Customs tariff code 7616.99.90.99: Other

Barra de sujeción extensible (de 2.300 mm a 2.960 mm) en forma de dos tubos de aluminio uno con un diámetro de 42 mm y otro, que se introduce en el anterior, con 34 mm de diámetro. Este artículo además incorpora piezas de plástico en sus extremos y un sistema de bloqueo de hierro por medio de una correa dentada. Se presenta a granel en pales. Según declaración del solicitante se utiliza para la sujeción de carga en vehículos.

Es handelt sich um sog. Führungsschienen, im Wesentlichen bestehend aus 100 cm langen Aluminiumprofilen, die an der Oberseite mit einem Gleitbelag und Splitterschutz aus Kunststoffen versehen sind und an der Unterseite Antirutsch-Bänder aus Kunststoff aufweisen. Jeweils zwei Schienenelemente sind gemeinsam mit zwei Verbindungsleisten aus Stahl, einem Inbusschlüssel, zwei Schraubzwingen und einer Betriebsanleitung verpackt. Die Erzeugnisse werden als Zubehör für Tauch- und Handkreissägen verwendet (nicht Gegenstand dieser vZTA) und verleihen diesen eine höhere Präzision für einen exakten geraden Schnitt. Die beiden Schienenelemente können dabei einzeln verwendet werden oder bei Bedarf durch Verwendung der Verbindungsleisten zu einer längeren Führungsschiene zusammengesetzt werden. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Die charakterbestimmend aus Aluminium gefertigten Schienenelemente bestimmen insbesondere aufgrund des Umfangs sowie der Bedeutung für die Verwendung den Charakter der für den Einzelverkauf aufgemachten Warenzusammenstellungen. Die Führungsschienen stellen sich aufgrund der aufgebrachten Kunststoffbeläge als Fertigerzeugnisse dar, sodass keine Profile im Sinne der Anmerkung 9 b) zum Abschnitt XV vorliegen. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als in den TARIC-Codes 7616 1000 10 bis 7616 9990 91 genannte) Waren aus Aluminium" zum TARIC-Code 7616 9990 99.

Bei den sog. Teleskopstangen handelt es sich um ineinander geschobene, ausziehbare Hohlerzeugnisse ("Stangen") aus Aluminium mit Griff und Teleskopiermanschette aus Kunststoff. Durch den Teleskopauszug ist die Länge von 129 cm bis 236 cm variabel. Die Erzeugnisse dienen als Stiele für z.B. Bürsten- und Reinigungsaufsätze (nicht Gegenstand dieser vZTA). - Angaben lt. Antragsteller - Abbildung siehe Anlage. Bei den aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren ist Aluminium insbesondere im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung charakterbestimmend. Derartige Erzeugnisse sind als "andere (als in den TARIC-Codes 7616 1000 10 bis 7616 9990 91 genannte) Waren aus Aluminium" in den TARIC-Code 7616 9990 99 einzureihen.

Sog. Hundetransportbox. Es handelt sich um noch nicht zusammengesetzte, trapezförmige Erzeugnisse mit rechteckiger Grundfläche. Das formgebende Gestell sowie die beiden Türen beste- hen aus Rohren aus Aluminium und Eckverbindern aus Kunststoff. Der Boden, die Oberseite und die herausnehmbare Trennwand sowie die Seitenwände und die Rückwand im unteren Bereich sind aus MDF-Platten gefertigt. Die Erzeugnisse dienen als Transportboxen für Hunde in Kraftfahrzeugen und sind mit einer Montageanleitung für den Einzelverkauf aufgemacht. Abmessungen: Hundetransportbox M 70 x 54x 51cm, Hundetransportbox L 90 x 66 x 72cm, Hundetransportbox XL 89 x 70 x 51cm, Hundetransportbox XXL 97 x 90 x 70cm, (L x T x H). - Antragstellerangaben - Im Hinblick auf den Umfang ist das Holz (MDF-Platten) charakterbestimmend. Hinsichtlich des Wertes verleiht das Aluminium den Waren ihren wesentlichen Charakter. Bezüglich der Verwendung sind Holz und Aluminium als gleichbedeutend anzusehen. Damit ist kein charakterbestimmender Stoff ermittelbar und die Einreihung erfolgt in Anwendung der Allgemeinen Vorschrift 3 c) in die zuletzt genannte der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen in der Nomenklatur. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als in den TARIC-Codes 7616 1000 10 bis 7616 9990 91 genannte) Waren aus Aluminium" zum TARIC-Code 7616 9990 99.

