Customs tariff code 8306.10.00.00.0: Glocken, Klingeln, Gongs und ähnliche Waren

Sogenannte Wandglocke (Gusseisen): Es handelt sich um eine Gusseisene Wandglocke in den Maßen von 13 x 11 x 18,5 cm (H x B x L), Farbe braun-antik, nicht elektrisch, bestehend aus einem Klangkörper aus unedlem Metall mit einem über ein Spinnstoffband angebrachten Klöppel aus unedlem Metall und einem Griffband aus Spinnstoff. Am oberen Ende der Glocke befindet sich ein dekoratives Element aus Gusseisen, das zur Befestigung der Glocke an Wänden bestimmt ist. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Die Glocjke aus Gusseisen bestimmt aufgrund des Umfangs, in Bezug auf die Bedeutung für die Verwendung sowie des Gewichts den Charakter des Erzeugnisses. Derartige Erzeugnisse sind "als Glocken, nicht elektrisch, aus unedlen Metallen" in die Codenummer 8306 1000 00 0 einzureihen.

"Glöckchen" - kleine, kugelartige Schellen aus Kupferblech mit einer schmalen Aussparung unten und einer kleinen Kugel im Innern sowie einer Aufhängeöse oben - aus versilbertem oder vergoldetem Kupfer bestehend - erzeugt bei Bewegung ein Klingelgeräusch - zu 20 verpackt in einem Polybeutel mit Pappreiter (Antragstellerangaben) Abbildungen siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "den Glocken ähnliche Waren, nicht elektrisch, aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8306 1000 00 0 des Zolltarifs.

Sogenannter Dekoanhänger (Art-Nr. 795536): Bei dem sog. Dekohänger handelt es sich um eine zusammengesetzte Ware bestehend aus einer Aufhängevorrichtung aus gebogenem, augenscheinlich mit Papier umwickelten Metalldraht an dem eine Schleife aus Spinnstoffen (Pos. 6307), drei Schellen aus unedlem Metall (Pos. 8306), zwei im Spritzgussverfahren gefertigte Zweige aus Kunststoff (Pos. 3926), ein Zweig aus künstlichem Blattwerk (Pos. 6702), zwei Zweige mit künstlichen Früchten (Pos. 6702) sowie vier natürliche Zapfen (Pos. 0604) mittels Kordel befestigt sind. Im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung zur Dekoration sind alle Bestandteile der zusammengesetzten Ware als gleichbedeutend zu betrachten. Die Ware ist daher der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen 0604, 3926, 6307, 6702 und 8306 in der Nomenklatur zuletzt genannten Position 8306 zuzuweisen. Abbildung siehe Anlage. Das Gesamterzeugnis ist als "Glocken, nicht elektrisch, aus unedlen Metallen" der Codenummer 8306 1000 00 0 zuzuweisen.

Es handelt sich um zusammengesetzte Erzeugnisse (Artikelnummer: 795509), bestehend jeweils aus zwei aus unedlem Metall gefertigten, gleich großen Glocken (Höhe x Durchmesser: etwa 5 cm x 6,5 cm), die an der Oberseite mit einer Jutekordel als Aufhängevorrichtung miteinander verbunden sind. An der Jutekordel ist eine Verzierung aus Tannenzweigen aus Kunststoff, roten Beeren aus Schaumstoff, einer Spinnstoffschleife sowie einem getrockneten Tannenbaumzapfen angebracht. - Antragstellerangaben - Eine Einreihung als Weihnachtsfestartikel in die Position 9505 ist ausgeschlossen, da Glocken, Klingeln, Gongs und ähnliche Waren gemäß Anmerkung 1 l) zu Kapitel 95 von Kapitel 95 ausgenommen sind. Die Glocken aus unedlem Metall sind im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung charakterbestimmend. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Glocken und ähnliche Waren, nicht elektrisch, aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8306 1000 00 0 des Zolltarifs.

Sogenannte Wandglocke (Gusseisen): Es handelt sich um eine Gusseisene Wandglocke in den Maßen von 13 x 11 x 18,5 cm (H x B x L), Farbe braun-antik, nicht elektrisch, bestehend aus einem Klangkörper aus unedlem Metall mit einem über ein Spinnstoffband angebrachten Klöppel aus unedlem Metall und einem Griffband aus Spinnstoff. Am oberen Ende der Glocke befindet sich ein dekoratives Element aus Gusseisen, das zur Befestigung der Glocke an Wänden bestimmt ist. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Die Glocke aus Gusseisen bestimmt aufgrund des Umfangs, in Bezug auf die Bedeutung für die Verwendung sowie des Gewichts den Charakter des Erzeugnisses. Derartige Erzeugnisse sind "als Glocken, nicht elektrisch, aus unedlen Metallen" in die Codenummer 8306 1000 00 0 einzureihen.

Die durch ein Warenmuster veranschaulichten „Dekoanhänger Glocken Sternform“ bestehen aus einem sternförmig (5 Zacken) gebogenen Draht aus unedlem Metall, auf welchen 60 kleine Schellen aus Eisen (silber- bzw. goldfarbig) aufgereiht sind (Durchmesser insgesamt ca. 10 cm). Diese Schellen weisen im Innern jeweils ein zylindrisches Metallstück auf, durch dessen Bewegung ein Geräusch erzeugt wird. Zusätzlich ist an dem Draht ein zu einer Schlaufe ausgebildetes Spinnstoffband aus Polyester zur Aufhängung angebracht, welches zu einer Schleife gebunden ist. - Angaben zur stofflichen Beschaffenheit laut Antragsteller - Eine Einreihung als Ziergegenstand in die Upos. 8306 2900 kommt nicht in Betracht, da die Ware aufgrund der Ausstattung mit vielen funktionsfähigen Schellen bereits vom Wortlaut der Upos. 8306 1000 erfasst ist. Der Charakter der Erzeugnisse wird insbesondere im Hinblick auf die Verwendung und das äußere vom Erscheinungsbild von den Schellen aus Eisen auf dem Draht aus unedlem Metall geprägt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Glocken und ähnliche Waren, nicht elektrisch, aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8306 1000 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um sog. Trainer-Discs, bestehend aus einem Schlüsselring aus unedlem Metall, an dem fünf runde, gewölbte Plättchen mit abgeflachtem Rand aus unedlem Metall (Durchmesser: etwa 4,5 cm), die am Rand eine Lochung aufweisen, befestigt sind. An dem Schlüsselring ist zudem eine etwa 8 cm lange, elastische Schlaufe aus einem gewebten Spinnstoffband angebracht. Das Erzeugnis wird bei der spielerischen Erziehung und Ausbildung von Hunden nach der Signalton-Methode eingesetzt. Hierzu wird die Ware entweder geworfen oder in der Hand gehalten und bewegt. Hierbei schlagen die Plättchen aneinander und erzeugen einen Ton in der Art von Schellengeräuschen. Die Ware ist mit einer Trainingsanleitung auf einer Pappkarte mit Blisterverpackung für den Einzelverkauf aufgemacht. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "den Glocken, Klingeln und Gongs ähnliche Waren, nicht elektrisch, aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8306 1000 00 0 des Zolltarifs.

Sogenannte Metallglöckchen: Es handelt sich um Glöckchen aus unedlem Metall in einer Größe von etwa 1,2 cm in den Farben Silber und Gold, mit einem frei schwingenden Klöppel versehen, der bei Bewegung einen deutlich wahrnehmbaren Ton erzeugt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Glocken aus unedlem Metall" zur Codenummer 8306 1000 00 0 des Zolltarifs.