Customs tariff code 7318.15.62.90.0: Other, andere

Es handelt sich um aus nicht rostendem Stahl gefertigte Schrauben mit Zylinderkopf mit Innensechskant und mit einem bis zum Kopf reichenden, metrischen Gewinde (M3, M4, M5, M6) mit stumpfem Gewindeende. Insgesamt 160 Schrauben in verschiedenen Abmessungen sind mit dazugehörenden Muttern mit Außensechskant und Unterlegscheiben, jeweils aus Stahl, in einer mehrfach unterteilten, transparenten Kunststoffbox mit Etikett verpackt. Gesamtlänge: von etwa 8 bis etwa 20 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Schrauben aus nicht rostendem Stahl, mit Gewinde, mit Kopf mit Innensechskant, mit dazugehörenden Muttern und Unterlegscheiben" zur Codenummer 7318 1562 90 0 des Zolltarifs. Nicht Unterposition 7318 11, da es sich bei Schrauben mit metrischem Gewinde nicht um Holzschrauben handelt.

Es handelt sich um aus nicht rostendem Stahl gefertigte Schrauben mit Senkkopf mit Innensechskant und mit einem bis zum Kopf reichenden, metrischen Gewinde mit stumpfem Gewindeende. Insgesamt 340 Schrauben in verschiedenen Abmessungen sind mit dazugehörenden Muttern mit Außensechskant und Unterlegscheiben, jeweils aus Stahl, in einer mehrfach unterteilten, transparenten Kunststoffbox mit Etikett verpackt. Gesamtlänge: von etwa 8 bis etwa 20 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Schrauben aus nicht rostendem Stahl, mit Gewinde, mit Kopf mit Innensechskant" zur Codenummer 7318 1562 90 0 des Zolltarifs. Nicht Unterposition 7318 11, da es sich bei den Waren mit metrischem Gewinde nicht um Holzschrauben handelt.

Es handelt sich um Warenzusammenstellungen in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus acht Schrauben aus nicht rostendem Stahl, mit Linsenkopf mit Bund und mit Innensechkant sowie einem bis zum Kopf reichenden, metrischen Gewinde (M4) und stumpfem Gewindeende, neun gewindeformenden Schrauben aus Stahl mit Senkkopf und mit Kreuzschlitz, einer ovalen, flachen sog. Gegenplatte mit jeweils einer Lochung mit Senkung an den Enden, einem Winkelschraubendreher sowie einem Schraubendrehereinsatz (sog. Bit) mit Kreuzschlitzantrieb. Die Erzeugnisse werden beim Zusammensetzen und Befestigen von Insektenschutzsystemen für Türen verwendet und sind gemeinsam in einem Kunststoffbeutel, der mit einem im Wesentlichen mit einer Artikelnummer, einer Artikelbezeichnung und mit einem Barcode bedruckten Etikett versehen ist, für den Einzelverkauf aufgemacht. - Antragstellerangaben - Die Schrauben aus Stahl der Position 7318 bestimmen aufgrund der Menge und in Bezug auf die Bedeutung für die Verwendung den Charakter der Warenzusammenstellung. Innerhalb der Position 7318 ist zwischen den gewindeformenden Schrauben und den anderen Schrauben aus Stahl ein charakterbestimmender Bestandteil nicht ermittelbar. Die Erzeugnisse sind daher in die von den gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen zuletzt aufgeführte Unterposition einzureihen. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Schrauben aus nicht rostendem Stahl, mit Gewinde, mit Kopf mit Innensechskant" zur Codenummer 7318 1562 90 0 des Zolltarifs. Nicht Unterpostition 7318 1552 da vom Wortlaut dieser Unterposition nur Waren mit Kopf mit Schlitz oder Kreuzschlitz erfasst werden.

Es handelt sich um Warenzusammenstellungen, jeweils bestehend aus zwei Schrauben mit einem bis zum Kopf reichenden, metrischen Gewinde (M5) mit stumpfem Gewindeende und Kopf mit Innensechskant, einer Mutter und einer Unterlegscheibe, jeweils aus nichtrostendem Stahl, sowie einer Unterlegscheibe und einer dreicksförmigen Bundmutter aus Kunststoff oder Kautschuk. Die Erzeugnisse sind gemeinsam in einem Polybeutel verpackt und dienen dazu, eine Küchenarmatur (nicht Gegenstand dieser vZTA) an einer Spüle (nicht Gegenstand dieser vZTA) zu montieren. - Antragstellerangaben - Der Charakter der für den Einzelverkauf aufgemachten Warenzusammenstellung wird insbesondere aufgrund der Bedeutung für die Verwendung durch die Schrauben aus nichtrostendem Stahl bestimmt. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Schrauben aus nichtrostendem Stahl, mit Gewinde, mit Kopf mit Innensechskant, mit dazugehörigen Muttern und Unterlegscheiben" zur Codenummer 7318 1562 90 0 des Zolltarif.

Es handelt sich um aus nichtrostendem Stahl hergestellte Schrauben mit Linsenkopf mit Bund und Innensechskant sowie mit einem bis zum Kopf reichenden, metrischen Gewinde (M4) mit stumpfem Gewindeende (Länge etwa 8 mm). Die Schrauben sind zu acht Stück gemeinsam mit neun gewindeformenden Schrauben (siehe DEBTI-28653/21-2), einer sog. Gegenplatte (siehe DEBTI-28653/21-3), einem sog. Inbusschlüssel (siehe DEBTI-28653/21-4) und einem Bit mit Kreuzschlitzantrieb (siehe DEBTI-28653/21-5) in einem Beutel verpackt, der nach dem Zeitpunkt der Einfuhr ausschließlich dazu bestimmt ist, einer weiteren Ware beigepackt zu werden, wodurch eine Einreihung aller Erzeugnisse als Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf in Anwendung der AV 3 b) nicht in Betracht kommt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als „andere Schrauben aus nicht rostendem Stahl, mit Gewinde, mit Kopf mit Innensechskant“ zur Codenummer 7318 15 62 90 0 des Zolltarifs.

Schrauben aus nicht rostendem Stahl, (Werkstoffnummer A2, laut Antragstellerangaben) mit einem Halbrundkopf mit Innensechskant und mit einem bis zum Kopf reichenden, metrischen Gewinde mit stumpfem Gewindeende, Gesamtlänge ca. 10 mm. Die Waren dienen dazu, eine Abdeckung an einem Fahrradelektromotor zu befestigen. Die Schrauben sind zusammen mit mehreren sog. Motorcovern (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) in einem Karton verpackt. Die Ware ist als "andere Schrauben aus nicht rostendem Stahl, mit Kopf mit Innensechskant" einzureihen.

Schrauben aus nicht rostendem Stahl, (Werkstoffnummer A2, laut ergänzender Angaben der Antragstellerin) mit einem Halbrundkopf mit Innensechskant und mit einem bis zum Kopf reichenden, metrischen Gewinde mit stumpfem Gewindeende, Gesamtlänge ca. 32,5 mm. Die Waren dienen dazu, ein Designcover an einem Fahrradelektromotor zu befestigen. Die Schrauben sind zusammen mit mehreren sog. Designcovern (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) in einem Karton verpackt. Die Ware ist als "andere Schrauben aus nicht rostendem Stahl, mit Kopf mit Innensechskant" einzureihen.