besonders strapazierfähiges Gewebe) bestimmen die Gewebe der Position 5903 den Charakter der Ware, - die Ware kennzeichnet sich aufgrund ihrer objektiven Merkmale und des Verwendungs- zwecks als Luftmatratze (Campingausrüstung), die vom Kapitel 94 ausgeschlossen ist.

INFLATABLE MATTRESS SELF INFLATING FOR OUTDOOR USE. THE MATRESSES COME IN A RANGE OF SIZES AND COLOURS AND ARE MADE UP OF COATED SYNTHETIC FABRIC AND aN INTERNAL LAYER OF FOAM (NOT INTERNALLY STUFFED). THEY ALSO HAVE A VALVE ASSEMBLY

INFLATABLE MATTRESSES, SELF-INFLATING,FOR OUTDOOR USE. THE MATTRESSES COME IN A RANGE OF SIZES AND COLOURS AND ARE MADE UP OF COATED SYNTHETIC FABRIC AND AN INTERNAL LAYER OF FOAM( NOT INTERNALLY STUFFED) THEY ALSO HAVE A VALVE ASSEMBLY