Customs tariff code 7308.90.98.90.0: Other, andere

Bei der sog. Einschlaghülse COVENTRY handelt es sich um ein vollständig aus feuerverzinktem Stahl hergestelltes Erzeugnis. Es besteht aus einer Aufnahme in Form eines Stabes mit drei quadratischen Platten (eine Mittelplatte und zwei Endplatten) sowie einem aus drei über Kreuz angeordneten, spitz zulaufenden Blechen gefertigten Bodenspieß. Der Bodenspieß ist an der Unterseite der Aufnahme verschraubt. Die Ware wird direkt in den Boden eingeschlagen oder einbetoniert und dient zur Aufnahme / Halterung von Pfosten für Sichtschutzwände (nicht Gegenstand dieser vZTA). Abmessungen (L x B x H): etwa 12 cm x 12 cm x 100 cm. -Antragstellerangaben- Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den Codenummern 7308 1000 00 0 bis 7308 9098 50 0 genannte Konstruktionsteile aus Stahl" zur Codenummer 7308 9098 90 0 des Zolltarifs.

Sogenannte Garage (Foliengerätehaus), Ware in der Aufmachung für den Einzelverkauf, verpackt in Kartons, zur Selbstmontage, bestehend aus einem einfach und schnell zusammensteckbaren Gerüst aus pulverbeschichteten Stahl und einer kunststoffbeschichteten textilen Plane (Polyethylen). An einer Stirnseite zu öffnen. Die Stirnwand kann geöffnet nach oben gerollt und mittels Laschen offen befestigt werden. Weitere Eigenschaften: Maße: 390 x 610 x 370 cm Bögen: Ø 40 x 1 , 2 mm Pfetten: Ø 25 x 1 , 2 mm Gewebe: 450 g/m² PVC Farbe: Außen grau, innen weiß Material: Stahl und PVC 6 Bögen, 6 Streben als Rahmen Das Produkt hat keinen Boden und ist zur dauerhaften ortsfesten Nutzung. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Das Erzeugnis ist zur dauerhaften ortsfesten Nutzung bestimmt. Bei der aus verschiedenen Stoffen bestehenden Ware ist das "Gestell" aus Stahl charakterbestimmend in Bezug auf die Verwendung (Formstabilität) und in Bezug auf das Gewicht. Derartige Warten sind als "andere Konstruktionen aus Stahl" der Codenummer 7308 9098 90 0 zuzuweisen.

Es handelt sich um eine Zugangstreppe für den Turm einer Windkraftanlage. Diese Zugangstreppe wird an der Außenseite des Turms angebracht und führt zur Zugangstür in den Turm. Es handelt sich um eine vollständige Treppe, die im Wesentlichen aus - den Stufen, - den Seitenwangen, - einer Plattform, - dem Treppengeländer (links und rechts), - dem Plattformgeländer (links und rechts) und - den notwendigen Schrauben und Unterlegscheiben besteht. Alle Komponenten bestehen aus Stahl. Die Zugangstreppe wird zum Zwecke des Transports zerlegt angeliefert. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als „andere (als in den Codenummern 7308 1000 00 0 bis 7308 9098 50 0 genannte) Konstruktionen aus Stahl“ zur Codenummer 7308 9098 90 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um Pfosten aus Stabstahl in Form eines Stabes mit rechteckigem Querschnitt, die in unregelmäßigen Abständen mit Lochungen unterschiedlichen Durchmessers versehen und am unteren Ende, über eine Länge von etwa 3 cm in der Mitte geteilt und in zwei Richtungen spezifisch abgebogen sind. Die Erzeugnisse sind dazu bestimmt im Boden einbetoniert und bei der Montage von speziellen Sichtschutzmodulen als (Zaun-) Pfosten verwendet zu werden. Die Erzeugnisse liegen in den vier Varianten - zum Einbetonieren, braun = 170 cm, - zum Einbetonieren, braun = 200 cm, - zum Einbetonieren, feuerverzinkt = 170 cm, - zum Einbetonieren, feuerverzinkt = 200 cm vor. - Angaben laut Antragstellerin – Abbildung siehe Anlage Derartige Erzeugnisse gehören als „andere (als in den Codenummern 7308 9051 00 0 bis 7308 9098 50 0 genannte) Konstruktionsteile aus Stahl“ zur Codenummer 7308 9098 90 0.

"Rammschutz-Poller" - pfostenartiges Erzeugnis, vollständig aus feuerverzinktem Stahl bestehend - aus einem oben geschlossenen Pfosten auf einer Bodenplatte mit vier Lochungen in den Ecken zum Aufdübeln am Erdboden - Höhe 1200 mm, Durchmesser 159 mm, Wandstärke 4 , 5 mm; Bodenplatte 250 x 250 x 15 mm - außen gelb kunststoffbeschichtet und mit schwarzen Streifen versehen - auch erhältlich mit Durchmessern von 90, 194, 273 und 323 mm, dann mit unterschiedlich großen Bodenplatten (z. B. 200 x 200 mm bei 90 mm oder 250 x 250 mm bei 159 mm Durchmesser) - zur Verwendung als Anfahrschutz für Maschinen, Pfeiler, Stützen Säulen, Regale, Tore, Laderampen usw. auf Verkehrswegen oder in Arbeitsbereichen (Antragstellerangaben) Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Konstruktionen aus Stahl, keine vorgefertigten Gebäude der Position 9406, andere als in den Codenummern 7308 1000 00 0 bis 7308 9098 50 0 genannte" zur Codenummer 7308 9098 90 0 des Zolltarifs.

Bei dem als Maschendrahtzaun Komplett Set bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um einen zerlegt gestellten vollständigen Maschendrahtzaun, der aus den nachfolgenden Komponenten besteht: • Maschendraht mit einer Länge von ca. 15 m und einer Höhe von ca. 1 m, einer Maschenweite von ca. 65 x 65 mm und einer Materialstärke von ca. 2 , 55 mm, • 7 x Zaun-/Rundpfosten mit einer Höhe von ca. 1 , 5 m, einem Durchmesser von ca. 34 mm und einer Materialstärke von ca. 1 , 1 mm, • 2 x Rundpfosten als Querstreben mit einer Höhe von ca. 1 , 5 m, einem Durchmesser von ca. 34 mm und einer Materialstärke von ca. 1 , 1 mm, • 2 x Spannstangen mit einem Durchmesser von ca. 8 mm und einer Höhe von ca. 1050 mm, • 1 x Spanndraht mit einem Durchmesser von ca. 3 , 8 mm und einer Länge von ca. 55 m • 1 x Bindedraht mit einem Durchmesser von ca. 1 , 5 mm und einer Länge von ca. 50 m • 3 x Drahtspanner und • 6 x Klemmen zur Befestigung der Spannstäbe. Alle verwendeten Komponenten bestehen aus Eisen, das Drahtgeflecht, der Spanndraht und der Bindedraht sind zusätzlich PVC-beschichtet und alle Rundpfosten, die zwei Spannstangen, die sechs Klemmen und die drei Drahtspanner sind zusätzlich elektrostatisch pulverbeschichtet. - Angaben laut Antragsteller - Das Eisen bestimmt gegenüber den anderen verwendeten Materialien im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung und den Umfang den Charakter des Erzeugnisses. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als „andere Konstruktionen aus Eisen“ zur Codenummer 7308 9098 90 0.

Sog. Anstellpavillon Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - einer aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ware in Form einer noch nicht zusammengesetzten Konstruktion, im Wesentlichen aus vier Stützen, Standfüßen und Dachträgern aus Aluminium oder Stahl sowie Haltern und verschiedenen Verbindungselementen, insbesondere Betonankern - - sowie fünf Dachplatten aus durchscheinemden Polycarbonat - vier Werkzeugen zum Aufbau des Pavillons - einer Montageanleitung - Bausatz zum Aufbau eines Pavillons mit leicht geneigtem Dach, zum Anstellen an einer Hauswand ö. ä., dessen Standfüße mittels der gelochten Bodenplatten und den beiliegenden Betonankern fest mit dem Erdboden verbunden werden und so nach Aufstellung am Einsatzort grundsätzlich dort verbleiben Abbildung siehe Anlage. - in einem Package mit zwei Kartons, die mit 1/2 und 2/2 als zusammengehörend gekennzeichnet sind, wobei die Dachplatten in einem Karton (1/2), der Rest im zweiten Karton verpackt sind (Antragstellerangaben) Die Komponenten aus unedlem Metall sind im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung charakterverleihend. Stahl ist gegenüber Aluminium gewichtsmäßig vorherrschend (Antragstellerangaben). Derartige Erzeugnisse gehören als "Konstruktionen aus Eisen oder Stahl, keine vorgefertigten Gebäude, andere als in den Codenummern 7308 1000 00 0 bis 7308 9098 50 0 genannte" zur Codenummer 7308 9098 90 0 des Zolltarifs.

"Kreuzgleiter" aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware, bestehend aus - einem spezifisch geformten Konstruktionsteil aus Führungsplatte und Gleitschlitten aus Stahl mit einer darin eingesetzten Gleitschiene aus Kunststoff (PA) - Abmessungen 100 x 163 x 48 , 5 mm (L x B x H) - zur direkten Anbindung von aufgrund von temperaturbedingten Längenausdehnungen gleitgelagerten Rohrleitungen an Baukörpern und zur kontrollierten, beweglichen Führung der Rohrleitungen zur Vermeidung von Spannungen (Führungslager) (Antragstellerangaben) Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Konstruktionsteile aus Stahl, andere als in den Codenummern 7308 1000 00 0 biss 7308 9098 11 0 genannte" zur Codenummer 7308 9098 90 0 des Zolltarifs.