Customs tariff code 7322.19: Other

Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) Diese Position umfasst: 1) Heizkörper (Radiatoren) für Zentralheizungen, die gewöhnlich entweder aus zusammengesetzten gerippten Elementen, Rippenrohren usw. oder aus einfachen Kästen aus Gusseisen oder Stahl bestehen, in denen das aus den Heizkesseln kommende Wasser oder der Dampf zirkulieren. Die Heizkörper können von Wandungen aus Holz oder Metall umschlossen sein. Hierher gehören auch Geräte, die aus einer Kombination von einem Heizkörper, in dem Heiß- oder Kaltwasser zirkuliert, und Luftöffnungen (Düsen), aus denen die klimatisierte Luft unter Druck austritt, bestehen. Die zwei Bestandteile sind in einem mit Gittern versehenen, gemeinsamen Gehäuse untergebracht. Bei abgeschaltetem Heizkörper kann dieses Gerät auch lediglich als Verteiler klimatisierter Luft dienen. Nicht zu dieser Position gehören Klimageräte (Pos. …

Gerichtliche Entscheidungen (GE) - EuGH Auszug aus dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (Achte Kammer) vom 15. Mai 2019 in der Rechtssache C-306/18 Tenor Die Kombinierte Nomenklatur in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif in der durch die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1101/2014 der Kommission vom 16. Oktober 2014 geänderten Fassung ist dahin auszulegen, dass geschweißte Stahlteile wie die im Ausgangsverfahren in Rede stehenden, vorbehaltlich der vom vorlegenden Gericht vorzunehmenden Würdigung sämtlicher ihm vorliegender Tatsachen, als "Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke" in die Position 7307 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen sind.

1. Als „Gusseisen" im Sinne des Kapitels 73 gelten durch Gießen hergestellte Erzeugnisse, deren chemische Zusammensetzung nicht der für Stahl nach Anmerkung 1 d) zu Kapitel 72 entspricht und in denen Eisen gegenüber jedem anderen Element gewichtsmäßig vorherrscht (RV E7301000). 2. Als „Draht" im Sinne des Kapitels 73 gelten warm- oder kalthergestellte Erzeugnisse mit beliebiger Form des Querschnitts, dessen größte Abmessung 16 mm oder weniger beträgt (RV E7302000).

1. Zu Abschnitt XV gehören nicht: a) Farben und Tinten, auf der Grundlage von Metallpulver oder Metallflitter, sowie Prägefolien (Positionen 3207 bis 3210, 3212, 3213 oder 3215) (RV C1501A00); b) Cer-Eisen und andere Zündmetall-Legierungen (Position 3606) (RV C1501B00); c) Kopfbedeckungen und Teile davon, aus Metall, der Position 6506 oder 6507 (RV C1501C00); d) Schirmgestelle und andere Waren der Position 6603 (RV C1501D00); e) Waren des Kapitels 71 (z. B. …