Customs tariff code 8452.10.19.00.0: Steppstichnähmaschinen, deren Kopf ohne Motor 16 kg oder weniger oder mit Motor 17 kg…

Nähmaschine (Abbildung siehe Anlage) - in einem Kunststoffgehäuse, Ein-/Ausschalter, Musterwahlrad, Arbeitslicht, Handrad, Spulvorrichtung, Fadenabschneider und Bedienelementen über Kabel verbunden mit Fußanlasser, - nach dem Prinzip des Steppstichs arbeitend, mit einem Gewicht des Kopfs ohne Motor von weniger als 16 kg (2,067 kg) und einem Stückwert von weniger als 65 € (23,75 USD), - in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung mit Beipack (zwei Garnrollen, zwei Unterfadenspulen mit Garn, zwei Ersatznadeln, Zwillingsnadel, Einfädler, extraschwerem Spulenstift und Knopflochdrücker). Die Nähmaschine bestimmt den Charakter des Ganzen. "Nähmaschine, andere als Fadenheftmaschinen der Position 8440, keine Ware der Codenummer 8452 1011 00 0, Nähmaschine in funktioneller Einheit mit Fußpedal, in einer Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack in Aufmachung für den Einzelverkauf - Nähmaschine"

Mini-Nähmaschine (Abbildung siehe Anlage) - in einem Gehäuse mit Tragegriff, Ein-/Ausschalter, Handrad, automatische , Spulvorrichtung, Fadenabschneider und Bedienelementen über Kabel verbunden mit Fußanlasser, - nach dem Prinzip des Steppstichs arbeitend, mit einem Gewicht des Kopfs ohne Motor von weniger als 16 kg (1,96 kg) und einem Stückwert von weniger als 65 €, - gemeinsam mit Beipack (zwei Garnrollen, drei Unterfadenspulen mit Garn, Ersatznadel und Einfädler) in einer für den dauernden Gebrauch geeigneten Aufbewahrungstasche verpackt. Die Nähmaschine bestimmt den Charakter des Ganzen. "Nähmaschine, andere als Fadenheftmaschinen der Position 8440, keine Ware der Codenummer 8452 1011 00 0 (Warenzusammenstellung aus Nähmaschine in funktioneller Einheit mit Fußpedal mit nicht charakterbestimmendem Beipack, in Aufmachung für den Einzelverkauf in einem zum dauernden Gebrauch bestimmten Behältnis) - Mini-Nähmaschine"

Haushaltsnähmaschine, - aus einem Gehäuse mit eingebautem Elektromotor, Stichplatte, Nähfuß, Unterfadenspule, Handrad, Bedienelementen, Nählicht, über Kabel angeschlossenem Fußschalter und Netzteil, - mit einer Leistung von 70 Watt und einem Gewicht von 6,0 kg, - in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung mit Beipack (verschiedene Nähfüßchen, Faden- einfädler, zwei Spulen, Ölfläschchen, Nahttrenner, Pinsel, drei Einfach-Nadeln, Zwillingsnadel, Filzkissen, Kanten-/Quiltführung, Stick- und Stopfplatte, drei Garnrollen und Staubschutzhülle). Die Nähmaschine bestimmt den Charakter des Ganzen. "Haushaltsnähmaschine, Steppstichnähmaschine mit einem Gewicht von weniger als 17 kg, mit einem Stückwert von weniger als 65 Euro (Warenzusammenstellung aus Nähmaschine - charakterbestimmend - und Beipack, in funktioneller Einheit mit Fußpedal) - sog. Haushalts- nähmaschine"

Haushaltsnähmaschine, - aus einem Gehäuse mit eingebautem Elektromotor, Stichplatte, Nähfuß, Unterfadenspule, Fadenabschneider, Nählicht, Handrad, Bedienelementen, über Kabel angeschlossenem Fußpedal und Montagematerial, - mit einer Leistung von 85 Watt einem Gewicht von 5,6 kg und einem Stückwert von nicht mehr als 65 Euro, - in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung mit Beipack (verschiedenen Nähfüßchen, Fadeneinfädler, drei Spulen, einem Ölfläschchen, Nahttrenner, Pinsel, vier Einfach-Nadeln, eine Zwillingsnadel, Filzkissen, Kanten-/Quiltführung, Stick- und Stopfplatte, drei Garnrollen, Garnrollenstift und -kappen und Staubschutzhülle). Die Nähmaschine bestimmt den Charakter des Ganzen. "Haushaltsnähmaschine, Steppstichnähmaschine mit einem Gewicht von weniger als 17 kg, mit einem Stückwert von weniger als 65 Euro (Warenzusammenstellung aus Nähmaschine - charakterbestimmend - und Beipack, in funktioneller Einheit mit Fußpedal) - sog. Haushalts- nähmaschine"

