Customs tariff code 8708.93.90: Other

Armierungshülse, Zeichnung siehe Anlage, - in Form eines spezifisch für die Einbausituation gefertigten, mit Verrastungen versehenen, konusringartigen Erzeugnisses aus unedlem Metall, - wird in zentral geführten hydraulischen Ausrückern (sog. Zentralausrücker) der Schalt- kupplung von insbesondere Personenkraftwagen verbaut, - dient der Verstärkung des Druckraums, - ohne Hinweise auf eine industrielle Montage, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a. Form und Abmessungen) und Eigenschaften erkennbar hauptsächlich für Kraftfahrzeuge des Kapitels 87 bestimmt. "Teil für Kraftfahrzeuge der Position 8703 (Armierungshülse), Teil einer Schaltkupplung, nicht für die industrielle Montage"

Pedalboxen für Bremssysteme für Nutzfahrzeuge, Foto siehe Anlage, - lt. Antrag: - - speziell nach technischer Zeichnung gefertigte Pedaleinheit für Kraftfahrzeuge, - - in Form einer zusammengesetzten Ware, im Wesentlichen bestehend aus: - - - einem Bremspedal als Betätigungshebel des Fußbremsventils, das dazu dient die Bremskraft dosiert an die Bremsanlage weiterzugeben, - - - einem Kupplungspedal mit einem Geberzylinder, - - auf einer gemeinsamen Montagebasis (Metallpatte) zusammen mit zwei Schaltern mit Signalstellung für die Anzeige der Pedalstellungen und einer Dichtung montiert, - - nicht für die industrielle Montage bestimmt, - - wird als Pedaleinheit im Führerhaus eines Lastkraftwagens verbaut und dient zur Kupplungs- und Bremsbetätigung, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a. Form) und Eigenschaften erkennbar hauptsächlich für Kraftfahrzeuge des Kapitels 87 bestimmt, - hinsichtlich der Verwendung und des Umfangs sind das Bremspedal und das Kupplungspedal als gleichbedeutend anzusehen, somit kann keinem Bestandteil eine charakterbestimmende Eigenschaft zuerkannt werden; die Ware ist daher der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen (8708 30 / 8708 93) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen. "Teil für Kraftfahrzeuge der Position 8701 bis 8705 (Pedaleinheit), Teil einer Schaltkupplung, nicht für die industrielle Montage"

Dle deklarovaných údajů se jedná o elektrohydraulickou spojku s řídící jednotkou pro pohon všech kol osobního automobilu. Přední náprava je se zadní nápravou spojena hnací hřídelí, která je rozdělena mezinápravovou spojkou na dvě části. V okamžiku prokluzu předních kol, se zvýší tlak oleje v systému a spojka se začne přivírat. S rostoucím rozdílem v otáčkách jednotlivých kol se spojka více přivírá a na zadní kola jde větší síla (bez prokluzu pouze 10 %). Úroveň sepnutí spojky částečně ovládá elektronika, která může řídit úroveň sepnutí spojky přes ovládací ventil. Když spojka sepne naplno, jde na každou nápravu polovina výkonu. Spojka obsahuje pístové čerpadlo, které začne dodávat tlakový olej v případě rozdílu otáček kol a tento olej pak prostřednictvím hydraulických pístů spíná lamelovou spojku. Je součástí diferenciálu.

Ausrücklager, Foto siehe Anlage, - lt. Antrag: - - aus Stahl, Kautschuk und Kunststoff bestehend, - - mit unterschiedlichen Abmessungen von 62 , 50 mm x 12 , 00 mm x 34 , 05 mm bis 184 , 00 mm x 164 , 00 mm x 90 , 50 mm, - - stellt sich als Verbindungsglied zwischen der rotierenden Kupplungsdruckplatte auf der Motorseite und dem feststehenden Ausrückmechanismus auf der Getriebeseite dar, - - nicht für die industrielle Montage bestimmt, - - dient der Kraftübertragung von der Ausrückgabel zur Kupplungsdruckplatte, - - bewirkt das Verbinden bzw. Trennen von Getriebe und Motor, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a. Form) und Eigenschaften erkennbar hauptsächlich für Kraftfahrzeuge des Kapitels 87 bestimmt. "Teil für Kraftfahrzeuge der Position 8701 bis 8705 (Ausrücklager), Teil einer Schaltkupplung, nicht für die industrielle Montage"

Kupplungssatz, - in Form eines fahrzeugspezifisch gefertigten, aus einer Kupplungsscheibe, Kupplungsdruckplatte und einem Zweimassenschwungrad bestehenden Kupplungssatzes einer Reibungskupplung, - laut Antrag nicht für die industrielle Montage bestimmt, - wird im Antriebsstrang von Personenkraftwagen als lösbares Bindeglied zwischen Motor und Wechselgetriebe verbaut, - dient der Übertragung des Motordrehmoments auf das Getriebe und trennt oder verbindet den Kraftfluss zwischen Motor und Getriebe, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a. Form und Abmessungen) und Eigenschaften erkennbar hauptsächlich für Kraftfahrzeuge des Kapitels 87 bestimmt. "Teil (Schaltkupplung) für Kraftfahrzeuge der Positionen 8701 bis 8705, nicht für die industrielle Montage"

