Customs tariff code 7324.90.00.90.0: Other, andere

Es handelt sich um vollständig aus Stahl gefertigte Erzeugnisse, im Wesentlichen bestehend aus einem klappbaren, hohlzylindrischen Blechgehäuse mit offener Rückseite und aus einer innenliegenden Vorrichtung, die sowohl zur Aufnahme einer Toilettenpapierrolle als auch zur Wandbefestigung dient. Die Waren sind mit einem Schloss mit zwei Schlüsseln ausgestattet. Das Gehäuse weist an der Unterseite eine Entnahmeöffnung mit gezahntem Rand auf. Die Erzeugnisse dienen als sogenannte Toilettenpapierspender und sind gemeinsam mit Montagematerial in einem Karton für den Einzelverkauf aufgemacht. Abmessungen (L x B x T): ca. 36 x 37 x 12 cm. - Antragstellerangaben - Aufgrund des Umfangs und der Bedeutung für die Verwendung bestimmen die Toilettenpapierspender den Charakter der für den Einzelverkauf aufgemachten Warenzusammenstellung. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Sanitär-, Hygiene- oder Toilettenartikel aus Stahl" zur Codenummer 7324 9000 90 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um vollständig aus Stahl gefertigte, mit einer Beschichtung versehene Erzeugnisse, i. W. bestehend aus einem klappbaren, hohlzylindrischen Blechgehäuse mit offener Rückseite und aus einer innenliegenden Vorrichtung, die sowohl zur Aufnahme einer Toilettenpapierrolle als auch zur Wandbefestigung dient. Die Waren sind mit einem Schloss mit zwei Schlüsseln ausgestattet. Das Gehäuse weist an der Unterseite eine Entnahmeöffnung mit gezahntem Rand auf. Die Erzeugnisse sind mit Montagematerial in einem Karton für den Einzelverkauf aufgemacht. Abmessungen: L x B x T ca. 36 x 37 x 12 cm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Sanitär-, Hygiene- oder Toilettenartikel aus Stahl" zur Codenummer 7324 9000 90 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um vollständig aus Stahl gefertigte Erzeugnisse, in Form von zwei rechteckigen Ablageböden mit länglichen Aussparungen, einem Rahmen sowie einer Rückwand, die an einer länglichen, an den Enden jeweils zu zwei Haken ausgeformten Strebe befestigt sind. Das obere Strebenende ist zudem zweifach abgewinkelt. Die Erzeugnisse sind zum Einhängen an Duschkabinen bestimmt und dienen zur Ablage und Aufbewahrung verschiedener Gegenstände (z. B. Seife, Duschgel, Haarshampoo und Schwämme) im Bad. Abmessungen: 23 x 65 x 10 cm - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Sanitärartikel aus Stahl" zur Codenummer 7324 9000 90 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um Gestelle, bestehend aus zwei nahezu U-förmig gebogenen Seitenteilen aus Stahldraht, die durch fünf parallel, in gleichem Abstand zueinander liegende, gebogene Stahldrähte verbunden sind, die eine Ablagefläche bilden. Die Erzeugnisse sind an den vier Standfüßen jeweils mit einer Kunststoffkappe versehen und dienen als Ablagen für Seife (nicht Gegenstand dieser vZTA). Abmessungen (H x B x T): etwa 3,9 x 9,5 x 7,4 cm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Toilettenartikel aus Stahl" zur Codenummer 7324 9000 90 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um Erzeugnisse, bestehend aus einer nahezu rechteckigen, mit abgerundeten Kanten und kreisrunden Bohrungen versehenen Befestigungsplatte aus Stahl, einem daran angebrachten, nahezu rechteckigen, leicht gebogenen Deckel aus Stahl und einer darunter befestigten, sog. Abrollstange aus Kunststoff oder Kautschuk. Die Erzeugnisse dienen als Toilettenpapierhalter und sind gemeinsam mit Montagematerial (drei Schrauben und drei Dübeln) in Kunststofffolie für den Einzelverkauf aufgemacht. Abmessungen: etwa 14,5 x 10,5 x 6,9 cm. - Antragstellerangaben - Stahl bestimmt im Hinblick auf den Umfang den Charakter der aus verschiedenen Stoffen bestehenden Waren. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Toilettenartikel aus Stahl" zur Codenummer 7324 9000 90 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um Toiletten, im Wesentlichen bestehend aus einer Klosettschüssel aus Stahl sowie einem Wassertank aus Glasfasern mit integrierter Pumpe. Die Toiletten sind dazu bestimmt, in Flugzeugen verbaut zu werden. - Antragstellerangaben - Bei den aus verschiedenen Stoffen und Bestandteilen zusammengesetzten Waren bestimmen die Klosettschüsseln aus Stahl in Bezug auf die Bedeutung für die Verwendung den Charakter des Ganzen. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Sanitärartikel aus Stahl" zur Codenummer 7324 9000 90 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um Unterdruck-Toiletten, im Wesentlichen bestehend aus einer Klosettschüssel mit Untergestell aus Stahl, sowie einem Spülsteuerungsmodul, einem Wasserventil, einem Rücklaufventil und einem Sprühring. Die Toiletten sind dazu bestimmt, in Flugzeugen verbaut zu werden. - Antragstellerangaben - Bei den aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Waren bestimmen die Klosettschüsseln mit Untergestell aus Stahl in Bezug auf die Bedeutung für die Verwendung den Charakter des Ganzen. Beispielhafte Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Sanitärartikel aus Stahl" zur Codenummer 7324 9000 90 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um vollständig aus Stahl gefertigte Erzeugnisse in Form eines Ablagebodens mit länglichen Aussparungen, einem Rahmen sowie einer Rückwand mit zwei kreisrunden Bohrungen und einem Haken zum Einhängen in den Ablageboden. Die Erzeugnisse dienen als Ablage für z. B. Seife, Duschgel, Haarshampoo und Schwämme. Sie sind gemeinsam mit einer Montageanleitung, Befestigungsmaterial sowie einem Klebestreifen in einem bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Sanitärartikel aus Stahl" zur Codenummer 7324 9000 90 0 des Zolltarifs.