Customs tariff code 7308.90.59.90.0: Other, andere

Es handelt sich um ein quaderförmiges Erzeugnis (sog. Vorrats-/Geräteschuppen) in Form eines Bausatzes, bestehend aus einem Schrägdach, einer Seitenwand, einem umschlossenen Teil mit einer Tür, je aus Stahlblech, und einem Stahlgerüst. Die in einem Karton verpackte Ware ist dazu bestimmt, auf Dauer an einer bestimmten Stelle aufgebaut zu werden und an dieser zu verbleiben. Sie dient dem Unterstellen und Aufbewahren von Fahrrädern, Gartengeräten, Brennhölzern und dergleichen. Abmessungen (L x B x H): etwa 249 cm x 104 cm x 159 cm. -Antragstellerangaben- Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Konstruktionen aus Stahl, ausschließlich oder hauptsächlich aus Blech" zur Codenummer 7308 9059 90 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um noch nicht zusammengesetzte, sog. Vordächer, bestehend aus zwei länglichen Befestigungsvorrichtungen aus Stahl, auf deren Oberseite ein transparentes Polycarbonatdach angebracht ist. Mit Hilfe der Befestigungsvorrichtungen werden die Vordächer an Wände über Hauseingängen angebracht. Die Erzeugnisse sind gemeinsam mit Befestigungsmaterial für den Einzelverkauf aufgemacht. Abmessungen: etwa 90 x 140 cm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Der Charakter der für den Einzelverkauf aufgemachten Warenzusammenstellungen wird aufgrund der Bedeutung für die Verwendung und des Umfangs durch die Vordächer bestimmt. Bei den aus verschiedenen Stoffen bestehenden Vordächern ist ein charakterbestimmender Bestandteil nicht ermittelbar. Sie werden daher in Anwendung der AV 3c) der zuletztgenannten der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (Pos. 3925 und 7308) zugewiesen. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Konstruktionen aus Stahl, ausschließlich oder hauptsächlich aus Blech" zur Codenummer 7308 9059 90 0 des Zolltarifs. Nicht Pos. 7326, da die Erzeugnisse bereits vom Wortlaut der Pos. 7308 erfasst werden. Für eine Einreihung in die Pos. 7326 als "andere in den vorgenannten Codenummern genannte Ware aus Stahl" besteht daher kein Raum.

Sogenannter Fahrrad- oder Raucherunterstand: Es handelt sich um einen sogenannten Fahrrad- oder Raucherunterstand, als Bausatz zur Selbstmontage mit Gestell und Dach aus verzinkten Stahl, in der Aufmachung für den Einzelverkauf. Maße und Beschaffenheit: Maße rd. 203 x 180 x 210 cm Material: 0 , 3 mm starkes verzinktes Stahlblech, 0 , 8 mm verzinkte Stahlrohrpfosten mit Pulverbeschichtung, Flachdachkonstruktion mit drei Seitenwänden Front in offener Version. Für 3–4 Fahrräder oder als Rauchunterstand nutzbar. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse sind als "Konstruktionen aus Stahl, ausschließlich oder hauptsächlich aus Blech bestehend, keine Verbundplatten," der Codenummer 7308 9059 90 0 zuzuweisen.

Mülltonnenbox: Es handelt sich um eine etwa quaderförmige Box ohne Boden aus pulverbeschichtetem, verzinktem Stahlblech. Sie besteht aus einem Gestell, einer Rückwand, zwei Seitenwänden, einer abschließbaren Doppelflügeltür und einem abschließbaren Klappdach mit zwei Stoßdämpfern. Die Box ist in zwei Kartons verpackt. Sie ist dazu bestimmt, im Außenbereich dauerhaft aufgestellt zu werden und dient als Unterstand für Mülltonnen (nicht Gegenstand dieser vZTA). Abmessungen (Außenmaß): etwa 101 cm x 212 cm x 134 cm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Konstruktionen aus Stahl, ausschließlich oder hauptsächlich aus Blech (keine Verbundplatten)" zur Codenummer 7308 9059 90 0 des Zolltarifs.

Sogenannter Brennholzunterstand aus unedlem Metall: Es handelt sich um einen Brennholzunterstand aus Blechen aus unedlem Metall (aus verzinktem Stahl) in den Maßen von rd. 182 x 75 x 160 cm, zerlegt, im Karton verpackt. Das Dach und die Seitenwände sind lackiert, die Boden- und Rückenstreben sind verzinkt. Wandstärke: 0 , 25 mm Aufstellfläche in qm: 1 , 37 m² - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage Derartige Erzeugnisse gehören als "Konstruktionen aus Stahl, ausschließlich oder hauptsächlich aus Blech bestehend (andere als in Unterposition 7308 1000 bis TARIC-Code 7308 9059 11 genannte Waren)" zur Codenummer 7308 9059 90 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um vollständig aus Stahl gefertigte, längliche Erzeugnisse, die an einem Ende ein Teilgewinde mit spitzem Ende und am anderen Ende, je nach Ausführung U-förmig ausgearbeitet, mit einer gelochten Befestigungsplatte ausgestattet oder zu einer Hülse mit seitlichen Bohrungen und Gewindeschrauben ausgearbeitet sind. Die Erzeugnisse sind dazu bestimmt, dauerhaft in den Boden eingebracht zu werden und dienen zur Aufnahme/Befestigung von Stahlpfosten oder Holzpfählen. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Konstruktionsteile aus Stahl, ausschließlich oder hauptsächlich aus Blech" zur Codenummer 7308 9059 90 0 des Zolltarifs.

"Mülltonnensichtschutz" Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - noch nicht zusammengesetzten Erzeugnissen aus Stahl, je nach Modell in unterschiedlichen Abmessungen, z. B. für zwei oder drei Mülltonnen - - je nach Modell bestehend aus fünf oder sechs quadratischen Pfosten aus verzinktem Stahl, versehen mit quadratischen Fußplatten mit jeweils vier Lochungen zum dauerhaften Befestigen am Boden - - mit Abschlussleiste aus nicht rostendem Stahl - - je nach Modell mit 40 oder 50 Blech-Paneelen aus pulverbeschichteten Stahl, entweder glatt und grau oder in Holz-Optik - Montagematerial für die Befestigung am Boden - alles zusammen je nach Modell in vier oder sechs Packstücken verpackt Antragstellerangaben Abbildung siehe Anlage Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Konstruktionen aus Stahl, ausschließlich oder hauptsächlich aus Blech" zur Codenummer 7308 9059 90 0.

Mülltonnenbox: Es handelt sich um quaderförmige Boxen ohne Boden, aus verzinktem Stahlblech, bestehend aus einem Gestell, einer Rückwand, zwei Seitenwänden, einem Dach mit umlaufendem, unterteilten Rahmen sowie zwei abschließbaren Türen. Die Türen weisen zahlreiche Längsschlitze auf und sind auf der Vorderseite mit einem Holzdekor bedruckt. Im Inneren sind die Erzeugnisse mit einer Sicherungskette ausgestattet. Die Boxen sind dazu bestimmt, im Außenbereich dauerhaft aufgestellt zu werden und dienen als Unterstand für zwei Mülltonnen (nicht Gegenstand dieser vZTA). Die noch nicht zusammengesetzten Waren sind in Kartons verpackt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als " andere Konstruktionen aus Stahl, ausschließlich oder hauptsächlich aus Blech" zur Codenummer 7308 9059 90 0.