Customs tariff code 8481.90: Parts

Dle deklarovaných údajů se jedná o mosazný uzavírací mechanizmus ventilu, který bude následně vložen do plastového těla ventilu (tělo ventilu není předmětem ZISZ).

Es handelt sich um eine maßhaltig nach technischer Zeichnung gefertigte, ca. 78 mm hohe und 50 mm breite Schraubkappe aus Kunststoff, die über der Kartusche einen Sanitärarmatur angebracht wird und dem Schutz der Kartusche dient. Die Schraubkappe stellt sich als ein erkennbares Teil für eine Sanitärarmatur dar. Die Ware ist als "Teil einer Armatur für Rohr- oder Schlauchleitungen" einzureihen.

Sog. Ventilsitz in zwei verschiedenen Ausführungen, nach technischer Zeichnung gefertigtes hohlzylindrisches Erzeugnis aus Stahl mit einem nahezu quadratischen Mittelbund (Abmessung ca. 20 x 18 cm) mit vier Bohrungen sowie spezifisch geformten Abstufungen bzw. Nuten (Gesamtlänge 22 bzw. 17 cm, je nach Ausführung). Die Ware wird laut Antragstellerangaben zwischen Ventilkörper und Düse in das Ausgabeventil einer Maschine zum Auftragen von Leim eingebaut und steuert zusammen mit der Kolbenstange (nicht Gegenstand der vZTA-Entscheidung) den Leimfluss (Öffnen und Schließen). Der Ventilsitz wird als "Teil einer Armatur für Rohr- oder Schlauchleitungen" eingereiht.

Bei dem sog. "Excentergelenk" handelt es sich um ein erkennbar für eine Sanitärarmatur bestimmtes Teil in Form eines rechtwinkligen Gelenks aus Messing, bestehend aus einem kreiszylindrischen und einem quaderförmigen Schaftstück (Länge jeweils ca. 2,5 cm), das jeweils mit einer Längsbohrung zur Durchführung einer Zugstange (nicht Gegenstand dieser vZTA) versehen ist. Die Schaftstücke weisen ein Innengewinde auf und sind mittels Schraube miteinander verbunden. Das quaderförmige Gelenkstück ist mit einer zusätzlichen Schraube zur Fixierung der Zugstange ausgestattet. Die Ware dient der Führung zweier beweglicher, rechtwinklig angeordneter Zugstangen eines Excenterstopfens unterhalb des Waschbeckens. Die in einem Kunststoffbeutel verpackte Ware ist als "Teil für Armaturen für Rohr- oder Schlauchleitungen" einzureihen.

Bei der Ware handelt es sich um ein Bimetall zum Einbau in ein Dampfbügeleisen. Es wird auf die Sohle des Bügeleisens geschraubt und steuert auf Grund thermischer Eigenschaften eine Dichtung am Wassertank, die verhindert, dass beim Abkühlen der Bügelsohle Wassertropfen austreten. Das Bimetall ist speziell geformt und mit zwei Löchern und einer Haltezunge ausgestattet. Es wird als "erkennbares Teil für eine Armatur für Rohr- oder Schlauchleitungen" eingereiht.

Bei dem Erzeugnis handelt es sich um ein erkennbares Teil für ein so genanntes Kühlwasserthermostat für Fahrzeuge, bestehend aus einem elektrischen Heizwiderstand, der sich auf einem Kunststoffträger befindet und mit einer elektrischen Kontaktvorrichtung ausgestattet ist, sowie einer fest angebrachten Dichtung in Form eines Dichtrings. Bei dem Kühlwasserthermostat handelt es sich um ein Ventil zum Regulieren des Kühlmittels. Das obige Teil dient zur Regulierung der Steuerung im Ventil. Es wird als erkennbares Teil für eine Armatur für Rohr- oder Schlauchleitungen eingereiht.

Gehäuse, - maßhaltig nach technischer Zeichnung gefertigter zylindrischer Körper aus Stahl, mit vier kreuzförmig angeordneten Anschlussmöglichkeiten jeweils mit 3/4"- Innengewinde (BSPP) mit einer Länge von ca. 100,6 mm und einer Breite von ca. 101,6 mm (jeweils am Ende der Anschlüsse gemessen), - zur Aufnahme eines Hydraulikventils. Das Erzeugnis ist als "Teil, erkennbar ausschließlich für Ventile der Pos. 8481 bestimmt" einzureihen.

Gehäusetopf, siehe Abbildung, zylindrische, ca. 4,3 cm lange Vorrichtung mit einem Durchmesser von ca. 2,9 cm, aus Stahl, mit einer Befestigungsvorrichtung auf einer Seite. Die andere Seite ist leicht nach innen gebogen. Die Ware dient als Gehäuse für ein Ventil. Die Ware wird als "Teil, erkennbar für ein Ventil" eingereiht.