Customs tariff code 9005.80.00.00.0: Other instruments, andere Instrumente

Sog. "Fernrohr Piraten" (Artikel 60714), im 6er Display, in Form eines ausziehbaren Fernrohrs, bestehend aus einem dreiteiligen zylindrischen Gehäuse aus Metall, mit Vergrößerungslinsen bestückt, Maße: L= 18,5 bis 25 cm, Ø= 4,5 cm (zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage). Das Fernrohr dient mittels seiner Vergrößerungswirkung der Beobachtung von entfernten Objekten. Durch das Auseinanderziehen der ineinandergeschobenen Gehäuseteile kann die Vergrößerung eingestellt werden. Jeweils sechs Exemplare sind zusammen in einem Display verpackt. Die Ware wird als "Fernrohr, keine Ware der Unterposition (HS) 9005 10", eingereiht.

Sog. Fernrohr-Schlüsselanhänger, in Form einer zusammengesetzten Ware, bestehend aus einem im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung charakterbestimmenden einfach gestalteten, teleskopartig ausziehbaren Fernrohr aus Kunststoff und einem Schlüsselring aus unedlem Metall (zur äußeren Form: siehe Abbildung in der Anlage). Das Fernrohr ist an einer Seite mit einer kleinen Kunststofflinse (Okular) für die Augen und an der anderen Seite ebenfalls mit einer Kunststofflinse (Objektiv) ausgestattet und dient nach dem Auseinanderziehen der ineinandergeschobenen Gehäuseteile der Vergrößerung bzw. Betrachtung von in der Ferne befindlichen Objekten. Die Ware wird als "Fernrohr, keine Ware der Unterposition (HS) 9005 10" eingereiht.

"Fernrohr Piraten", im 6er Display, in Form eines ausziehbaren Fernrohrs, bestehend aus einem dreiteiligen zylindrischen Gehäuse aus Metall, mit Vergrößerungslinsen bestückt, Maße: L= 18,5 - 25 cm, Ø= 4,5 cm. Durch das Auseinanderziehen der ineinandergeschobenen Gehäuseteile kann die Vergrößerung eingestellt werden. Das Fernrohr dient mittels seiner Vergrößerungswirkung der Beobachtung von entfernten Objekten. Jeweils sechs Exemplare sind zusammen in einem Display verpackt. Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage. Die Ware wird als "Fernrohr, keine Ware der Unterposition (HS) 9005 10" eingereiht.

So genanntes Fernrohr, im Wesentlichen bestehend aus einem dreiteiligen zylindrischen Gehäuse aus Stahlblech (Länge ca.: 19,0 cm bis 25,3, maximaler Durchmesser ca.: 4, 5 ; zur äußeren siehe Abbildung in der Anlage) mit einem Linsensystem. Es verfügt über eine Vergrößerungswirkung und dient der Beobachtung von weiter entfernten Objekten. Die Vergrößerung kann durch den ausziehbaren unteren Teil des Gehäuses eingestellt werden. Eine Einreihung als Spielzeug der Position 9503 kommt nicht in Betracht, da die Ware eine Funktion als Fernrohr besitzt. Die Ware wird eingereiht als "Fernrohr, keine Ware der Unterposition (HS) 9005 10" eingereiht.

Fernrohr, sog. Mc Donalds Peanuts NASA - 2019, Telescope, im Wesentlichen bestehend aus einem zylinderförmigen Gehäuse aus Kunststoff in Form der Nachbildung eines Hubble-Weltraumteleskops, mit den Maßen 9,5 x 9,5 x 6,5 cm, mit einer auf dem Fernrohr sitzenden Snoopy Figur und Linsen für die Vergrößerung (äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage). Die Ware wird zusammen mit einer runden Papierscheibe und einer einseitigen Anleitung (De-Minimis) in einem Klarsichtbeutel verpackt. Die für den Gebrauch durch Kinder konzipierte Ware dient der Vergrößerung und somit möglichen Beobachtungen von weit entfernten oder kleinen Objekten. Die Ware wird als "anderes als in der Unterposition (HS) 9005 10 genanntes Instrument, Fernrohr" eingereiht.

Sog. Teleskop, ein astronomisches Fernrohr in Form einer noch nicht zusammengesetzten Ware, im Wesentlichen bestehend aus einem Aluminiumstativ (höhenverstellbar von 71 cm bis 121 cm), einer azimutalen Montierung AZ-1, einer Ablagefläche, einem 20 mm Okular zur 35-fachen Vergrößerung, einem 10 mm Okular zur 70-fachen Vergrößerung, einem Red Dot (Rotlichtpunkt im Sucher zum einfachen Aufsuchen von Himmelsobjekten), einem 90 Grad Zenitspiegel zur Beobachtung von zenitnahen Objekten, 2 x Barlowlinse zur Verdoppelung der Okularvergrößerungen und einer Umkehrlinse um das auf dem Kopf stehende Bild wieder aufzurichten (siehe Abbildung in der Anlage). Das Objektiv sammelt das Licht des angepeilten Objekts und bündelt es im Brennpunkt, wo ein kleines auf dem Kopf stehendes Bild des beobachteten Gegenstands erzeugt wird. Das Gerät wird auf ein Stativ montiert und dient als astronomisches Instrument zur Himmelsbeobachtung. Die Ware wird eingereiht als "astronomisches Fernrohr, keine Ware der Unterposition (HS) 9005 10" eingereiht.

Fernrohr, sog. Expedition Natur Abenteuer-Teleskop, Art.-Nr. 9655, im Wesentlichen bestehend aus einem 320 mm langen (ausgezogen 390 mm) Kunststoffgehäuse mit einem maximalen Durchmesser von 45 mm, mit mehreren Kunststofflinsen ausgestattet. Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Die in einem Pappkarton verpackte Ware dient als Fernrohr der Betrachtung entfernter Objekte, indem durch auseinanderziehen der Tuben der Sehwinkel vergrößert wird und die betrachteten Objekte näher oder größer erscheinen. Nicht Position 9503, da die Ware einen eigenen Gebrauchswert hat und in Anwendung der Anmerkung 1 v) zu Kapitel 95 von Kapitel 95 ausgenommen ist. Die Ware wird als "Fernrohr, kein Fernglas" eingereiht.

Fernrohr, sog. Expedition Natur Monokular, Art.-Nr. 9669, im Wesentlichen bestehend aus einem zweifarbigen Kunststoffgehäuse mit eingefassten Kunststofflinsen mit einer 7-fachen Vergrößerung, mit einer Länge von ca. 11 cm und einer max. Breite von ca. 4,5 cm, verziert mit einer aufgedruckten Kompassrose. An einer Kunststofföse ist eine Kordel zum Umhängen der Ware befestigt. Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Die für den Gebrauch durch Kinder konzipierte Ware dient der Vergrößerung und somit möglichen Beobachtungen von weit entfernten oder kleinen Objekten. Das Fernrohr ist jedoch kein Spielzeug der Position 9503, weil es einen eigenen Gebrauchswert besitzt. Die Ware, welche in einem bedruckten Karton verpackt ist, wird als "Fernrohr, kein Fernglas" eingereiht.