Customs tariff code 8308.90.00.90.0: Other, andere

Es handelt sich um sog. Raffhalter für Gardinen, bestehend aus einem zu einer Schlaufe zusammengelegten Stahlseil, an dessen Enden sich jeweils ein in einer Halbschale aus Kunststoff oder Kautschuk angebrachter Dauermagnet befindet. Eine der Schalen ist rückseitig an einem kreisrunden Zierornament aus Stahlblech befestigt. Die Erzeugnisse dienen dem Zusammenraffen von Gardinen, in dem das Stahlseil um die Gardine gelegt und mittels der Magneten in der Art einer Spange um die Gardine herum befestigt wird. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere, den Spangen ähnliche Waren aus unedlen Metallen, für andere konfektionierte Waren" zur Codenummer 8308 9000 90 0 des Zolltarifs.

Sogenannter Spannverschluss: Es handelt sich um sog. Spannverschlüsse aus unedlem Metall, bestehend aus einer Grundplatte, deren Vorderseite mit einer annähernd rechteckigen, klappbaren Lasche aus Blech versehen ist, an deren Seitenflächen ein Bügel aus Draht schwenkbar angebracht ist. Der Bügel greift in ein hakenförmig gebogenes, mit zwei Montagelochungen versehenes Gegenstück. Anschließend wird er durch Einklappen der Lasche herangezogen und unter Spannung gesetzt. Die Erzeugnisse dienen als Verschlüsse und sind in verschiedenen Bereichen (u. a. für Koffer) verwendbar und sind zu jeweils acht Stück in einem Polybeutel verpackt. Gesamtlänge: etwa 7,2 cm. - Antragstellerangaben - Nicht Position 4202, da Teile oder Zubehör für behältnisse nicht vom Positionswortlaut umfasst werden. Derartige Erzeugnisse gehören als "Verschlüsse aus unedlen Metallen, für Reiseartikel und andere konfektionierte Waren" zur Codenummer 8308 9000 90 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um aus unedlem Metall gefertigte Erzeugnisse, i. W. bestehend aus einem 44 mm langen und 25 mm breiten, in etwa rechteckigen Rahmen, der mit einem "Klappverschluss" versehen ist. Die Erzeugnisse dienen zum Spannen von Zurrgurten (nicht Gegenstand dieser vZTA) und halten das Gurtgewebe durch Verklemmen. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "den Schnallen und Spangen ähnliche Waren aus unedlem Metall, zum Ausrüsten anderer konfektionierter Waren" zur Codenummer 8308 9000 90 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um im Querschnitt nahezu U-förmig gebogene Erzeugnisse aus Stahl, mit vier kleinen, seitlichen Aussparung sowie zwei länglichen Lochungen. Im Inneren verfügen die Waren über einen etwa Z-förmigen Haken, der beweglich angebracht ist. Die Erzeugnisse werden an Spann- und Zurrgurten (nicht Gegenstand dieser vZTA) angebracht und dienen der Ladungssicherung. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "den Haken ähnliche Waren aus unedlen Metallen, für andere konfektionierte Waren" zur Codenummer 8308 9000 90 0.

Es handelt sich um aus Aluminiumfolie geschnittene, je nach Ausfertigung mit einer PU-Beschichtung und Farbpigmenten beschichtete, genau definierte, sehr feine Plättchen mit einer Partikelgröße zwischen 0,4 und 3,0 mm. Die Erzeugnisse finden sowohl als Dekorationsmaterial, als auch als Bastelglitter, Effektmaterial oder in Textiltapeten Verwendung. - Antragstellerangaben - Derartige Erzeugnisse gehören als "zugeschnittener Flitter aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8308 9000 90 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um massive, mit einer Beschichtung versehene Bauteile aus unedlem Metall mit einem quaderförmigen Mitteilteil, das zu einem Ende hin in zwei L-förmige, seitliche "Nasen" übergeht. Das andere Ende weist mittig eine spezifische Aussparung auf. Die Waren werden in das Gurtschloss von Sicherheitsgurten eingebaut und dienen als sog. Rastnocke zur Verriegelung der eingeschobenen Gurtzunge. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Teile aus unedlen Metallen von Verschlüssen aus unedlen Metallen, für andere konfektionierte Waren" zur Codenummer 8308 9000 90 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um aus Aluminiumfolie zugeschnittene, mit einer PU-Beschichtung und Farbpigmenten versehene Erzeugnisse (sogenannter Glitter). Die Waren finden als Farbeffektmittel in Tapeten, Möbeln, Sportartikeln oder in der Kunststoffindustrie Verwendung. Partikelgröße: von 0,05 bis 3,1 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "anderer zugeschnittener Flitter aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8308 9000 90 0 des Zolltarifs.

Es handelt sich um vollständig aus Stahlblech gefertigte sog. Spanner, bestehend aus einem Rahmen mit rechteckiger Grundfläche und um 90 ° abgewinkelten Längsseiten, an dem mittig ein vertikal klappbarer Verschluss angebracht ist. Der Rahmen ist mit rechteckigen Aussparungen und kreisrunden Lochungen versehen. Durch die Waren werden Gurte, die an Planen von Kraftfahrzeugen und Anhängern angebracht sind, "gefädelt". Die "Spanner" dienen dazu, die Gurte zu straffen, wodurch die Planen verschlossen werden. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "den Schnallen und Spangen ähnliche Waren aus unedlen Metallen, für Planen" zur Codenummer 8308 9000 90 0 des Zolltarifs.