Customs tariff code 9004.10.91.00.0: With lenses of plastics, andere, mit Brillengläsern aus Kunststoffen

Sog. polarisierende Sonnenbrille, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus: - einer im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung charakterbestimmenden Sonnenbrille, bestehend aus einem Kunststoffgestell mit 2getönten Brillengläsern - einem Brillenband, - einem Brillenputztuch und - einem stabilen Brillenetui zum dauernden Gebrauch (zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage). Die Brille dient dem Schutz der Augen vor Sonnen- und UV-Strahlung und reduziert Sonnenlichtreflexion auf Wasseroberflächen. Die Bestandteile der Warenzusammenstellung sind gemeinsam in einem bedruckten Pappkarton verpackt. Die Ware wird als "Sonnenbrille, mit optisch nicht bearbeiteten Brillengläsern aus Kunststoff" eingereiht

Sog. Sonnenbrille Selekt, im Wesentlichen bestehend aus einer Brillenfassung aus Kunststoff mit getönten Brillengläsern aus Kunststoff. Die Bügel sind klappbar und können mit einem Werbelogo bedruckt werden. Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage. Die Ware ist in einem zum dauerhaften Gebrauch bestimmten Etui verpackt. Der Artikel wird als "Sonnenbrille, nicht mit optisch bearbeiteten Gläsern, mit Brillengläsern aus Kunststoff" eingereiht.

Sog. Partybrille, im Wesentlichen bestehend aus einer Fassung (16 x 11,5 cm) aus metallisch glänzendem Kunststoff, die mit zwei einklappbaren Brillenbügeln und mit dunkel getönten, runden Kunststoffgläsern ausgestattet ist. Oberhalb der Gläser ist der Schriftzug "Happy Birthday" angebracht (zur äußeren Form: siehe Abbildung in Anlage). Die Ware wird wie eine herkömmliche Brille auf die Nase gesetzt und mutmaßlich bei Geburtstagsfeiern genutzt. Sie wird auf einer Pappplatte befestigt zum Verkauf angeboten. Die Ware wird als "Sonnenbrille, nicht mit optisch bearbeiteten Gläsern, mit Brillengläsern aus Kunststoff" eingereiht.

Sonnenbrille, im Wesentlichen bestehend aus einer Brillenfassung aus Kunststoff mit getönten Brillengläsern aus Kunststoff. Die Bügel sind klapp- und arretierbar. Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage Die Ware ist in einem zum dauerhaften Gebrauch bestimmten Stoffsäckchen mit Verschlusskordel sowie in einem bedruckten Karton verpackt. Die Ware wird als "Sonnenbrille, nicht mit optisch bearbeiteten Gläsern, mit Brillengläsern aus Kunststoff" eingereiht.

Sog. Sonnenbrille Palma, Art. 34120, im Wesentlichen bestehend aus einer Brillenfassung aus schwarzem oder weißem Kunststoff mit dunkelgrau getönten Kunststoffgläsern mit UV Filter 400. Beidseitig ist die Fassung mit ovalen Einsätzen, augenscheinlich aus Metall verziert. Die Brillenbügel sind auf der Außenseite mit je einer rechteckigen, ca. 3 cm x 1,5 cm großen Aussparung versehen. Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage. Die Ware ist in einem zur Aufnahme der Brille passend hergerichteten und zur dauerhaften Aufbewahrung geeigneten Etui verpackt. Sie wird als "Sonnenbrille, nicht mit optisch bearbeiteten Gläsern, mit Brillengläsern aus Kunststoffen" eingereiht.

Sog. "Sonnenbrille für Damen", im Wesentlichen bestehend aus einer Brillenfassung aus wahlweise rosafarbenem oder beigem Kunststoff mit schwarz getönten Kunststoffgläsern (UV-Filter 400). Die Ware wird als "Sonnenbrille, nicht mit optisch bearbeiteten Gläsern, mit Brillengläsern aus Kunststoffen" eingereiht.

Sog. "Sonnenbrille für Herren", im Wesentlichen bestehend aus einer im Pilotenstil gefertigten Brillenfassung aus unedlem Metall und getönten Brillengläsern (UV-Filter 400) aus Kunststoff. Die Bügelenden sind zusätzlich mit schwarzem Kunststoff überzogen. Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage Die Ware wird als "Sonnenbrille, nicht mit optisch bearbeiteten Gläsern, mit Brillengläsern aus Kunststoff" eingereiht.

Sog. "Sonnenbrille - uvex variotronic, Mat. Nr. S531948 & S530949", im Wesentlichen bestehend aus einer Brillenfassung aus Kunststoff, Kunststoffgläsern mit UV-Filter, anpassbaren Soft Nasenpads und anpassbaren Softbügeln (äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage). Auf dem linken Brillenbügel befindet sich die Aufschrift "UVEX", darunter ein ON-OFF-AUTOMATIC-Knopf mit einem USB-Akku. Durch Aktivieren des ON- oder AUTOMATIC- Knopfes passt sich die Polycarbonat-Scheibe (PC-Scheibe) manuell, bzw. automatisch in 0,1 Sekunden den Lichtverhältnissen an. Dabei wird ein Laminat aus Flüssigkristallen auf einer PC Scheibe elektrochromatisch aktiviert, ein Sensor misst kontinuierlich die Lichtverhältnisse und ändert die Transmission von 64% (hell) auf 16% (dunkel). Der integrierte Lithium-Ionen Akku kann per USB wieder aufgeladen werden und hält bis zu 50 Stunden. Die Sonnenbrille ist als Sports Shield- oder in der für Mountainbiker optimierten Vollrahmenversion erhältlich und dient den Augen als Schutz, z.B. vor UV-Strahlung, Fahrtwind, Insekten und Staub. Die Ware wird als "Sonnenbrille, nicht mit optisch bearbeiteten Gläsern, mit Brillengläsern aus Kunststoffen" eingereiht.