Mini-Nähmaschine, - in einem Gehäuse aus Kunststoff mit Batteriefach, Ein-/Ausschalter, zwei Geschwindig- keitsstufen und Schalter zum Einstellen der Geschwindigkeit, Handrad, Unterfadenspule, einem Arm mit eingebautem Elektromotor und Antriebsmechanismus für die Nadel, Garnrollenträger, Stichplatte und über Kabel angeschlossenes Fußpedal (Abbildung siehe Anlage), - mit einem Stichprogramm, ausgeführt mittels zweier Fäden ausschließlich nach dem Prinzip des Steppstichs, - mit einem Gewicht von ca. 730 g, - mit einem Stückwert von weniger als 65,00 Euro, - in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung mit Metallspulen und Nadel (Beipack). Die Mini-Nähmaschine bestimmt den Charakter des Ganzen. "Nähmaschine, Haushaltsnähmaschine, Steppstichnähmaschine mit einem Gewicht von weniger als 17 kg, mit einem Stückwert von nicht mehr als 65 Euro (funktionelle Einheit aus Nähmaschine und Fußpedal in Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf mit nicht charakterbestimmendem Beipack) - sog. Mini-Nähmaschine"

Nähmaschine - in Form einer Haushaltsnähmaschine mit eingebautem Elektromotor, Stichplatte, Nähfuß, Unterfadenspule, Bedienelementen, Lampe und einem über Kabel angeschlossenen Fußschalter und Netzteil, mit einem Schraubendreher (Abbildung siehe Anlage), - mit einer Leistung von 70 W, einem Stückwert von weniger als 65 EUR und einem Gewicht von ca. 3,2 kg, - mit 16 Stichprogrammen, ausschließlich nach dem Prinzip des Steppstichs arbeitend, - in einer gemeinsamen Verkaufsverpackung mit Beipack (Unterfadenspulen, Nadeln, verschiedene Nähfüße, Einfädelhilfe, Stichplattenerhöhung, Garnrollenhalter, Nahttrenner, Reinigungspinsel und 100teiliges Nähset). Die Nähmaschine bestimmt den Charakter des Ganzen. "Nähmaschine, Haushaltsnähmaschine, Steppstichnähmaschine mit einem Gewicht von weniger als 17 kg, mit einem Stückwert von weniger als 65 EUR, mit Montagewerkzeug (Warenzusammenstellung aus Nähmaschine -charakterbestimmend- und Beipack, in funktioneller Einheit mit Fußschalter)"

Mini-Nähmaschine - in einem Gehäuse aus Kunststoff mit Batteriefach, Ein-/Ausschalter, zwei Geschwindigkeitsstufen und Schalter zum Einstellen der Geschwindigkeit, einem Arm mit eingebautem Elektromotor und Antriebsmechanismus für die Nadel, Garnrollenträger, Stichplatte, Betrieb auch über Fußpedal möglich (Abbildungen siehe Anlage), - mit einem Stichprogramm, ausgeführt mittels zweier Fäden ausschließlich nach dem Prinzip des Steppstichs, - mit einem Stückwert von weniger als 65,00 Euro und einer Leistung von 4,8 W, - in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung mit Beipack (Fußpedal, fünf Metallspulen, zwei Nadeln, Nadeleinfädler und Netzteil). Die Mini-Nähmaschine bestimmt den Charakter des Ganzen. "Nähmaschine, Haushaltsnähmaschine, Steppstichnähmaschine mit einem Gewicht von weniger als 17 kg, mit einem Stückwert von weniger als 65 Euro (Nähmaschine in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack ) - sog. Mini-Nähmaschine"

Automatik-Freiarm-Nähmaschine - in Form einer Haushaltsnähmaschine mit eingebautem Elektromotor, zwei Garnrollenträgern, Spulerwelle, Stichplatte, einer beweglichen Unterfaden-Spulenkapsel, Glühlampe sowie einem über Kabel angeschlossenen Fußschalter, - mit einem Gewicht von ca. 7,7 kg, einer Leistung von 70 W, einer Arbeitsgeschwindigkeit von weniger als 1500 Stichen pro Minute und einem Stückwert von weniger als 65 Euro, - mit 20 Stichprogrammen, ausschließlich mit dem Steppstich arbeitend, mittels Einzel- oder Doppelnadel und einem Unterfaden, - in einer gemeinsamen Verkaufsverpackung mit Beipack (verschiedene Nähfüße, Trennmesser, Öltube, Nadeln, Schraubendreher, Spulen, Bedienungsanleitung u.a.). Die Nähmaschine bestimmt den Charakter des Ganzen. "Nähmaschine, Haushaltsnähmaschine, Steppstichnähmaschine mit einem Gewicht von weniger als 17 kg, mit einem Stückwert von weniger als 65 Euro (Warenzusammenstellung aus Haushaltsnähmaschine -funktionelle Einheit- und nicht charakterbestimmendem Beipack) - sog. Automatik-Freiarm-Nähmaschine"