Customs tariff code 9017.20.39: Marking-out instruments

Sog. Bohrschablone, in Form einer kombinierten Maschine, im Wesentlichen bestehend aus einer rechteckigen Rahmenplatte aus Kunststoff (32 , 0 x 8 , 0 x 0 , 8 cm) und zwei Libellen. Die Platte ist mit vier jeweils einen Kreis bildenden Aussparungen mit mittiger verstärkter Bohröffnung und weiteren länglichen Öffnungen ausgestattet. Die mittigen Bohröffnungen haben zueinander einen Normabstand für Steckdosen von 71 bzw. 91 mm. An einer Ober- und an einer Längsseite ist jeweils eine Libelle als Wasserwaage zum Ausrichten eingearbeitet (siehe Abbildung in der Anlage). Die Ware wird zum maßgenauen Anreißen (Haupttätigkeit) und Ausrichten von Steckdosenpositionen für mehrere Steckdosen bei der Elektroinstallation verwendet. Die Ware wird als "Anreißgerät, nicht von den Unterpositionen (KN) 9017 1010 bis 9017 2010 erfasst" eingereiht.

Een goederenverzameling aangeboden in kleinhandelsverpakking bestaande uit: - een slaglijnmolen met een koord van 30 meter en een reservoir voor krijt met inhoud van 30 g, - een kunststof verpakking met 113 g blauw krijtstof, en - een kunststof lijnwaterpas met libel. De slaglijnmolen bevat een oprolmechanisme bediend door een uitklapbare zwengel en gevat in een kunststof (ABS) behuizing. Aan het einde van de slaglijn is een metalen haak of ring bevestigd die toelaat om de lijn vast te haken tijdens gebruik. Het product dient hoofdzakelijk om eenvoudig rechte lijnen (spatlijnen of smetlijnen) af te tekenen, maar kan ook worden gebruikt als schietlood. De lijnwaterpas kan op een gespannen lijn worden aangebracht om aan te geven of deze waterpas is gespannen. