Customs tariff code 7312.10.20.00.0: Of stainless steel, aus nicht rostendem Stahl

Litzen aus nicht rostendem Stahl Bei den Waren handelt es sich gemäß den vorgelegten Unterlagen um aus mehreren Einzeldrähten bestehende Litzen aus nicht rostendem Stahl, die auf Kunststoffspulen aufgewickelt sind und zum Herstellen sog. Stahlfächer für das Angeln verwendet werden. Die Erzeugnisse weisen eine Länge von 3 m bis 10 m, einen Durchmesser von 0,27 mm bis 0,45 mm und eine Tragkraft von 6 kg bis 16,5 kg auf. Exemplarische Abbildung siehe Anlage. Die Waren wird nach ihrer stofflichen Beschaffenheit als Litzen, Kabel, Seile, Seilschlingen und ähnliche Waren, aus Eisen oder Stahl, ausgenommen isolierte Erzeugnisse für die Elektrotechnik, Litzen, Kabel und Seile, aus nicht rostendem Stahl, in die Codenummer 7312 1020 00 0 des Zolltarifs eingereiht.

Edelstahlseil mit Gewindeendstücken Bei der Ware handelt es sich um ein 900 mm langes, flexibles, mit Kunststoff ummanteltes Seil aus nicht rostendem Stahl mit einem Durchmesser von 1,5 mm (mit Ummantelung 2,0 mm). An beiden Enden des Seils sind Endstücke aus Messing mit M4-Gewinde zur Befestigung von Bürsten angebracht. Laut Angaben des Antragstellers wird die Ware zur Waffenpflege verwendet. Eine Seilschlinge oder eine ähnliche Ware der Unterposition 7312 9000 liegt nicht vor. Die Ware wird als "Seil, aus nicht rostendem Stahl" in den TARIC-Code 7312 1020 00 eingereiht.

Retainerdraht Bei der Ware handelt es sich um eine Drahtlitze (Retainerdraht), die laut Angaben aus nichtrostendem Stahl besteht und oberflächlich vergoldet ist. Die Drahtlitze hat eine Länge von ca. 355 mm (14"). Die Ware wird in den Durchmessern 0,394 mm(0,0155"), 0,381 mm (0,0175"), 0,495 mm (0,0195") und 0,546 mm (0,0215") gehandelt. Die Litze besteht aus sechs miteinander verdrehten Einzeldrähten. Jeweils 5 derartige Litzen sind in einer Kunststoffbox verpackt. Die Ware wird als Retainerdraht in kieferorthopädischen Behandlungen verwendet. Die Ware ist als Litze aus nichtrostendem Stahl in die Codenummer 7312 1020 00 0 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

Retainerdraht Bei der Ware handelt es sich um eine Drahtlitze (Retainerdraht), die laut Angaben aus nichtrostendem Stahl besteht. Die Litze besteht aus 3 miteinander verflochtenen Einzeldrähten und besitzt einen rechteckigen Querschnitt. Sie ist ca. 0,70 mm breit, ca. 0,28 mm dick und ca. 156 mm lang. Jeweils 10 dieser Litzen werden in einer Kuststoffbox verpackt. Die Ware wird als Retainerdraht in kieferorthopädischen Behandlungen verwendet. Die Ware ist als Litze aus nichtrostendem Stahl in die Codenummer 7312 10 20 00 0 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

Edelstahlseil mit Gewindeendstücken Bei der Ware handelt es sich um ein 900 mm langes, flexibles, mit Kunststoff ummanteltes Seil aus nicht rostendem Stahl mit einem Durchmesser von 1,5 mm (mit Ummantelung 2,0 mm). An beiden Enden des Seils sind Endstücke aus Messing mit M4-Gewinde zur Befestigung von Bürsten angebracht. Laut Angaben des Antragstellers wird die Ware zur Waffenpflege verwendet. Eine Seilschlinge oder eine ähnliche Ware der Unterposition 7312 9000 liegt nicht vor. Die Ware wird als "Seil, aus nicht rostendem Stahl" in die TARIC-Codenummer 7312 1020 00 eingereiht.

Stahlkabel Bei der Ware handelt es sich um ein aus 7 Litzen gedrehtes Stahlkabel (Stahlseil). Der Durchmesser des Seils beträgt ca. 0,6 mm. Die Litzen bestehen aus nicht rostendem Stahl (Werkstoff 1.4301). Das Erzeugnis wird auf Kunststoffspulen geliefert. Die Ware ist als "anderes Seil aus nicht rostendem Stahl" in die Codenummer 7312 1020 00 0 des Zolltarifs einzureihen.

Litze aus nicht rostendem Stahl Bei der Ware handelt es sich um eine aus mehreren Einzeldrähten bestehende Litze, laut Angaben aus nicht rostendem Stahl. Der Durchmesser beträgt 1,6 mm und die Länge 220 cm. Ein Ende ist mit einem Metallstück vergossen. Das Erzeugnis wird als Bremszugseil für Fahrräder verwendet. Die Ware ist als Litze aus nicht rostendem Stahl in die Unterposition 7312 1020 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.