Customs tariff code 7319.40.00.00.0: Sicherheitsnadeln, Stecknadeln und ähnliche Nadeln

Es handelt sich um vollständig aus Stahl gefertigte Nadeln, die in ihrer Mitte zu einer federnden Spirale gebogen sind und ein spitzes Ende aufweisen. Das andere Ende ist zu einem abgeflachten, länglichen Oval ausgearbeitet, das als Verschluss dient und in das das spitze Nadelende eingehakt wird. Die Erzeugnisse weisen unterschiedliche Größen auf und dienen dem provisorischen Aneinanderheften von Textilien. Sie sind zu jeweils 20 Stück in einer Sichtverpackung mit bedruckter Papprückwand untergebracht. - Antragstellerangabe - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Sicherheitsnadeln aus Stahl" zur Codenummer 7319 4000 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um Warenzusammenstellungen, bestehend aus - 40 Stecknadeln aus Stahl, mit sogenanntem Perlkopf aus Kunststoff, in einer kreisrunden Aufnahmevorrichtung, - 30 Nähnadeln aus Stahl, in verschiedenen Größen, in einer Kunststoffumschließung, - einer Schere, - einem Nahttrenner mit Lupe, - einem Schneiderstift, - einem Fingerhut, - einem Armnadelkissen mit Handgelenksschlaufe, - einem Einfädler, - und einem Maßband. Die Erzeugnisse sind gemeinsam in einer Kartonverpackung für den Einzelverkauf aufgemacht und dienen der Ausübung von Näh- und Schneiderarbeiten. - Antragstellerangaben - Die Nadeln der Position 7319 bestimmen insbesondere aufgrund der Menge den Charakter der Warenzusammenstellungen in Aufmachung für den Einzelverkauf. Innerhalb der Position 7319 sind die Stecknadeln gegenüber den Nähnadeln aufgrund der Menge charakterbestimmend. Stahl bestimmt insbesondere aufgrund seiner Bedeutung für die Verwendung den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Stecknadeln. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Stecknadeln, aus Stahl" zur Codenummer 7319 4000 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um Warenzusammenstellungen, bestehend aus: - 40 Perlkopfstecknadeln (Nadellänge: etwa 32 mm) aus Stahl, jeweils mit zugespitztem Schaft an einem Ende und einem kugelförmigen, farbigen Kopf aus Kunststoff oder Kautschuk am anderen Ende, die in eine scheibenförmige Aufnahmevorrichtung eingesteckt sind, sowie - 30 unterschiedlich langen und dicken Nadeln zum Nähen mit der Hand, aus Stahl, jeweils mit zugespitztem Stift an einem Ende und einem Nadelöhr am anderen Ende, die in einer kreisrunden Kunststoffdose verpackt sind. Die Waren sind gemeinsam auf einem bedruckten Pappaufhänger für den Einzelverkauf aufgemacht und dienen der Ausübung von Näh- und Schneiderarbeiten. - Antragstellerangaben - Die Stecknadeln sind gegenüber den Nadeln zum Handgebrauch hinsichtlich ihrer Menge charakterbestimmend. Stahl bestimmt insbesondere aufgrund der Bedeutung für die Verwendung den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Stecknadeln. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Stecknadeln aus Stahl" zur Codenummer 7319 4000 00 0.

Es handelt sich um Stecknadeln mit zugespitztem Schaft aus Stahl und mit einem kreisrunden, farbigen Kopf aus Glas. Eine bestimmte Menge (nach Gewicht) der Nadeln ist in einer aufgeblisterten Kunststoffbox verpackt. Die Erzeugnisse dienen zum Abstecken von Kleidungsstücken. Länge: ca. 32 mm. - Antragstellerangaben - Stahl bestimmt insbesondere aufgrund der Bedeutung für die Verwendung den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Stecknadeln aus Stahl" zur Codenummer 7319 4000 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um ca. 30 mm lange Nadeln aus Stahl mit zugespitztem Stift an der einen und einem runden Kopf an der anderen Seite. Die Nadeln dienen zum Feststecken von Textilien und anderen Materialien und sind in hoher Stückzahl auf einer Blisterkarte aufgemacht. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Stecknadeln aus Stahl" zur Codenummer 7319 4000 00 0 des Zolltarifs.

Sicherheitsnadeln (Art-Nr. 100380) Es handelt sich um vollständig aus Stahl (Antragstellerangabe) gefertigte Nadeln, die in die Form eines abgeflachten, länglichen Ovals gebogen sind und ein spitzes Ende aufweisen, das in einen Verschluss einrastet. Die verschieden großen Erzeugnisse dienen dem provisorischen Aneinanderheften von Textilien und sind zu jeweils 20 Stück auf einer Blisterkarte aufgemacht. Länge: ca. 27 bzw. 38 bzw. 50 mm. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Sicherheitsnadeln aus Stahl" zur Codenummer 7319 4000 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um sog. Nadelbefestigungen, bestehend aus einer Sicherheitsnadel aus Stahl mit annähernd rechteckiger Befestigungsplatte und einem rechteckigen Kunststoffträger, der mit einer selbstklebenden Beschichtung aus Schaumstoff versehen ist. Die Erzeugnisse sind mit einem abziehbaren Schutzpapier ausgestattet. Sie dienen als Befestigungsmöglichkeit für Namensschilder z. B. an der Kleidung. -Antragstellerangaben- Bei der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ware ist ein charakterbestimmender Stoff nicht ermittelbar. Sie ist somit in die zuletzt genannte der in Betracht kommenden Positionen einzureihen. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Sicherheitsnadeln und ähnliche Nadeln, aus Eisen oder Stahl" zur Codenummer 7319 4000 00 0 des Zolltarifs.

Bei dem als "Nadel-Set 76-teilig" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um eine für den Einzelverkauf aufgemachte Warenzusammenstellung bestehend aus: - 40 Perlkopfstecknadeln aus charakterbestimmendem Stahl mit zugespitztem Stift und einem kugelförmigen, farbigen Kopf aus Kunststoff - 24 Nadeln aus Stahl (je 8 Stick-, Stopf- und Nähnadeln) in verschiedenen Längen zum Handgebrauch - 10 verschiedene Nähmaschinennadeln aus Stahl - 1 Nadeleinfädler mit arbeitendem Teil aus unedlem Metall und einem Griff aus Kunststoff - 1 Maßband (150cm), die (teilweise einzeln verpackt) gemeinsam auf einer bedruckten Pappunterlage aufgeblistert sind. Die Erzeugnisse dienen der Ausübung von Näh- und Schneiderarbeiten. - Antragstellerangaben - Die Stecknadeln und die Nadeln zum Handgebrauch bestimmen aufgrund der Menge den Charakter der Warenzusammenstellung. Innerhalb der Position 7319 sind die Stecknadeln gegenüber den Nadeln zum Handgebrauch hinsichtlich ihrer Menge charakterbestimmend. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Stecknadeln aus Stahl" zur Codenummer 7319 40 00 00 0 des Zolltarifs.