Customs tariff code 8308.90.00: Other, andere, einschließlich Teile

Es handelt sich um dreiteilige Verschlüsse, bestehend aus zwei sog. Schlosszungen und aus einer passenden Aufnahmevorrichtung mit Rastmechanismus für die beiden Schlosszungen. Die Schlosszungen bestehen jeweils aus einer länglichen, mit einer nahezu rechteckigen Aussparung versehenen "Zunge" aus unedlem Metall und einer länglichen, in Kunststoff oder Kautschuk eingefassten Öse aus unedlem Metall. Die Aufnahmevorrichtung besteht im Wesentlichen aus zwei übereinander angebrachten Grundplatten aus unedlem Metall, einem eingebauten Federmechnanismus, zwei integrierten, U-förmigen Bügeln aus unedlem Metall und einem Gehäuse aus Kunststoff oder Kautschuk mit farbiger Drucktaste. Die Erzeugnisse werden als sog. Sicherheitsgurtschlösser an Sicherheitsgurten angebracht, die an Rollstühlen Verwendung finden. - Antragstellerangaben - Die unedlen Metalle bestimmen insbesondere aufgrund ihrer Bedeutung in Bezug auf die Verwendung den Charakter der aus verschiedenen Stoffen bestehenden Waren. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Verschlüsse aus unedlen Metallen, für andere konfektionierte Waren" zur Unterposition 8308 9000 der Kombinierten Nomenklatur.

Es handelt sich um U-förmig gebogene Erzeugnisse aus Stahl, die an einem Ende zu einem rechteckigen Ansatzstück mit länglicher Lochung ausgearbeitet sind und die zwei, sich gegenüberliegende, kreisrunde Lochungen aufweisen. Die Erzeugnisse werden zum Beispiel an Spann- und Zurrgurten (nicht Gegenstand der vZTA) angebracht und dienen der Ladungssicherung. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere, den Haken ähnliche Waren aus unedlen Metallen, für andere konfektionierte Waren" zur Unterposition 8308 9000 der Kombinierten Nomenklatur.

Es handelt sich um noch nicht zusammengesetzte sogenannte Schnellversteller, im Wesentlichen bestehend aus einer rechteckigen, im Hinblick auf ihre Verwendung spezifisch geformten "Grundplatte" aus Stahl mit zwei Seitenteilen und vier nahezu rechteckigen Aussparungen, einer zylinderförmigen, beweglich eingesetzten Klemmrolle aus Stahl sowie einer passgenauen Abdeckkappe aus Kunststoff. Die Erzeugnisse werden an Sicherheitsgurten für Rollstühle (nicht Gegenstand dieser vZTA) angebracht und dienen der Positionierung und Verstellung der Gurtlänge. Sie sind in einem Kunststoffbeutel verpackt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "den Verschlüssen, Schnallen und Spangen ähnliche Waren aus unedlen Metallen, für andere konfektionierte Waren" zur Unterposition 8308 9000 der Kombinierten Nomenklatur.

Boucle de serrage en acier bichromate pour sangle d’arrimage. Elle est dotée d’une griffe et d’un ressort qui permettent de maintenir la sangle sous tension.

Boucle de ceinture dorée, en Zamak (alliage de zinc). Poids net de 0,02kg. Dimensions : 5 x 5cm.

Boucle de ceinture dorée, en Zamak (alliage de zinc). Poids net de 0,02kg. Dimensions : 5 x 5cm.

Boucle de ceinture dorée, en Zamak (alliage de zinc). Poids net de 0,02kg. Dimensions : 5 x 5cm.

Es handelt sich um annähernd dreieckige Flacherzeugnisse (Dicke: 3 mm) aus unedlem Metall, mit abgerundeten Ecken, die am oberen Ende eine kreisrunde Lochung (Durchmesser: 11,5 mm) und am breiten, unteren Ende eine rechteckige Aussparung (Länge: 25 mm, Breite: 8 mm) aufweisen. Die Erzeugnisse dienen dazu, Sicherheitsgurtsysteme an Rollstühlen zu befestigen. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "den Ösen und Schnallen ähnliche Waren aus unedlen Metallen, für andere konfektionierte Waren" zur Unterposition 8308 9000 der Kombinierten Nomenklatur. Eine Einreihung in die Position 7326 kommt nicht in Betracht, da Waren des Kapitels 83 in Anwendung der Anmerkung 2 Absatz 3 zum Abschnitt XV nicht zum Kapitel 73 gehören.