Customs tariff code 8705.90.30.00.0: Betonpumpenwagen

Zu Unterposition 8705 90: 1. Kraftfahrzeug auf einem Fahrgestell mit festen Längsschienen und vier rohrförmigen Querträgern aus Stahl. Die Ware ist mit zwei zu bremsenden Achsen, die jeweils mit Luftreifen versehen sind, versenkbaren Drehgestellen und Differentialen, einem Diesel betriebenen Antriebsmotor, einem hydrostatischen Automatikgetriebe mit Kraftüber­tragung mittels Kardanwellen vom Motor auf beide Achsen und drei Bremssystemen ausgestattet. Das Fahrzeug hat ein Führerhaus mit Steuerelementen, eine Schienenschweißeinheit und einen Doppelausleger auf einem rotierenden Revolverkopf um Elektroschweißoperationen ausführen zu können und verfügt über einen Generator. Die maximale Fahrgeschwindigkeit auf Gleisen beträgt 47 km / h, diejenige auf Fahrbahnen 32 km / h). Anwendung der Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 und Anmerkung 4 (a) zu Abschnitt XVII).

Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Verordnung (EG) Nr. 738/2000 der Kommission vom 7. April 2000 1)) (RV L 738/00), geändert durch Durchführungsverordnung (EU) Nr. 441/2013 der Kommission vom 7. Mai 2013 (ABl. EU Nr. L 130) (RV L 441/13): 3. Ein Fahrzeug, mit einer hydraulischen Hebevorrichtung ausgerüstet, die mit einer Arbeitsplattform versehen ist. Das Fahrzeug besteht aus einem Lastkraftwagenfahrgestell mit einem Führerhaus für einen Fahrer und Fahrgäste. Es wird von einem Dieselmotor angetrieben und ist für den unabhängigen Betrieb auf öffentlichen Straßen geeignet. Die Hebevorrichtung ist fest auf dem Fahrzeug angebracht. Sie besteht aus einem Teleskopausleger für senkrechte Bewegungen, der drehbar ist. Sie hat eine Arbeitsplattform mit den Abmessungen 0,60 m × 1,20 m und eine Sicherheitsreling. …

Gerichtliche Entscheidungen (GE) - EuGH Auszug aus dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 25. Juli 2018, Az.:RS C-445/17 Übersetzung aus der englischen Fassung des Urteils Aus den Gründen: Tatbestand: Das vorlegende Gericht möchte wissen, ob Leichenwagen als Fahrzeuge zur Beförderung von Personen in Position 8703, als Kraftfahrzeuge für den Transport von Waren in Position 8704 oder als Kraftfahrzeuge zu besonderen Zwecken unter Position 8705 einzureihen sind. Der Kläger behauptet, dass Leichenwagen in die Position 8704 einzureihen seien, da sie die Merkmale, die in den Erläuterungen für Kraftfahrzeuge für den Transport von Waren erfüllen, während die italienische Regierung und die Kommission die Ansicht vertreten, dass die Waren der Position 8703 zuzuordnen sind. …

Nationale Entscheidungen und Hinweise (NEH) Zu dieser Position gehören Fahrzeuge (Abschleppwagen) bestehend aus einem Lastkraftwagenfahrgestell, mit hebbarer Ladepritsche und Seilwinde zum Abschleppen von Pannenfahrzeugen, die z.B. nachfolgendes Aussehen haben (Ergebnis der Arbeitsgruppe Kraftfahrzeuge vom 7. bis 9. März 2005). Zu dieser Position gehören Straßenkehrwagen (Straßenkehrmaschinen) unabhängig davon, ob sie zur Reinigung von Straßen oder Gehwegen bestimmt sind, die nachfolgendes Aussehen haben können. Maßgeblich ist gemäß ErlKN Pos. 8705 (HS) Rz. 34.0, dass Arbeitsmaschine und Kraftwagenfahrgestell keine maschinelle Einheit bilden und das Fahrgestell noch für andere Zwecke verwendet werden kann (z.B. als Schneeräumfahrzeug).