Customs tariff code 8304.00.00.00.0: Sortierkästen, Ablegekästen, Karteikästen, Manuskriptständer, Federschalen…

Es handelt sich um sog. Universal-Organizer, bestehend aus einem rechteckigen Gestell aus unedlem Metall (Abmessungen: Höhe: etwa 14 , 5 cm; Breite: etwa 24 , 5 cm; Länge: etwa 39 , 5 cm), das mit vier Standfüßen ausgestattet ist, zwischen denen sich im unteren Bereich ein Rahmen mit zwei Längsstreben und im oberen Bereich ein weiterer Rahmen befindet. Die Unterseiten der Standfüße sind jeweils mit einem rutschhemmenden Überzug aus Kunststoff versehen, an den Oberseiten befindet sich jeweils eine Abdeckkappe aus Kunststoff. In das Gestell ist eine Art Aufbewahrungskorb (Abmessungen: Höhe: etwa 10 , 5 cm; Breite: etwa 21 , 5 cm; Länge: etwa 37 cm) aus unedlem Metall eingesetzt, dessen Unter- und Seitenflächen aus einem Gitter mit rhombenförmigem Muster und einem Rahmen bestehen. Der Korb ist mit zwei rechteckigen Trennelementen (Abmessungen: Breite: etwa 20 , 7 cm; Höhe: etwa 9 , 4 cm), jeweils in Form eines Gitters mit rhombenförmigem Muster und einem Rahmen ausgestattet. Die Erzeugnisse dienen dem Aufbewahren von Unterlagen, Büromaterial usw. Sie sind mit einer Pappbanderole versehen und in einer Kunststofffolie verpackt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "den Sortier-, Ablege-, Karteikästen und Federschalen ähnliche Ausstattungsgegenstände für Büros, aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8304 0000 00 0 des Zolltarifs.

Sog. Dokumentenablage (Mesh): Es handelt sich um sog. Dokumenten-Ablagen aus unedlem Metall, die der Sortierung und Aufbewahrung von Unterlagen, Zeitschriften und Ähnlichem dienen. Die Erzeugnisse bestehen im Wesentlichen aus drei rechteckigen, schalenartig geformten Erzeugnissen aus Drahtgittern, deren eine Stirnseite abgeschrägt ist. Die Aufbewahrungskörbe sind gemeinsam mit zwei spezifisch geformten Seitenteilen, die nach der Montage der Erzeugnisse insgesamt ein dreistufiges Schienensystem bilden, drei dünnen Rohren, die an den Enden jeweils Kunststoffeinsätze aufweisen, sowie mit Schrauben und einer Montageanleitung gemeinsam in einem bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht. Gesamtmaße ca. 35,5 cm x 29,5 cm x 27 cm, Gewicht ca. 1,3 kg. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Ablegekästen aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8304 0000 00 0 des Zolltarifs.

Stehsammler, Mesh Artikel-Nr. 17700 Es handelt sich um sog. Stehsammler aus unedlem Metall, die zur Aufbewahrung von Zeitschriften, Unterlagen und Ähnlichem dienen. Sie bestehen im Wesentlichen jeweils aus zwei rechteckigen, vorne abgeschrägten Seitenwänden aus Drahtgittern. Boden und Rückenteil bestehen aus Blech und werden durch Schrauben und dünne Gewinderohre mit den Seitenwänden verbunden. Die noch nicht zusammengesetzten Erzeugnisse sind mit einer Montageanleitung einzeln in einem bedruckten Pappkarton verpackt. Abmaße: ca. 27,5 x ca. 9 x ca. 35 cm Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "den Ablegekästen, ähnliche Ausstattungsgegenstände für Büros, aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8304 0000 00 0 des Zolltarifs.

