Customs tariff code 8715: Baby carriages and parts thereof

Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) Zu dieser Position gehören: I) Zwei- oder mehrrädrige Kinderwagen, auch zusammenklappbar, die im Allgemeinen mit der Hand geschoben werden (z. B. Kindersportwagen und Kastenkinderwagen). II) Teile der vorstehend aufgeführten Fahrzeuge, vorausgesetzt, sie erfüllen beide nachfolgenden Bedingungen: 1. Sie müssen ihrer Beschaffenheit nach erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Wagen dieser Position bestimmt sein; 2. Sie dürfen nicht durch die Anmerkungen zu Abschnitt XVII ausgenommen sein (siehe die entsprechenden Erläuterungen zu Abschnitt XVII, Allgemeines), Zu den Teilen dieser Position gehören: 1) Aufbauten zum Befestigen auf dem Fahrgestell sowie abnehmbare, auch als Wiegen benutzbare Aufbauten von Kinderwagen. 2) Fahrgestelle und Teile davon. 3) Räder, auch mit Bereifung, und Teile davon.

Gerichtliche Entscheidungen (GE) - national Auszug aus dem Urteil des Finanzgerichts Hamburg vom 17. Februar 2015, Az.:RS 4 K 156/14 (Beschluss des Bundesfinanzhofs vom 20. Oktober 2015 - VII B 37/15) Aus den Gründen: … Tatbestand: Die Klägerin führt eine Ware mit der Handelsbezeichnung "BuggyBoard" ein, für die sie die Erteilung einer verbindlichen Zolltarifauskunft beantragte und eine Einreihung in die Unterposition 8715 00 90 vorschlug. Zur Warenbeschreibung führte sie unter anderem aus, es handele sich um ein zweirädriges Rollbrett, das als Mitfahrgelegenheit für ein Kleinkind zum Anbau an einen Kinderwagen konstruiert worden sei. Eine andere Verwendung sei nicht möglich. Es könne über zwei flexible Kupplungen und die Befestigungsarme an viele unterschiedliche Kinderwagenmodelle angepasst und befestigt werden. Das "BuggyBoard" bestehe zu 95 % aus Kunststoff und zu 5 % aus Metall. …

Nationale Entscheidungen und Hinweise (NEH) Diese Position erfasst lediglich Kinderwagen und Teile davon. Drahtkörbe, Einkaufnetze, Sonnenschirme oder Ähnliches stellt sich als Zubehör dar und ist entsprechend der jeweiligen Beschaffenheit einzureihen (z.B. Pos. 6601, 6307). (vgl. auch Ergebnis der 375. Sitzung des Ausschusses für den Zollkodex vom 6. bis 8. Juli 2005).

1. Zu Kapitel 87 gehören nicht Fahrzeuge, die aufgrund ihrer Beschaffenheit dazu bestimmt sind, nur auf Schienen zu fahren (RV E8701000). 2. Im Sinne des Kapitels 87 sind Zugmaschinen Kraftfahrzeuge, die im Wesentlichen zum Ziehen oder Schieben anderer Fahrzeuge, Geräte oder Lasten gebaut sind. Sie können auch Zusatzvorrichtungen haben, die es möglich machen, im Zusammenhang mit der Hauptverwendung der Zugmaschinen Werkzeuge, Geräte, Saatgut, Düngemittel usw. zu befördern (RV E8702100). Maschinen und Arbeitsgeräte, die ihrer Beschaffenheit nach auswechselbare Vorrichtungen zum Anbringen an Zugmaschinen der Position 8701 sind, werden in die für sie zutreffende Position eingereiht, selbst wenn sie mit der Zugmaschine, auch an ihr montiert, gestellt werden (RV E8702200). 3. …