Es handelt sich um ein Set aus vier gewichtsmäßig vorherrschend aus Aluminium (nicht gegossen) gefertigten Karabinerhaken in drei unterschiedlichen Größen (Länge: ca 6 cm, 7 cm, 8 cm). Die Karabinerhaken sind nahezu oval geformt, und weisen gefederte Verschlüsse auf, bei zwei der Haken ist als zusätzliche Sicherung eine Schraubhülse am Verschluss angebracht. Die Erzeugnisse sind gemeinsam mittels Kabelbindern auf einer bedruckten Pappkarte mit Eurolochung aufgebracht. -Antragstellerangaben- Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als in den TARIC-Codes 7616 1000 10 bis 7616 9990 91 genannte) Waren aus Aluminium zum TARIC-Code 7616 9990 99.

Es handelt sich um einen zweiteiligen, nicht gegossenen Haltearm aus einer Aluminiumlegierung mit gewichtsmäßig vorherrschendem Aluminiumgehalt aus einem länglichen Element, welches an einem Ende zur einer nahezu U-förmigen Klemmvorrichtung mit einer Klemmschraube aus Stahl mit einem Kunststoffsternkopf ausgearbeitet ist und aus einem mehrteiligen, L-förmigen Element, welches an einem Ende mit einem Stift versehen ist. Die Teile dieses Elements sind über Gewindestifte aus Stahl fest miteinander verbunden. An dem anderen Ende des L-förmigen Elements befindet sich ein sog. Wartungsbolzen aus Stahl, über welchen beide Elemente mit Hilfe einer Sterngriffmutter aus Stahl und Kunststoff beweglich verbunden sind. Das Erzeugnis dient in Kombination mit einem weiteren Artikel (Schnittstelle/Halter - nicht Gegenstand dieser vZTA) als Halterung für ein medizinisches Einwegprodukt während der Operation/Anwendung. Es ist mit Verpackungsmaterial umwickelt und in einem Pappkarton verpackt. - Antragstellerangaben - Bei dem aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Haltearm sind die unedlen Metalle im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung charakterbestimmend. Innerhalb der unedlen Metalle herrscht Aluminium gegenüber Stahl gewichtsmäßig vor. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als in den TARIC-Codes 7616 1000 10 bis 7616 9990 91 genannte) Waren aus Aluminium" in den TARIC-Code 7616 9990 99.

Ventouse double tête avec leviers de dégagement, destinée à faciliter la manutention d'un matériau lisse comme le carrelage, une vitre, de la tôle, du plastique. Les 2 supports de la ventouse ainsi que la poignée sont en aluminium, les 2 ventouses sont en caoutchouc et les leviers permettant d’effectuer le vide d’air sont en plastique. Elle a pour dimensions : 33 cm x 12 cm x 9 cm - diamètre 12 cm - poids 0.850 kg .

Partie de balai se présentant sous la forme d’un manche constitué en aluminium. Il est équipé d’une poignée (zone de prise en main) en matière plastique (polypropylène) et d’un pas de vis à son extrémité, permettant la fixation d’une tête de balai (non reprise dans ce RTC). Il peut être assemblé sur les frottoirs, brosses et raclettes. Ses dimensions sont les suivantes : - longueur : 1400 mm ; - diamètre : 23 mm ; - poids : 249 g. Il est conditionné en cartons de 20 unités.