Customs tariff code 8548.00: Elektrische Teile von Maschinen, Apparaten und Geräten, in diesem Kapitel anderweit…

Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) (entfallen) bis (entfallen) Zu dieser Position gehören alle elektrischen Teile von Maschinen, Apparaten oder Geräten, ausgenommen solche a) die erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für eine bestimmte Maschine (Apparat oder Gerät) bestimmt sind, b) die in einer der vorhergehenden Positionen dieses Kapitels genauer erfasst oder die durch die Anmerkung 1 zu Abschnitt XVI ausgenommen sind. Zu dieser Position gehören demnach Waren mit elektrischen Anschlussstücken, Isolierungen, Wicklungen, Kontakten oder anderen spezifisch elektrischen Ausrüstungsteilen, die zwar als Teile von Maschinen, Apparaten oder Geräten, aber nicht als Teile von bestimmten Maschinen, Apparaten oder Geräten erkennbar sind.

Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Verordnung (EG) Nr. 957/2006 der Kommission vom 28. Juni 2006 (ABl. EG Nr. L 175/45) (RV 957/2006): 2. So genanntes LCD-Modul mit berührungsempfindlicher Oberfläche („touch screen type“), in Form einer Flüssigkristallanzeige mit aktiver Matrix mit Hintergrundbeleuchtung, Invertern und gedruckten Schaltungen mit Kontrollelektronik nur für die Pixel-Adressierung. Die Flüssigkristallvorrichtung besteht aus einer zwischen zwei Glasscheiben eingeschlossenen Flüssigkristallschicht. Die äußere Schicht der Glaszellen ist mit dünnen metallischen Schichten überzogen, die elektrisch leitend und resistiv sind. Das Modul basiert auf Dünnschichttransistor- Technologie (TFT). Es weist Abmessungen von 34,5 (Breite) × 35,3 (Höhe) × 16,5 (Tiefe) cm auf und besitzt eine Bildschirmdiagonale von 38,1 cm (15 Zoll). …

Gerichtliche Entscheidungen (GE) - national Auszug aus dem Urteil des Finanzgerichtes München vom 17. März 2004 Az.: 3 K 4529/03 Tatbestand: Streitig ist die Tarifierung verschiedener Modelle von Ferritringen. Die Klägerin beantragte die Erteilung von 6 Verbindlichen Zolltarifauskünften - VZTA - über verschiedene Modelle von Ferritringen und begehrte die Einreihung als „andere Teile von Transformatoren und Selbstinduktionsspulen“ in die Unterpos. 8504 90 11 der Kombinierten Nomenklatur ‑ KN ‑. Mit den angefochtenen VZTA wurden die Waren als „elektrische Teile von Geräten, in Kap. 85 anderweit weder genannt noch inbegriffen ‑ Ferritringe“ in die Unterpos. 8548 9090 990 des Gemeinsamen Zolltarifs (GemZT) eingereiht. Die Klägerin beantragt die Beklagte zu verpflichten, VZTA zu erlassen, in denen die Ferritringe in die Unterpos. 8504 90 11 00 0 der KN einzureihen sind. …

1. Zu Kapitel 85 gehören nicht: a) Bettdecken, Heizkissen, Fußwärmer und ähnliche Gegenstände, mit elektrischer Heizvorrichtung; Kleidung, Schuhe, Ohrenschützer und andere am Körper zu tragende Gegenstände, mit elektrischer Heizvorrichtung (RV E8501A00); b) Glaswaren der Position 7011 (RV E8501B00); c) Maschinen, Apparate und Geräte der Position 8486 (RV E8501C00); d) Staubsauger von der für medizinische, chirurgische, zahnärztliche oder tierärztliche Zwecke verwendeten Art (Position 9018) (RV E8501D00); oder e) elektrisch beheizte Möbel des Kapitels 94 (RV E8501E00). 2. Waren, die sowohl den Positionen 8501 bis 8504 als auch der Position 8511, 8512, 8540, 8541 oder 8542 zugewiesen werden können, sind in eine der fünf zuletzt genannten Positionen einzureihen (RV E8502100). Quecksilberdampfgleichrichter mit Metallgefäß gehören jedoch zu Position 8504 (RV E8502200). 3. …