Customs tariff code 7013.49.99.00.0: Gathered mechanically, andere, mechanisch gefertigt (mechanische Glasentnahme)

Glasware zur Verwendung bei Tisch oder in der Küche, sog. Gewürzrondell, Foto siehe Anlage, aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, bestehend aus: - zwölf zylinderförmigen Gewürzstreuern: - - aus gewöhnlichem, mechanisch gefertigtem Glas (laut Antrag), - - mit einer passgenauen Streuvorrichtung aus Kunststoff, die durch den drehbaren Deckel aus Kunststoff verschlossen ist, - - mit den Abmessungen: ca. 4 cm (Durchmesser) x 9 , 5 cm (Höhe), - - dienen der Aufbewahrung von Gewürzen, - - das Glas bestimmt aufgrund seiner Bedeutung in Bezug auf die Verwendung den wesentlichen Charakter der Gewürzstreuer, - einem drehbaren Ständer: - - aus unedlem Metall (laut Antrag Stahl), - - mit zwölf passgenauen Aufnahmevorrichtungen zum Einhängen der Gewürzstreuer, - - mit den Abmessungen: ca. 22 cm (Höhe) x 14 cm (Breite) x 14 cm (Tiefe), - die Gewürzstreuer bestimmen aufgrund ihrer Bedeutung in Bezug auf die Verwendung den wesentlichen Charakter der zusammengesetzten Ware. "Glasware zur Verwendung bei Tisch oder in der Küche, kein Trinkglas, aus gewöhnlichem Glas, mechanisch gefertigt (mechanische Glasentnahme)"

Glasware zur Verwendung bei Tisch oder in der Küche, sog. Glaskaraffe, Foto siehe Anlage, - in Form einer Karaffe, - - aus klarsichtigem, laut Antrag gewöhnlichem, mechanisch gefertigtem Glas, - mit einem Deckel mit Ausgießvorrichtung aus laut Antrag PP und PE (Kunststoffen), - mit einer Höhe von ca. 26 , 5 cm und einem Durchmesser von ca. 10 cm, - laut Antrag mit einer Füllmenge von 900 ml, - das Glas bestimmt im Hinblick auf seine Bedeutung in Bezug auf die Verwendung den wesentlichen Charakter der Ware. "Glasware zur Verwendung bei Tisch oder in der Küche, kein Trinkglas, aus gewöhnlichem, Glas, mechanisch gefertigt (mechanische Glasentnahme)"

Gewürzstreuer, sog. Gewürzglas mit Kunststoffdeckel, Foto siehe Anlage, - zylinderförmiges Gefäß mit einem kurzen Schraubgewinde am oberen Ende, - aus klarsichtigem, laut Antrag gewöhnlichem, mechanisch gefertigtem Glas, - mit einer in der Öffnung des Gefäßes aufgesetzten Streuvorrichtung aus Kunststoff, - mit einem Schraubdeckel aus laut Antrag Polypropylen (Kunststoff), - laut Antrag mit einem Nenninhalt von 90 ml, - mit den Abmessungen: ca. 4 , 5 cm (Durchmesser) x 9 , 5 cm (Höhe), - das Glas bestimmt nach dem Umfang und seiner Bedeutung in Bezug auf die Verwendung den wesentlichen Charakter der Ware. "Glasware zur Verwendung bei Tisch oder in der Küche, kein Trinkglas, aus gewöhnlichem Glas, mechanisch gefertigt (mechanische Glasentnahme)"

Warenzusammenstellung, bestehend aus zwölf Gewürzgläsern, sieben Bögen mit Etiketten, einem Einfülltrichter und einer Reinigungsbürste, sog. Gewürzgläser 12er-Set mit Etiketten, Foto siehe Anlage, - in Aufmachung für den Einzelverkauf (gemeinsam in einem Karton verpackt), - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - zwölf Gewürzgläser (Glaswaren zur Verwendung in der Küche): - - in Form eines Gefäßes mit annähernd quadratischem Querschnitt (mit abgerundeten Ecken), - - aus klarsichtigem, laut Antrag gewöhnlichem, mechanisch gefertigtem Glas, - - mit einem kurzen Schraubgewinde am oberen Ende, - - mit einer in die Öffnung des Gefäßes eingesetzten Streuvorrichtung aus Kunststoff, - - mit einem runden Deckel aus laut Antrag Bambus mit einem Schraubeinsatz aus Kunststoff, - - mit den Abmessungen: ca. 4 , 5 cm (Kantenlänge) x 10 , 5 cm (Höhe), - - das Glas bestimmt nach dem Umfang und seiner Bedeutung in Bezug auf die Verwendung den wesentlichen Charakter des Gewürzglases, - sieben Bögen mit Etiketten: - - drei Bögen mit runden, mit Gewürznamen bedruckte Etiketten, drei Bögen mit quadratischen, mit Gewürznamen bedruckte Etiketten und ein Bogen mit rechteckigen, mit Datums-Vorgaben bedruckte Etiketten, - - rückseitig mit einer Selbstklebeschicht ausgerüstete Etiketten zur Kennzeichnung der Inhalte (Gewürze) der Gewürzgläser und der Mindesthaltbarkeitsdaten der Gewürze, - Einfülltrichter: - - laut Antrag aus Silikon (Kunststoff), - - mit einer Grifflasche, - - ziehharmonikaartig zusammen- und auseinanderfaltbar, - - zum erleichterten Einfüllen von Gewürzen in die Gewürzgläser, - Reinigungsbürste: - - von Hand zu führende Bürste zur Reinigung der Gewürzgläser, - - aus einem über die gesamte Länge ineinander verdrehten Metalldraht, der an einem Ende zu einer Öse ausgeformt ist, welche als Griff dient, - - am anderen Ende mit einem ca. 7 cm langen Bürstenkopf mit in die Windungen des Drahtes eingearbeiteten Borstenbüscheln, - die Gewürzgläser (Glaswaren zur Verwendung in der Küche) bestimmen nach ihrer Bedeutung in Bezug auf die Verwendung den wesentlichen Charakter der Warenzusammenstellung. "Glaswaren zur Verwendung in der Küche, keine Trinkgläser, aus gewöhnlichem Glas, mechanisch gefertigt (mechanische Glasentnahme)"

