Customs tariff code 8413.70.59.90.0: Other, andere

Vorsatzpumpe, - aus einer einstufigen, einströmigen Radialkreiselpumpe mit Spindel (43 mm ) in einem Gehäuse mit einem Wasserein-und -auslass (Nennweite: 17,5 mm) und einer nahezu zylinderförmigen Aufnahmevorrichtung zur Positionierung und Stabilisierung der als Antrieb zu verwendenden Bohrmaschine (nicht Gegenstand dieser vZTA) -Abbildung siehe Anlage-, - zum Pumpen von Flüssigkeiten wie z. B. Wasser, Lauge oder Öl, - in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung mit zwei Schlauchadaptern mit Innengewinde und einer Bedienungsanleitung (Beipack). Die Vorsatzpumpe bestimmt den Charakter des Ganzen. "Flüssigkeitspumpe, andere Kreiselpumpe mit einer Nennweite des Austrittsstutzens von mehr als 15 mm, Radialkreiselpumpe, einstufig, einströmig, andere als in den Codenummern 8413 7051 10 0 bis 8413 7059 10 0 genannt (Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf aus Vorsatzpumpe -charakterbestimmend- und Beipack) - Vorsatzpumpe"

Gartenpumpe GP 3000 K - in Form einer einstufigen, einströmigen Radialkreiselpumpe in einem Gehäuse mit Elektromotor, axialer Ansaugöffnung und radialem Wasseraustrittsstutzen, Ein- und Ausschalter, Netzanschlusskabel und Tragegriff (Abbildung siehe Anlage), - mit einer Nennweite des Austrittsstutzens von mehr als 15 mm, - mit einer Leistung von 550 Watt und einem Gewicht von 5,6 kg, - mit einer max. Fördermenge von 3000 Liter/Stunde und einer max. Förderhöhe von 40 m, - zur Be- und Entwässerung, Wasserförderung sowie zur Weiterleitung von Wasser mit Druck. "Radialkreiselpumpe mit einer Nennweite des Austrittsstutzens von 15 mm, einstufig, einströmig, nicht in Blockbauweise - sog. Gartenpumpe"

Sog. Trockenläuferpumpen, - im Wesentlichen jeweils in Form einer einstufigen und einströmigen Radialkreiselpumpe, an der Oberseite über einen Flansch und eine Kupplung mit einem regulierbaren Elektromotor verbunden, in einem spezifisch geformten, länglichen Gehäuse mit einer Flüssigkeitsein- sowie -austrittsöffnung, - je nach Modell mit einer Nennweite des Austrittsstutzens von 32 - 500 mm, einer Gesamt-Pumpenlänge zwischen 220 und 1000 mm, einer Gesamt-Pumpenhöhe zwischen 366 und 1782 mm sowie einer Gesamt-Pumpenbreite zwischen 150 und 846 mm, - zum Einsatz in der Industrie sowie in anderen Branchen zum Fördern von Flüssigkeiten wie Heizungswasser, Kühl- bzw. Industrieflüssigkeiten, Trinkwasser, etc. "Flüssigkeitspumpe, keine Ware der Codenummern 8413 1100 00 0 bis 8413 7051 90 0, nicht für zivile Luftfahrzeuge - sog. Trockenläuferpumpe"

Sog. Trockenläuferpumpen, - im Wesentlichen aus zwei jeweils einstufigen und einströmigen Radialkreiselpumpen, beide an der Oberseite über einen Flansch und eine Kupplung mit einem regulierbaren Elektromotor verbunden, zusammen in einem spezifisch geformten Gehäuse mit einer gemeinsamen Flüssigkeitsein- sowie -austrittsöffnung, - je nach Modell mit einer Nennweite des Austrittsstutzens von 32 - 500 mm, einer Gesamt-Pumpenlänge zwischen 220 und 800 mm, einer Gesamt-Pumpenhöhe zwischen 366 und 1178 mm sowie einer Gesamt-Pumpenbreite zwischen 268 und 1166 mm, - zum Einsatz in der Industrie sowie in anderen Branchen zum Fördern von Flüssigkeiten wie Heizungswasser, Kühl- bzw. Industrieflüssigkeiten, Trinkwasser, etc. "Flüssigkeitspumpe, keine Ware der Codenummern 8413 1100 00 0 bis 8413 7051 90 0, nicht für zivile Luftfahrzeuge - sog. Trockenläuferpumpe"

Filter- und Bachlaufpumpe - aus einer einstufigen, elektronisch regulierbaren Radialkreiselpumpe in einem zylindrischen Gehäuse mit Standfüßen (Abmessungen: 200 x 150 x 150 oder 210 x 150 x 170) und einem Gewicht von 3,10 bis 5,02 kg, bestehend aus Motor, Turbine, Anschlusskabel sowie Was- serein-/ und Auslassöffnung mit einer Nennweite des Austrittsstutzens von 38,1 mm, - für den Einsatz im Gartenteichbereich zum Betreiben von Bachlaufanlagen, Wasserfällen und Filtern, - in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung mit Beipack (Stufenschlauchtüllen, Überwurf- muttern, Schlauchschellen und Gebrauchsanleitung). Die Filter- und Bachlaufpumpe bestimmt den Charakter des Ganzen. "Flüssigkeitspumpe, keine Ware der Codenummern 8413 1100 00 0 bis 8413 7059 10 0 - sog. Filterpumpe in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack"

Toilettenpumpe - aus einer einstufigen Radialkreiselpumpe bestehend aus einem Behälter mit integrierter Luftkammer, Druckschalter, Motor, Turbine und Auslassöffnung für das Abwasser (Abbildung siehe Anlage), - zum Wegbefördern des Abwassers nach Anbau an eine Toilette, - in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung mit Beipack (vier Endkappen und Befestigungsmaterial). Die Toilettenpumpe bestimmt den Charakter des Ganzen. "Flüssigkeitspumpe, keine Ware der Codenummer 8413 1100 00 0 bis 8413 7059 10 0 (Warenzusammenstellung aus Toilettenpumpe und nicht charakterbestimmendem Beipack) - sog. Toilettenpumpe"