Customs tariff code 9003.90.00.90.0: Other, andere

"Ersatzteile aus Polyamid für eine Reinraum-Schutzbrille", 1. Belüftungsclip, Maße: 9,5 cm x 2,4 cm x 1,2 cm; 4,9 g, aus Polyamid, in Form eines leicht gebogenen Kunststoffteils, mit drei Ausstülpungen zum Einsetzen am oberen Rand der Fassung, mit seitlichen Belüftungsschlitzen. Diese dienen dazu, ein Beschlagen der Brillenscheibe zu vermeiden und gleichzeitig die Übertragung von Partikeln in den Reinraum zu verhindern. 2. Gelenkscharnier, in Form eines halbrunden Clips mit schlitzförmiger Öse zum Einfädeln des Kopfbands sowie mit einer zentralen, zylindrischen Ausstülpung mit kleinem (Schlüssel)Bart zur Befestigung am Rahmen, Maße: 3 cm x 2,5 cm x 2 cm; 1,8 g, aus Polyamid. Das Scharnier bildet das Verbindungsstück zwischen Brillenrahmen und Kopfband der Brille (beide nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung). Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage. Die Waren werden als "Teile, erkennbar hauptsächlich für Brillenfassungen bestimmt, nicht von Unterposition (TARIC) 9003 9000 20 erfasst" eingereiht.

"Ersatzteile für eine Reinraum-Schutzbrille", drei Belüftungsclips aus Kunststoff, in zwei Ausführungen: Maße:16,3 cm x 2,2 cm x 0,9 cm bzw. 6,6 cm x 1,2 cm x 0,6 cm, Gesamtgewicht: 13,2 g, aus thermoplastischem Elastomer aus PP/EPDM, in Form eines größeren, konvex gebogenen Kunststoffteils, mit acht Ausstülpungen zum Einsetzen am oberen Rand einer Schutzbrillenfassung, mit zahlreichen seitlichen Öffnungen zur Belüftung. Diese dienen dazu, ein Beschlagen der Brillenscheibe zu vermeiden und gleichzeitig die Übertragung von Partikeln in den Reinraum zu verhindern. Die zwei kleineren Teile besitzen je vier Ausstülpungen zum Einsetzen am inneren, unteren Rahmen einer Schutzbrillenfassung, ebenfalls mit seitlichen Öffnungen zur Belüftung. Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage. Die Waren werden als "Teile, erkennbar hauptsächlich für Brillenfassungen bestimmt, nicht von Unterposition (TARIC) 9003 9000 20 erfasst" eingereiht.

Sog. Schaumstoffdichtrahmen für Schutzbrille, im Wesentlichen bestehend aus einem speziell geformten Einsatz für eine Korrektionsschutzbrille (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung), der in diese eingesetzt wird (zur äußeren Form: siehe Abbildung in der Anlage). Die Ware ermöglicht den Schutz der Augen gegen eindringende Partikel aufgrund seiner dichtschließenden Passform im Augenrandbereich. Die Ware wird als "Teile von Brillenfassungen" eingereiht.

Sog. "Brillenbügel aus Kunststoff, Art. 9010 998", im Wesentlichen bestehend aus zwei ca. 13,5 cm langen Brillenbügeln aus Kunststoff. Sie sind an einem Ende gebogen und mit einer Schlaufe zur Aufnahme eines Brillenbandes versehen. Die Bügel sind Teil einer Fassung für eine Arbeitsschutzbrille. äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage Die Ware wird als "Teile von Brillenfassungen" eingereiht.

Sog. Brillenbügel aus Metall, in Form von zwei blauen Brillenbügeln aus unedlem Metall mit jeweils einem Seitenschutz aus Kunststoff, einem schwarzen Kunststoffüberzug am gebogenen Ende und einer Öse am anderen Ende zur Befestigung am Brillenrahmen (Abbildung siehe Anlage). Die Brillenbügel sind Teil einer Schutzbrillenfassung und dienen zum Tragen der Brille mithilfe der Ohren sowie dem Schutz des Auges durch den Seitenschutz. Die Ware wir als "Teil für eine Brillenfassung, andere als in der Unterposition (TARIC) 9003 9000 10 genannt" eingereiht.

Sog. Brillenbügel aus Metall, in Form von zwei bronzefarbenen Brillenbügeln aus unedlem Metall mit jeweils einem Seitenschutz aus Kunststoff, einem schwarzen Kunststoffüberzug am gebogenen Ende und einer Öse am anderen Ende zur Befestigung am Brillenrahmen (Abbildung siehe Anlage). Die Brillenbügel sind Teil einer Schutzbrillenfassung und dienen zum Tragen der Brille mithilfe der Ohren sowie dem Schutz des Auges durch den Seitenschutz. Die Ware wir als "Teil für eine Brillenfassung, andere als in der Unterposition (TARIC) 9003 9000 10 genannt" eingereiht.

Sog. Brillenbügel aus Metall, in Form von zwei silberfarbenen Brillenbügeln aus unedlem Metall mit jeweils einem Seitenschutz aus Kunststoff, einem schwarzen Kunststoffüberzug am gebogenen Ende und einer Öse am anderen Ende zur Befestigung am Brillenrahmen (Abbildung siehe Anlage). Die Brillenbügel sind Teil einer Schutzbrillenfassung und dienen zum Tragen der Brille mithilfe der Ohren sowie dem Schutz des Auges durch den Seitenschutz. Die Ware wir als "Teil für eine Brillenfassung, andere als in der Unterposition (TARIC) 9003 9000 10 genannt" eingereiht.

Sog. Brillenbügel aus Metall, in Form von zwei braunen Brillenbügeln aus unedlem Metall mit jeweils einem Seitenschutz aus Kunststoff, einem schwarzen Kunststoffüberzug am gebogenen Ende und einer Öse am anderen Ende zur Befestigung am Brillenrahmen (Abbildung siehe Anlage). Die Brillenbügel sind Teil einer Schutzbrillenfassung und dienen zum Tragen der Brille mithilfe der Ohren sowie dem Schutz des Auges durch den Seitenschutz. Die Ware wir als "Teil für eine Brillenfassung, andere als in der Unterposition (TARIC) 9003 9000 10 genannt" eingereiht.