Customs tariff code 6308: Sets consisting of woven fabric and yarn, whether or not with accessories, for making…

Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) Zu dieser Position gehören Warenzusammenstellungen zu Handarbeitszwecken. Sie müssen mindestens ein Stück Gewebe (z. B. Stramin, mit oder ohne aufgedruckten Handarbeitsmustern) und Garne, auch auf Längen geschnitten (Stickgarne, Florgarne für Teppiche) enthalten. Sie können auch mit Zubehör (z. B. Nadeln und Häkchen) versehen sein. Das Gewebe darf in jeder beliebigen Form vorliegen und auch konfektioniert sein, wie es z. B. bei gesäumtem Stramin zur Herstellung von Tapisserien als Nadelarbeit der Fall ist; es ist zu beachten, dass das Gewebe jedoch den Charakter eines Ausgangsmaterials zur Ausführung einer Arbeit noch aufweisen muss und nie eine „Ware“ darstellen darf, die ohne weitere Bearbeitung verwendet werden kann, wie es der Fall wäre bei einer gesäumten Tischdecke, die mit einigen wenigen Stickmustern verziert werden soll. …

Nationale Entscheidungen und Hinweise (NEH) Der Ausschuss für Ausschusses für den Zollkodex – Fachbereich zolltarifliche und statistische Nomenklatur hat sich auf seiner 400. Sitzung ((Textilien) vom 15. und 16. Juni 2006) mehrheitlich dafür ausgesprochen, dass der Textteil „auch mit Zubehör“ im Positionswortlaut der Position 6308 die Auslegung gestattet, dass auch solches Zubehör vom Positionswortlaut erfasst wird, das für die spätere Verwendung von Waren dieser Position (z.B. Tapisserien) bestimmt ist, wie Bilderrahmen, Broschen, etc.

1. Zu Teilkapitel I gehören nur konfektionierte Waren aus Spinnstofferzeugnissen aller Art (RV E6301000). 2. Zu Teilkapitel I gehören nicht: a) Waren der Kapitel 56 bis 62 (RV E6302A00); b) Altwaren der Position 6309 (RV E6302B00). 3. Zu Position 6309 gehören nur folgende Waren: a) Waren aus Spinnstoffen: - Kleidung und Bekleidungszubehör und Teile davon (RV E63031A1); - Decken (RV E63031A2); - Bettwäsche, Tischwäsche, Wäsche zur Körperpflege und Küchenwäsche (RV E63031A3); - Waren zur Innenausstattung, ausgenommen Teppiche der Positionen 5701 bis 5705 und Tapisserien der Position 5805 (RV E63031A4); b) Schuhe und Kopfbedeckungen aus Stoffen aller Art, ausgenommen aus Asbest (RV E63031B0). …

1. Zu Abschnitt XI gehören nicht: a) Borsten und Tierhaare zum Herstellen von Besen, Bürsten oder Pinseln (Position 0502); Rosshaar und Rosshaarabfälle (Position 0511) (RV C1101A00); b) Menschenhaare und Waren daraus (Position 0501, 6703 oder 6704); jedoch gehören Filter- oder Presstücher aus Menschenhaaren, wie sie üblicherweise zum Pressen von Öl oder zu ähnlichen technischen Zwecken verwendet werden, zu Position 5911) (RV C1101B00); c) Baumwoll-Linters und andere Erzeugnisse pflanzlichen Ursprungs des Kapitels 14 (RV C1101C00); d) Asbest der Position 2524, Asbestwaren und andere Waren der Positionen 6812 oder 6813 (RV C1101D00); e) Waren der Positionen 3005 oder 3006; Garne zum Reinigen der Zahnzwischenräume (Zahnseide), in Aufmachungen für den Einzelverkauf, der Position 3306 (RV C1101E00); f) lichtempfindliche Spinnstoffwaren der Positionen 3701 bis 3704 (RV C1101F00); g) Monofile, …