Customs tariff code 8306.29.00.00.0: Statuetten und andere Ziergegenstände, andere

Bei der sog. „Hängeampel mit Kokoseinlage“ handelt es sich um eine zusammengesetzte Ware. Das Erzeugnis besteht aus einem halbkugelförmigen Korb aus Metalldraht, an dem an der Oberseite drei Gliederketten und einem Haken aus unedlen Metallen als Aufhängevorrichtung befestigt sind. In dem Korb befindet sich ein abgepasster und gebrauchsfertiger Einsatz aus Kokosfasern (pflanzlicher Spinnstoff). Die Erzeugnisse dienen als dekorative Behältnisse in der Art eines Übertopfes zum Ausschmücken von Gärten, Terrassen, Balkonen und dergleichen. Durchmesser des Korbes: etwa 20 cm, 30 cm oder 40 cm, Höhe etwa 10 cm, 15 cm oder 20 cm. Das unedle Metall bestimmt insbesondere im Hinblick auf den Umfang und den Gesamteindruck den Charakter der Ware. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Ziergegenstände, aus unedlen Metallen, weder versilbert, vergoldet oder platiniert" zur Codenummer 8306 2900 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um sog. Meisenknödelringe, bestehend aus einem Ring aus lackiertem, unedlem Metall, welcher am oberen Rand mit einer Platte aus ebenfalls lackiertem unedlem Metall in Form stilisierter Vögel oder eines stilisierten Hirschs oder Igels und einem Haken daran ausgestattet ist. Der Haken soll der Aufhängung von Meisen-Knödeln dienen. Die Erzeugnisse werden im Garten oder auf dem Balkon an eine Kordel aufgehängt und dienen als Futterstelle für Vögel. Höhe ca. 25 cm, Breite etwa 18 cm. - Angaben laut Antragsteller - Die Zierwirkung steht gegenüber einem Gebrauchswert als Futterstelle aus Stahl der Position 7326 eindeutig im Vordergrund. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Ziergegenstände aus unedlen Metallen, nicht versilbert, vergoldet oder platiniert" zur Codenummer 8306 2900 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um sog. Metall-Gartenstecker, bestehend aus einem Stab aus unedlem Metall, welcher am oberen Ende mit einem Köper in Form eines Herzens aus durchbrochenen Platten aus unedlem Metall oder einer Platte aus unedlem Metall in Form einer stilisierten Eule bzw. eines stilisierten Hirschkopfs ausgestattet ist. Die Erzeugnisse können eine Rost-Patina aufweisen oder lackiert sein, werden im Garten oder auf dem Balkon in die Erde gesteckt und dienen als Pflanz- und Zierstäbe. Die Erzeugnisse haben eine Höhe von ca. 26 cm, 80 cm oder 100 cm. - Angaben laut Antragsteller - Abbildung siehe Anlage. Die Zierwirkung überwiegt gegenüber einem Gebrauchswert als Pflanzstab aus Stahl der Position 7326. Besonders an der Spitze der Stäbe finden sich eher zierende denn tragende Ausformungen. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Ziergegenstände aus unedlen Metallen, nicht versilbert, vergoldet oder platiniert" zur Codenummer 8306 2900 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um sog. Metall-Gartenstecker, bestehend aus einem Stab aus unedlem Metall, welcher am oberen Ende jeweils mit einer Platte aus unedlem Metall in Form stilisierter Tiere (zwei Vögel, ein Igel oder eine Eule) oder eines stilisierten Hirschkopfs ausgestattet ist. Die Erzeugnisse können eine Rost-Patina aufweisen oder lackiert sein, werden im Garten oder auf dem Balkon in die Erde gesteckt und dienen als Pflanz- und Zierstäbe. Höhe insgesamt etwa 100 cm, Breite der Platte etwa 15 cm. - Angaben laut Antragsteller - Die Zierwirkung überwiegt gegenüber einem Gebrauchswert als Pflanzstab z. B. aus Stahl der Position 7326 Besonders an der Spitze der Stäbe finden sich eher zierende denn tragende Ausformungen. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Ziergegenstände aus unedlen Metallen, nicht versilbert, vergoldet oder platiniert" zur Codenummer 8306 2900 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte, etwa 60,0 cm lange Erzeugnisse in zwei Farben (flieder und lindgrün), bestehend aus einem Zierhänger und einer am unteren Ende des Zierhängers angebrachten Glocke aus unedlem Metall. Der Zierhänger ist aus einer Schnur gefertigt, auf die eine Vielzahl an Holzperlen aufgereiht sind und die mit einem stilisierten Schmetterling aus unedlem Metall mit dekorativem Lochmuster versehen ist. Die Erzeugnisse dienen zum Ausschmücken von Wohnungen und dergleichen. - Antragstellerangaben - Der Zierhänger ist aufgrund des Umfangs und des Gesamteindruckes gegenüber der Glocke charakterbestimmend. Der wesentliche Charakter des aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Zierhängers wird im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung (Zierwirkung) und den Umfang durch den Schmetterling aus unedlem Metall bestimmt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Ziergegenstände aus unedlen Metallen, nicht versilbert, vergoldet oder platiniert" zur Codenummer 8306 2900 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um sog. Metallgirlanden Schmetterlinge, bei denen dekorative Elemente in Form von Schmetterlingen aus ausgestanztem und verzinktem Blech aus unedlem Metall mit Kordeln verbunden sind und an einer Kordel aufgehängt werden können. Die Erzeugnisse werden üblicherweise zum Ausschmücken von Räumen oder im Außenbereich verwendet. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Ziergegenstände, aus unedlen Metallen, weder versilbert, vergoldet oder platiniert" zur Codenummer 8306 2900 00 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um Girlanden mit einer Länge von etwa 150 cm, bestehend aus geprägten Herzen aus Blech aus unedlem Metall in unterschiedlichen Größen, die auf einer Kordel aus Jute aufgereiht sind. Die Erzeugnisse dienen zum Ausschmücken von Wohnungen und dergleichen. -Angaben lt. Antragsteller- Bei den aus verschiedenen Stoffen gefertigten Erzeugnissen ist das unedle Metall hinsichtlich des Umfangs sowie der Bedeutung für die Verwendung als Ziergegenstand charakterbestimmend. Derartige Waren gehören als "andere Ziergegenstände aus unedlen Metallen, weder versilbert, vergoldet oder platiniert" zur Codenummer 8306 2900 00 0 des Zolltarifs. Abbildung siehe Anlage.

Es handelt sich um Ziergegenstände in Form von Gartensteckern mit den Abmessungen von etwa 112 cm x 6 cm (Höhe x Breite), bestehend aus einem Stab aus unedlem Metall, der am oberen Ende mit einer ornamentartig ausgearbeiteten Spitze aus unedlem Metall und darunter mit fünf Zierkugeln aus sog. Steinen ausgestattet ist. Die Erzeugnisse werden in den Boden gesteckt und dienen zum Ausschmücken von Gärten und dergleichen. - Antragstellerangaben - Bei den aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren ist das unedle Metall insbesondere im Hinblick auf den Umfang, den Wert sowie die Bedeutung für die Verwendung als Form und Stabilität verleihendes Material charakterbestimmend. Hinsichtlich der Zierwirkung sind alle Stoffe als gleichbedeutend anzusehen. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Ziergegenstände aus unedlen Metallen, nicht versilbert, vergoldet oder platiniert" zur Codenummer 8306 2900 00 0 des Zolltarifs.