Customs tariff code 8207.50.30: Masonry drills

Otwornica posiadająca cylindryczny stalowy korpus oraz płytki skrawające (ząbki) wykonane z węglika spiekanego. Zewnętrzna krawędź otwornicy posiada wyciętą spiralę odprowadzającą urobek oraz otwory schładzające narzędzie. Wyrób obejmuje także stalowe wiertło pilotujące z częścią roboczą z węglika spiekanego oraz stalowy uchwyt narzędziowy. Otwornica jest przeznaczona do młotowiertarek lub młotów obrotowo-udarowych do wiercenia w murze, kamieniu naturalnym, sztucznym, betonie itp. Parametry techniczne: średnica robocza 80 mm, głębokość robocza ok. 70 mm, długość całkowita z uchwytem ok. 160 mm, 6-8 płytek skrawających, masa ok. 0,8–1,2 kg. Wszystkie elementy są zapakowane razem w opakowanie jednostkowe przeznaczone bezpośrednio do sprzedaży detalicznej bez przepakowywania. Zbiorczo wyroby pakowane są w kartonowe pudełka po 20 sztuk.

"Bohrkrone" - bestehend aus einer becherähnlichen Bohrkrone aus Stahl mit acht darin eingesetzten Zähnen aus Cermets (Wolframcarbid mit Cobalt als Bindemittel), Durchmesser: etwa 68 mm und einem Zentrierbohrer mit arbeitendem Teil aus Cermets (s. o.) mit einem SDS-Werkzeugaufnahme- schaft aus Stahl - zum Bohren von Löchern für Steckdosen und Hohlraumdosen in Wänden - in einem bedruckten Pappkarton verpackt Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "auswechselbare Werkzeuge (Bohrwerkzeuge), zur Verwen- dung in mechanischen Handwerkzeugen oder Werkzeugmaschinen, Mauerbohrer, mit arbeiten- dem Teil aus Cermets" zur Unterposition 8207 5030 der Kombinierten Nomenklatur.

"7-teiliges Betonbohrerset" - bestehend aus sieben Bohrern aus Stahl mit SDS-Plus Aufnahme in verschiedenen Größen - mit in die Spitze kreuzweise eingesetzten Plättchen aus Cermets (auf der Grundlage von Wolframcarbid mit Cobalt als Bindemittel) - Durchmesser: 1 x 5, 2 x 6, 2 x 8, 1 x 10, 1 x 12 mm - zur fallweisen Verwendung in Bohrmaschinen zum Bohren von Stein und Beton (= Mauerbohrer) - in einer speziell zur Aufnahme des o. g. Erzeugnisses gestalteten und zum dauernden Gebrauch geeigneten Kunststoffbox verpackt Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "auswechselbare Werkzeuge (Bohrwerkzeuge), zur Verwen- dung in mechanischen Handwerkzeugen oder Werkzeugmaschinen, Mauerbohrer, mit arbeiten- dem Teil aus Cermets" zur Unterposition 8207 5030 der Kombinierten Nomenklatur.

"Bohrkrone" - noch nicht zusammengesetzte Ware, bestehend aus - - einer Bohrkrone aus Stahl mit zehn darin eingesetzten Zähnen aus Cermets (Wolframcarbid mit Cobalt als Bindemittel), Durchmesser 82 mm - - einem Zentrierbohrer mit arbeitendem Teil aus Cermets (s. o.) - - einem SDS-Werkzeugaufnahmeschaft aus Stahl - zum Bohren von Löchern für Unterputzdosen in Wänden aus z.B. Stein, Gasbeton usw. Abbildungen siehe Anlagen. Derartige Erzeugnisse gehören als "auswechselbare Bohrwerkzeuge zur Verwendung in mechanischen oder nicht mechanischen Handwerkzeugen oder in Werkzeugmaschinen, Mauerbohrer, mit arbeitendem Teil aus Cermets" zur Unterposition 8207 5030 der kombinierten Nomenklatur.

"Zubehörset" Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - drei Steinbohrern in verschiedenen Größen (5, 6, 8 mm) aus Hartmetall - drei Holzbohrern in verschiedenen Größen (4, 6, 8 mm) aus Stahl - acht Bits (Schraubendrehereinsätze) aus Stahl, mit einer Länge von 25 mm ( 2 x Philips, 2 x Längsschlitz, 2 x Pozidriv, 2 x Torx) - einem Universalhalter aus Stahl, mit Außensechskantschaft und Innensechskantaufnahme, magnetisch, zur Aufnahme der o. a. Bits - zur Verwendung in Bohrmaschinen, Akkuschrauber etc. - die Bohrer bestimmen hinsichtlich des Wertes und des Gewichts den Charakter der Warenzusammenstellung; innerhalb der Unterposition 8207 50 sind die Steinbohrer aufgrund des Gewichts charakterbestimmend - gemeinsam aufgemacht in einer speziell für die Aufnahme der o. a. Erzeugnisse gestalteten und zum dauernden Gebrauch geeigneten Kunststoffbox Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Auswechselbare Werkzeuge (Bohrwerkzeuge, Mauerbohrer) zur Verwendung in mechanischen oder nicht mechanischen Handwerkzeugen oder in Werkzeugmaschinen, mit arbeitendem Teil aus unedlem Metall" zum TARIC-Code 8207 5030 00.

