Customs tariff code 8536.90.40: Battery clamps of a kind used for motor vehicles of heading 8702, 8703, 8704, or 8711

Zu Unterposition 8535 90 oder 8536 90: 1. „Strombänder“ genannte Geräte zur Stromzuführung bei Maschinen oder Werkzeugen, die sich während ihrer Verwendung bewegen. Sie bestehen aus folgenden Bauteilen: 1) aus einer Anzahl von Stahlprofilelementen, deren offener unterer Teil auf seiner ganzen Länge auf einer Seite zu einer Laufschiene für den nachstehend unter 4) beschriebenen Schleifkontaktstromabnehmer ausgebildet ist und die jeweils mit einer unterschiedlichen Anzahl von längslaufenden, an Isolatoren befestigten, kupfernen Stromschienen ausgestattet sind; 2) aus Verbindungskästen, welche die vorstehend erwähnten Elemente an ihren Enden miteinander elektrisch verbinden, und manchmal auch aus nicht elektrischen Verbindungsstücken, die zwar die Bauteile miteinander verbinden, die Stromkreise aber voneinander trennen; 3) aus einer oder mehreren Vorrichtungen zum Anschließen der „Strombänd …

Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Verordnung (EG) Nr. 727/2010 der Kommission vom 6. August 2010 (ABl. EU Nr. L 213/31) (RV L 727/10): Ein elektrisches Verlängerungskabel, bestehend aus: - einem elektrischen Kabel von etwa 2 m Länge, - einem Anschlussstück (Stecker) zum Anschließen an eine Netzsteckdose und - einem Kunststoffgehäuse mit fünf Steckdosen, einem Schalter und einer Sicherung. Die Ware dient zum Transport von elektrischem Strom von 220 V innerhalb eines örtlichen Bereichs (z.B. eines Raums) zu verschiedenen Geräten. Der Schalter unterbricht die Stromverbindung, und die Sicherung schützt gegen Überlastung. Siehe Abbildung. Unterposition 8544 42 90 Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 3 zu Abschnitt XVI sowie dem Wortlaut der KN-Codes 8544, 8544 42 und 8544 42 90. …

Nationale Entscheidungen und Hinweise (NEH) Protokollerklärung des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur (Teilbereich Textilien und Mechanik/Verschiedenes) - 195. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 3. bis 5. Dezember 2018: Warenbeschreibung: Steckverbinder für SD-Karten Die Ware wird auf gedruckte Schaltungen gelötet und verfügt über ein integriertes System zur Erkennung von SD-Karten. Sie besteht aus schwarzem Kunststoff (LCP) und Kontakten aus einer Kupferlegierung mit Goldplattierung. Das Abschirmblech besteht aus Kupfer mit Nickelplattierung. Sie kann bei einer Betriebstemperatur zwischen -25 °C bis 85 °C eingesetzt werden. Einreihung: Die Ware ist in Anwendung der Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 als „andere Steckvorrichtung für eine gedruckte Schaltung“ in die Unterposition 8536 69 30 einzureihen. …

1. Zu Kapitel 85 gehören nicht: a) Bettdecken, Heizkissen, Fußwärmer und ähnliche Gegenstände, mit elektrischer Heizvorrichtung; Kleidung, Schuhe, Ohrenschützer und andere am Körper zu tragende Gegenstände, mit elektrischer Heizvorrichtung (RV E8501A00); b) Glaswaren der Position 7011 (RV E8501B00); c) Maschinen, Apparate und Geräte der Position 8486 (RV E8501C00); d) Staubsauger von der für medizinische, chirurgische, zahnärztliche oder tierärztliche Zwecke verwendeten Art (Position 9018) (RV E8501D00); oder e) elektrisch beheizte Möbel des Kapitels 94 (RV E8501E00). 2. Waren, die sowohl den Positionen 8501 bis 8504 als auch der Position 8511, 8512, 8540, 8541 oder 8542 zugewiesen werden können, sind in eine der fünf zuletzt genannten Positionen einzureihen (RV E8502100). Quecksilberdampfgleichrichter mit Metallgefäß gehören jedoch zu Position 8504 (RV E8502200). 3. …