Customs tariff code 8427.20.19.90.0: Other, andere

Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur (KN) Hierher gehören auch selbstfahrende Maschinen auf Rädern, ausgestattet mit einem ausfahrbaren Frontausleger — an dem verschiedene auswechselbare Arbeitsorgane (z. B. Gabeln, Palettengabeln, Arme, Zangen, Schaufeln) befestigt werden können —, aufgrund dessen sie für eine Einreihung in die Positionen 8427 oder 8429 infrage kommen. Je nach Konfiguration zum Zeitpunkt der Gestellung erfolgt die Einreihung anhand der folgenden Grundsätze: 1. Maschinen, die mit einem speziellen, auswechselbaren Arbeitsorgan gestellt werden, sind in die Position einzureihen, die der Funktion der mit diesem Arbeitsorgan ausgestatteten Maschinen entspricht. Wird die Maschine beispielsweise mit einer Gabel gestellt, so sollte sie in die Position 8427 eingereiht werden (siehe auch Avise zum Harmonisierten System zu Unterposition 8427 20/1); 2. …

Zu Unterposition 8427 20: 1. Selbstfahrender Hubwagen („Containerhandler“), ausgestattet mit einem Dieselmotor, einem Fahrgestell mit sechs Reifen und einer auf dem Fahrgestell montierten geschlossenen Fahrerkabine, einem vorne am Fahrgestell angebrachten senkrechten Hubgerüst und einer am Hubmast angebrachten Spreitztraverse mit Riemenantrieb. Der teleskopartige Hubmast hebt und senkt die Spreitztraverse, die zusätzlich mit einem Riemenantrieb gehoben oder gesenkt wird. Abhängig vom Modell können diese Hubwagen bis zu 36 Tonnen heben und Container bis zu einer Höhe von 13 m stapeln. Sie haben eine Höchstgeschwindigkeit von 23 – 24 km/Stunde und eine Hebegeschwindigkeit von 0,30 – 0,40 m/Sekunde. Ihr Wendekreis beträgt 7,6 m. Anwendung der Allgemeinen Vorschriften 1 und 6.

Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Verordnung (EG) Nr. 738/2000 der Kommission vom 7. April 20001) (RV L 738/00): 4. Ein Fahrzeug, mit einer hydraulischen Hebevorrichtung ausgerüstet, die mit einer Arbeitsplattform und Gabeln versehen ist. Das Fahrzeug besitzt einen batteriegetriebenen Elektromotor, der die Hebevorrichtung und das Fahrzeug selbst antreibt. Die Bedienelemente der Hebevorrichtung sind auf der Arbeitsplattform angebracht. Das Fahrzeug ist nicht zum Fahren auf öffentlichen Straßen geeignet. Die Hebevorrichtung erreicht eine maximale Höhe von 2,50 m und kann bis zu 1 200 kg heben. (Siehe Abbildung B)2) Unterposition 8427 1010 Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie dem Wortlaut der KN – Codes 8427, 8427 10 und 8427 1010. …

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2026/1874 DER KOMMISSION vom 23.Juli 2026 (ABl. L, 2026/1874, 29.7.2026) zur Einreihung von bestimmten Waren in die Nomenklatur. (Stand: 05.08.2026) Urteil des Gerichts der Europäischen Union (Fünfte Kammer in der Besetzung mit fünf Richtern) vom 10. Juni 2026 in der Rechtssache T-321/25: Tenor 1. Die Kombinierte Nomenklatur in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif in der Fassung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 2021/1832 der Kommission vom 12. …