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um einen sogenannten Aufnahmeschaft in Form eines massiven Stabes aus Stahl. Die ca. 10 x 3 x 2 cm große Ware ist am oberen Ende mit einem Außengewinde zum Befestigen an einer Bohrkrone versehen und verfügt über eine seitliche Bohrung mit Innengewinde, in der sich eine Schraube mit Unterlegscheibe befindet. Das untere Ende ist zu einem Außensechskant zum Einsetzen in das Futter eines Akku-Schraubers, einer Bohrmaschine o. ä. ausgeformt. Der Aufnahmeschaft ist zusammen mit Ankern, Mischaufsätzen und Unterlegscheiben aus Kunststoff, Gewindestiften mit Muttern und Unterlegscheiben aus unedlem Metall, einem Bohrwerkzeug, einem Paar Arbeitsschutzhandschuhe und einem T-Shirt aus Spinnstoffen, einer Kartusche Allzweckklebstoff, 2 Kartuschen Injektionsmörtel, Montageanleitungen sowie einer Kartuschenpistole in einer Kunststoffbox aufgemacht. Eine Einreihung als Warenzusammenstellung in Anwendung der AV 3 b) kommt nicht in Betracht, da die Waren weder der Befriedigung eines gemeinsamen Bedarfs noch zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen. Die einzelnen Bestandteile (hier: Aufnahmeschaft) sind daher getrennt einzureihen. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Teile aus unedlem Metall, für auswechselbare Bohrwerkzeuge zur Verwendung in mechanischen Handwerkzeugen oder Werkzeugmaschinen, mit arbeitendem Teil aus Cermets, Mauerbohrer" in die Unterposition (KN) 8207 5030 eingereiht.

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um ein noch nicht zusammengesetztes Bohrwerkzeug (Mauerbohrer) aus unedlem Metall bestehend aus, - einer Bohrkrone in Form eines Rohrabschnitts aus Stahl mit einem am Ende eingesetzten Stahlsteg mit Innengewinde zum Befestigen am Aufnahmeschaft, am Kopf mit einer Nut zum Einsetzen des Zentrierbohrers und einem "Zahn" als arbeitendem Teil aus Cermets (auf der Grundlage von Wolframcarbid mit Cobalt als Bindemittel) - einem Zentrierbohrer (Anbohrhilfe) aus einem etwa dreieckigen Kunststoffformteil mit abgerundeten Ecken, mit einer darin eingesetzten, federgelagerten Kugel, einem Zapfen zum passgenauen Einsetzen in die Bohrkrone und einer Bohrstange (jeweils aus Stahl) mit eingesetzter Bohrspitze aus Cermets (auf der Grundlage von Wolframcarbid mit Cobalt als Bindemittel) - einem Aufnahmeschaft in Form eines massiven Stabes aus Stahl mit Außengewinde zum Befestigen der Bohrkrone am Kopf, einer in einer seitlichen Bohrung mit Innengewinde angebrachten Schraube mit Unterlegscheibe und einem zu einem Außensechskant ausgeformten Ende zur Verwendung z.B. in mechanischen Handwerkzeugen oder Werkzeugmaschinen. Die Ware wird in das Spannfutter eines Akku-Schraubers oder einer Bohrmaschine eingesetzt und zum Bohren von Löchern in Mauerwerk verwendet (lt. Antragsangaben). Das Bohrwerkzeug ist zusammen mit Ankern, Mischaufsätzen und Unterlegscheiben aus Kunststoff, Gewindestiften mit Muttern und Unterlegscheiben aus unedlem Metall, einem Aufnahmeschaft, einem Paar Arbeitsschutzhandschuhe und einem T-Shirt aus Spinnstoffen, einer Kartusche Allzweckklebstoff, 2 Kartuschen Injektionsmörtel, Montageanleitungen sowie einer Kartuschenpistole in einer Kunststoffbox aufgemacht. Eine Einreihung als Warenzusammenstellung in Anwendung der AV 3 b) kommt nicht in Betracht, da die Waren weder der Befriedigung eines gemeinsamen Bedarfs noch zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen. Die einzelnen Bestandteile (hier: Bohrwerkzeug) sind daher getrennt einzureihen. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "auswechselbare Bohrwerkzeuge zur Verwendung in mechanischen Handwerkzeugen oder Werkzeugmaschinen, mit arbeitendem Teil aus Cermets, Mauerbohrer" in die Unterposition (KN) 8207 5030 eingereiht.

A STEEL CARBIDE-TIPPED MASONRY DRILL BIT. THE BIT IS KNOWN AS SLOTTED DRIVE SYSTEM OR SLOTTED DRIVE SHAFT (SDS). THE DRILL BIT HAS A 160° TIP DESIGN FOR IMPROVED PENETRATION. IT HAS A CARBIDE-HARDENED BODY FOR EXTRA STRENGTH WITH FLUTE DESIGN FOR EFFICIENT DEBRIS REMOVAL. THE BIT IS SUITABLE FOR FAST DRILLING OF PLUG, ANCHOR OR CLEARANCE HOLES IN MASONRY, STONE, CONCRETE AND BRICK OR BLOCK WORK.