Sog. Bleistiftbecher (Mesh) (Art-Nr. 17703): Es handelt sich um zylindrisch geformte, becherartige Erzeugnisse aus unedlem Metall, im Wesentlichen bestehend aus einem korpusbildenden Drahtgitter (Stahl). Der Boden der Erzeugnisse besteht aus Stahlblech und Warenbeschreibung ist auf der Innen- und Außenseite jeweils mit einer rutschfesten Schaumstofflage beklebt. Die Erzeugnisse dienen zur Aufnahme von Stiften und anderen Büromaterialien, sind in einer klarsichtigen Kunststofftüte verpackt und mit einem Hängeetikett versehen. Maße: ca. 8, cm x 9,5 cm, Innendurchmesser = 74 mm, Innenhöhe = 89 mm, Gewicht ca. 0,065 Kg. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "den Sortier- und Ablegekästen ähnliche Austattungsgegenstände für Büros, aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8304 0000 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um eine sog. Briefbox (Artikel-Nr. 17702) mit rechteckiger Grundfläche, die mit vier unterschiedlich großen Stützen ausgestattet ist (Höhe der Stützen: etwa 6 cm, 8 cm, 10,5 cm und 13 cm). Die Grund- und Seitenflächen sind aus einem Streckgitter aus pulverbeschichtetem unedlem Metall (laut Antragstellerangabe) mit rhombenförmigem Muster und einem Rahmen gefertigt. An der Unterseite sind runde Zuschnitte aus rutschhemmendem Kunststoff oder Kautschuk angeklebt. Die Ware dient zum Sortieren von Briefen. Das Erzeugnis ist mit einem Anhängeetikett versehen und in einem Kunststoffbeutel verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "den Sortier-, Ablege-, Karteikästen und Federschalen ähnliche Ausstattungsgegenstände für Büros, aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8304 0000 00 0 des Zolltarifs.

Sogenannter Handy & Tablettständer für das Büro, für unterwegs oder zu Hause: Es handelt sich um einen faltbaren sog. Handy & Tablettständer, bestehend aus - einem aufklappbaren und mittels Drehknöpfen in der Neigung verstellbaren Ständer aus unedlem Metall (Aluminium), - - zur Aufnahme von Tabletts oder Handys bestimmt, - - mit einer rechteckigen Ablagefläche, die zur Sicherung des Tabletts oder Handys an der Vorderseite nach oben gebogen ist, - - mit einer rechteckigen Standfläche und zwei Stützarmen versehen. Die Erzeugnisse sind in einem Verkaufskarton verpackt. Maße: ca. 60 x 96 x 27 mm. Antragstellerangaben Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "den Manuskriptständern ähnliche Ausstattungsgegenstände für Büros, aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8304 0000 00 0.

Es handelt sich um quaderförmige Gestelle aus Stahl mit quadratischer Grundfläche, bestehend aus mehreren quadratisch geformten bzw. U-förmig gebogenen oder gekreuzten Drähten, die teilweise parallel bzw. in regelmäßigen Abständen übereinander angeordnet sind und im Inneren eine Fachunterteilung bzw. einen Henkel bilden, sowie einem Boden aus einem feinmaschigen Gitter und vier Kugelfüßen auf der Unterseite. Die Erzeugnisse dienen universell zur Aufnahme und Bereithaltung verschiedener Ausstattungsgegenstände wie z. B. Büromaterial u. a. Utensilien. Die Gestelle sind mit einem sog. Hangtag (Ware mit geringem Wert) versehen und in einem Kunststoffbeutel verpackt. Abmessungen: etwa 11,5 cm x 11,5 cm x 17,6 cm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "den Ablagekästen ähnliche Ausstattungsgegenstände für Büros, aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8304 0000 00 0 des Zolltarifs. Eine Verwendung für z. B. Küchenutensilien steht einer Einreihung in die Position 8403 nicht entgegen, Anmerkung 2 Absatz 3 zu Abschnitt XV.

Es handelt sich um eine Buchstütze, bestehend aus einem etwa 8 cm x 12 cm x 15 cm (Breite x Länge x Höhe) großem, L-förmig abgewinkelten Blech aus Stahl, dessen Schenkel je eine rechteckige Aussparung aufweisen. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Eine Einreihung der Waren als „Ziergegenstände“ in die Position 8306 kommt aufgrund des Gebrauchswertes der Erzeugnisse nicht in Betracht. Die Buchstützen sind als "ähnliche Ausstattungsgegenstände für Büros, aus unedlen Metallen" in die Codenummer 8304 0000 00 0 des Zolltarifs einzureihen.