Sog. Schiebehülse, Foto siehe Anlage, - speziell nach technischer Zeichnung gefertigtes nahezu ringförmiges und flanschartiges Erzeugnis, - seitlich mit Montagebohrungen versehen, - laut Antrag aus einer Aluminium-Magnesium-Silizium-Legierung, - laut technischer Zeichnung mit einem Durchmesser von ca. 91,5 mm, - stellt sich als Bestandteil des Zentralausrückers dar, welcher die Aufgabe hat, bei der Kupplungsbetätigung die Druckscheibe von der Kupplungsscheibe zu lösen; dies geschieht dadurch, dass der Druckkolben des Nehmerzylinders auf der Führungshülse verschoben wird; das Ausrücklager und der Druckring drücken gegen die Membranfedern der Druckplatte; bewirkt das Verbinden bzw. Trennen von Getriebe und Motor, - laut ergänzenden Angaben für Personenkraftwagen und nicht für die industrielle Montage bestimmt, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a. Form und Abmessungen) und Eigenschaften erkennbar hauptsächlich für Kraftfahrzeuge des Kapitels 87 bestimmt. "Teil für Kraftfahrzeuge der Position 8703 (Schiebehülse), Teil einer Schaltkupplung, nicht für die industrielle Montage"

Ausrücklager, Foto siehe Anlage, laut Antrag: - in Form eines fahrzeugspezifisch gefertigten, hohlzylinderartigen, zusammengesetzten Erzeugnisses, im Wesentlichen bestehend aus: - - einem Druckkugellager im Wesentlichen bestehend aus: - - - einem mitlaufenden (an den Membranfederzungen anliegenden) Innenring (Druckring) aus unedlem Metall, - - - Kugeln, Kugelkäfig und Dichtungen sowie - - - einem feststehenden Außenring aus unedlem Metall und - - einem weiteren, getriebeseitig angeordneten, mit Zacken versehenen Befestigungsring aus unedlem Metall, - mit einer Gesamthöhe von ca. 28,5 mm und einem Außendurchmesser von ca. 93,5 mm, - wird innerhalb der Kupplungsglocke mittels des Zackenrings an einem hydraulischen Zylinder befestigt, - stellt sich als Bestandteil einer hydraulischen Ausrückvorrichtung von Schaltkupplungen (lösbares Bindeglied zwischen Antriebsmotor und Wechselgetriebe) von Kraftfahrzeugen dar, - dient der Kraftübertragung auf die Zungen der Membranfeder der Reibungskupplung und somit der Übertragung bzw. der Unterbrechung des Kraftflusses, - nicht für die industrielle Montage bestimmt, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a. Form) und Eigenschaften erkennbar hauptsächlich für Kraftfahrzeuge des Kapitels 87 bestimmt. - stellt sich aufgrund seiner spezifischen Beschaffenheit (u. a. Druck- und Zackenring) nicht als Wälzlager der Position der 8482, sondern bereits als Schaltkupplungsteil mit eingebautem Wälzlager eines Kraftfahrzeuges dar. "Teil für Kraftfahrzeuge der Position 8701 bis 8705 (Ausrücklager), Teil einer Schaltkupplung, nicht für die industrielle Montage"

Ausrücklager, laut Antrag: - in Form eines fahrzeugspezifisch gefertigten, hohlzylinderartigen, zusammengesetzten Erzeugnisses, im Wesentlichen bestehend aus: - - einem inneren, hülsenartigen, mit u-förmigen Aussparungen versehenes Gehäuseelement aus Stahl, - - einem Druckkugellager im Wesentlichen bestehend aus: - - - einem Innenring aus unedlem Metall, - - - Kugeln, Kugelkäfig und Dichtungen sowie - - - einem Außenring aus unedlem Metall und - - einem äußeren, ringartigen Gehäuseelement aus Kunststoff, - mit einer Gesamthöhe von ca. 24,87 mm und einem Außendurchmesser von ca. 63,5 mm, - wird innerhalb der Kupplungsglocke an einem hydraulischen Zylinder befestigt, - stellt sich als Bestandteil einer hydraulischen Ausrückvorrichtung von Schaltkupplungen (lösbares Bindeglied zwischen Antriebsmotor und Wechselgetriebe) von Kraftfahrzeugen dar, - dient der Kraftübertragung auf die Zungen der Membranfeder der Reibungskupplung und somit der Übertragung bzw. der Unterbrechung des Kraftflusses, - nicht für die industrielle Montage bestimmt, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a. Form) und Eigenschaften erkennbar hauptsächlich für Kraftfahrzeuge des Kapitels 87 bestimmt. - stellt sich aufgrund seiner Beschaffenheit nicht als Kugellager der Position der 8482, sondern als erkennbares Lagergehäuse mit eingebautem Wälzlager für eine Schaltkupplung eines Kraftfahrzeuges dar (somit keine Ware der Position 8483). "Teil für Kraftfahrzeuge der Position 8701 bis 8705 (Ausrücklager), Teil einer Schaltkupplung, nicht für die industrielle Montage"