Customs tariff code 8543.40.00.00.0: Electronic cigarettes and similar personal electric vaporizing devices, elektronische…

Zu Unterposition 8543 40: 1. Elektronische Zigarette“, ein batterie-betriebenes Gerät in Form eines runden Röhrchens, das einer normalen Zigarette ähnelt, mit den Abmessungen von etwa 150 mm in der Länge und 11 mm im Durchmesser. Wenn ein Benutzer durch das Gerät inhaliert, wird der Luftzug durch den Luftsensor erkannt, der dann einen Zerstäuber aktiviert. Der Zerstäuber erhitzt und zerstäubt die Flüssigkeit in der Kartusche. Dies erzeugt einen Zerstäubungsnebel, den der Benutzer inhaliert. Die Ware ist in Aufmachung für den Einzelverkauf in einer Schachtel zusammen mit einem Stromkabel, einem Aufladegerät und fünf Ersatzkartuschen. Anwendung der Allgemeinen Vorschriften 1, 3 b und 6. 2. Pod mit eingebauter Heizspule, ausgestattet mit einer Zerstäuberfunktion, entwickelt für die Verwendung mit elektronischen Zigaretten. …

Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Verordnung (EG) Nr. 3272/94 der Kommission vom 27. Dezember 1994 (RV L 3272/94), geändert durch Verordnung (EG) Nr. 936/1999 der Kommission vom 27. April 1999 1), geändert durch Verordnung (EG) Nr. 1179/2009 der Kommission vom 26. November 2009 (ABl. EU Nr. L 317/1): 3. Abzweigdose für Kabelfernsehanlagen, die aus einem mit Kabeleingängen und Anschlussklemmen versehenen Metallgehäuse (etwa 10 x 10 x 7 cm) besteht. Im Gehäuse befinden sich eine elektrische Schaltung mit mehreren elektrischen Bauelementen (z. B. Spulen, Transformatoren, Widerständen und Kondensatoren) sowie Anschlussstiften. Die Abzweigdose hat die Aufgabe, die den Fernsehgeräten durch das Kabel zugeführte Signalspannung herabzusetzen und mittels eines Filters die Versorgungsspannung der Verstärker ihnen gegenüber abzublocken. …

Gerichtliche Entscheidungen (GE) - EuGH Urteil des Europäischen Gerichtshofes (4. Kammer) vom 7. Juli 2005 Az.: C-304/04 und C-305/04 Aus den Gründen: Die Verordnungen (EG) Nr. 2086/97 der Kommission vom 4. November 1997 und Nr. 2261/98 der Kommission vom 26. Oktober 1998 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2558/97 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif sind ungültig, soweit sie Soundkarten für Computer wie die im Ausgangsverfahren streitigen in die Unterposition 8543 87 79 der Kombinierten Nomenklatur einreihen. Urteil des Europäischen Gerichtshofes vom 4. März 2015 in der Rechtssache C-547/13 zu der Frage, ob bestimmte medizinische Lasergeräte in die Positionen 9018 und 9019 einzureihen sind: Tenor Die Kombinierte Nomenklatur in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. …

Gerichtliche Entscheidungen (GE) - national Urteil des Finanzgerichts München vom 8. Oktober 2001 3 K 5461/98 zur Einreihung des ESIG 4520 Bildgenerators für Computer Auszug aus den Gründen: I. ........ Der Image Generator ESIG 4520 besteht aus Arithmetik-Prozessor, Speicher, Pixel-Prozessor, Video-Prozessor und 2 GB – Festplattenlaufwerk, ohne Ein- und Ausgabeeinheit. II. ........ Bildgeneratoren – wie vorliegend – sind keine Datenverarbeitungsmaschinen i. S. der Pos. 8471 des Gemeinsamen Zolltarifs – GemZT -, weil deren Voraussetzungen laut Anm. 5 Buchst. E zu Kap.84 nicht erfüllt sind. Für die Frage der Einreihung unter Pos. 8471 kommt es darauf an, ob sich die Funktion des vorliegenden Gerätes, ggf. als Teil einer Gesamtanlage, in der Datenverarbeitung, d.h. in der Verarbeitung von Daten, erschöpft oder ob das Gerät eine andere spezielle Funktion ausüben soll, in der u.U. …