Customs tariff code 7419.80.90.98.0: Other, andere

Es handelt sich um einen annähernd U-förmig gebogenen Kühlkörper mit abgekanteten Enden aus Kupfer mit einer Zinn-Nickel-Beschichtung, der mit abgeschrägten Ecken und je einer Luftauslasslochung mit Kühlfinne auf den äußeren Schenkeln versehen ist. Der Kühlkörper weist keine Befestigungsvorrichtungen (wie z. B. Bohrungen, Pins, Klemmen) auf und wird durch Löten auf der Oberfläche von LED-Leiterplatten für Kraftfahrzeuge befestigt. Die Ware dient dem Ableiten der Wärme von der Leiterplatte und der Abgabe der Wärme an die Umgebung. Sie unterstützt die Luftströmung und Wärmeverteilung innerhalb des Gehäuses und der jeweiligen Einbauumgebung. Abmessungen (L x H x B): etwa 15 mm x 15 mm x 13 mm. - Antragstellerangaben - Innerhalb der unedlen Metalle herrscht Kupfer gewichtsmäßig vor. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als in den Codenummern 7419 2000 10 0 bis 7419 8090 10 0 genannte) Waren aus Kupfer" zur Codenummer 7419 8090 98 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um einen U-förmig gebogenen Kühlkörper aus Kupfer mit einer Zinn-Nickel-Beschichtung, der mit abgeschrägten Ecken und je einer Lochung auf den äußeren Schenkeln versehen ist. Der Kühlkörper weist keine Befestigungsvorrichtungen (wie z.B. Bohrungen, Pins, Klemmen) auf und wird durch Löten auf der Oberfläche von LED-Leiterplatten für Kraftfahrzeuge befestigt. Die Ware dient dem Ableiten der Wärme von der Leiterplatte und der Abgabe der Wärme an die Umgebung. Sie unterstützt die Luftströmung und Wärmeverteilung innerhalb des Gehäuses und der jeweiligen Einbauumgebung. Abmessungen (L x H x B): etwa 12 mm x 8 mm x 7 mm. - Antragstellerangaben - Innerhalb der unedlen Metalle herrscht Kupfer gewichtsmäßig vor. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als in den Codenummern 7419 2000 10 0 bis 7419 8090 10 0 genannte) Waren aus Kupfer" zur Codenummer 7419 8090 98 0 des Zolltarifs.

Bei dem sog. „Antistatik Element" handelt es sich um ein Erzeugnis in Form eines Bällchens mit einem Durchmesser von etwa 30 mm, welches aus einem Kupferdraht in Wirrlage mit einem Durchmesser von etwa 0,08 mm gefertigt ist. Der Draht weist eine Oberfläche aus einer Kupfer-Zink-Legierung mit gewichtsmäßig vorherrschendem Kupfergehalt (Messing) auf. Das Erzeugnis dient zur elektrostatischen Entladung. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als in den Codenummern 7419 2000 10 0 bis 7419 8090 10 0 genannte) Waren aus Kupfer" zur Codenummer 7419 8090 98 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um eine Litze, bestehend aus nicht ineinander verdrillten 6 - 8 Einzeladern. Jede Einzelader besteht aus raffiniertem Kupfer, beschichtet mit Nickel oder Zinn. Die Litze ist nicht anderweitig isoliert und wird auf Spulen geliefert. Material ist reines Kupfer (99,9%) und die Beschichtung mit Nickel oder Zinn beträgt min. 2,9% und ist porenfrei und hat eine Mindestdicke von 0,65 μm. Die Einzeladern der Litze haben einen Durchmesser von 0,147 - 0,153 mm. - Antragstellerangaben - Kupfer bestimmt insbesondere aufgrund der Bedeutung für die Verwendung und des Umfangs den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ware. Da die einzelnen Adern nicht miteinander verdrillt sind, kommt Position 7413 nicht in Betracht. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Andere Waren aus Kupfer" zur Codenummer 7419 8090 98 0 des Zolltarifs.

Sog. Metallteil (Lötöse) aus Messing - an den Enden gewinkelt mit Loch: Es handelt sich um eine Lötöse aus einer Kupferlegierung (Messing). Die Ware wird als Kabelansatz für Scheibenwischermotoren verwendet. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Keine Ware der Position 7409, weil es sich nicht um ein Flacherzeugnis handelt, sondern um ein Fertigerzeugnis, das nicht mehr der Anmerkung 9d) zum ABS XV entspricht. Derartige Waren sind als "andere Waren aus Kupfer (Messing)" in Codenummer 7419 8090 98 0 einzureihen.

Sogenannter Fühlerclip bzw. Sensorclip in unterschiedlichen Größen: Es handelt sich um einen sogenannten Fühler- oder Sensorclip, einem nach technischer Zeichnung aus einer mit Zinn mischkristallverfestigten Kupferlegierung (CuSn6) hergestelltem Erzeugnis. Die Clips dienen der Befestigung von Temperaturfühlern (Temperaturfühlergehäuse mit RTD-Sensor) an Endapplikationen wie z.B. am Rohr des Kältekreislaufs von Wärmepumpen. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Bei der Ware handelt es sich nicht um ein Zubehör, erkennbar hauptsächlich für ein Thermometer des Kapitels 90 bestimmt (siehe Anmerkung 2b) zu Kapitel 90). Sie ist daher nach stofflicher Beschaffenheit in Kapitels 74 einzureihen. Bei der Kupfer-Zinn-Legierung ist Kupfer gewichtsmäßig vorherrschend. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als (in den TARIC-Codes 7419 2000 10 bis 7419 8090 91 genannte) Waren aus Kupfer" zur Codenummer 7419 8090 98 0.

„Bestückungshilfe für Steckverbinder auf Leiterplatten, sog. Pick + Place Pad“ - in der Art einer Halteklammer: nahezu U-förmiges Erzeugnis aus Blech aus einer Kupferlegierung mit gewichtsmäßig vorherrschendem Kupfergehalt (Messing), auf beiden Seiten mit leicht nach innen zeigenden Wänden sowie leicht abgekantet - technisches Hilfsmittel, das in der Elektronikfertigung eingesetzt wird; ermöglicht Greifrobotern mittels Vakuumtechnik, Steckverbinder präzise zu greifen, zu positionieren und auf die vorgesehenen Lötstellen einer Leiterplatte zu platzieren - kein Verbleib auf dem Steckverbinder und kein Teil der Positioniermaschine (Antragstellerangaben) Abbildungen siehe Anlagen. Derartige Erzeugnisse gehören als „andere Waren aus Kupfer, andere als in den Codenummern 7419 2000 10 0 bis 7419 8090 10 0 genannte“ zur Codenummer 7419 8090 98 0 der Kombinierten Nomenklatur.

Rundes Erzeugnis aus Kupfer, auf der Oberfläche mit einem goldfarbenem Überzug (Farbdruck) Gewicht: 26g Motiv Vorderseite: Johannes der Täufer Motiv Rückseite: Leonardo da Vinci Keine Medaille im Sinne des Zolltarifs, da ohne Lochung und ohne Halsband und nicht dazu bestimmt am Körper von Personen getragen zu werden (Anm. 11 zu Kap 71, Anm. 9 a) zu Kapitel 71 - somit kein Fantasieschmuck. Kein Ziergegenstand der Position 8306, weil nicht dazu bestimmt als Ausstattungsgegenstand // Ziergegenstand zur Dekoration - Verzierung von Wohnraumen, Innenräumen, Büros und dergleichen verwendet zu werden. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Waren aus Kupfer" zur Codenummer 7419 8090 98 0.