Glasware zur Verwendung bei Tisch oder in der Küche, Foto siehe Anlage, - nach den Antragsangaben: - - röhrenförmige, klarsichtige Trinkhalme, - - aus gewöhnlichem, mechanisch gefertigtem Glas, - - in verschiedenen Abmessungen, - - 50 Trinkhalme sind in einem Schaukarton für den Einzelverkauf aufgemacht. "Glasware zur Verwendung bei Tisch oder in der Küche, kein Trinkglas, aus gewöhnlichem Glas, mechanisch gefertigt (mechanische Glasentnahme)"

Warenzusammenstellung, bestehend aus vier Trinkhalmen aus Glas und einer Reinigungsbürste, Foto siehe Anlage, - in Aufmachung für den Einzelverkauf, - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - nach den Antragsangaben: - - Trinkhalme (Glaswaren zur Verwendung bei Tisch), - - - vier röhrenförmige, klarsichtige Trinkhalme, - - - aus gewöhnlichem, mechanisch gefertigtem Glas, - - - mit einer Länge von ca. 20 cm und einem Durchmesser von ca. 0 , 8 cm, - - Reinigungsbürste zur Reinigung der Trinkhalme, - - - aus einem verdrehten Draht aus unedlem Metall, - - - mit eingedrehten Borsten aus synthetischen Filamenten, - - - mit einer Länge von ca. 20 cm, - die Glaswaren (Trinkhalme) bestimmen nach der Menge und ihrer Bedeutung in Bezug auf die Verwendung den wesentlichen Charakter der Warenzusammenstellung. "Glaswaren zur Verwendung bei Tisch oder in der Küche, kein Trinkglas, aus gewöhnlichem Glas, mechanisch gefertigt (mechanische Glasentnahme)"

Vorratsglas, Foto siehe Anlage, - nach den Antragsangaben: - - zylinderförmiges Gefäß aus gewöhnlichem, mechanisch gefertigtem Glas, - - mit einem Schraubgewinde am oberen Rand, - - mit einem Deckel aus nicht rostendem Stahl mit einem Schraubeinsatz aus Kunststoff, - - mit den Abmessungen: ca. 11 cm (Durchmesser) x 12 cm (Höhe), - das Glas bestimmt aufgrund des Umfangs und seiner Bedeutung in Bezug auf die Verwendung den wesentlichen Charakter der Ware, - keine Ware der Position 7010, da das Gefäß eine Haushaltsglasware darstellt. "Glasware zur Verwendung bei Tisch oder in der Küche, kein Trinkglas, aus gewöhnlichem Glas, mechanisch gefertigt (mechanische Glasentnahme)"

Vorratsglas, Foto siehe Anlage, - nach den Antragsangaben: - - zylinderförmiges Gefäß aus klarsichtigem, gewöhnlichem, mechanisch gefertigtem Glas, - - mit einem Schraubgewinde am oberen Rand, - - mit einer Ummantelung aus nicht rostendem Stahl mit einer Aussparung als Sichtfenster, - - mit einem Deckel aus nicht rostendem Stahl mit einem Schraubeinsatz aus Kunststoff, - - mit den Abmessungen: ca. 10 cm (Durchmesser) x 23 cm (Höhe), - das Glas bestimmt insbesondere aufgrund seiner Bedeutung in Bezug auf die Verwendung den wesentlichen Charakter der Ware, - keine Ware der Position 7010, da das Gefäß eine Haushaltsglasware darstellt. "Glasware zur Verwendung bei Tisch oder in der Küche, kein Trinkglas, aus gewöhnlichem Glas, mechanisch gefertigt (mechanische Glasentnahme)"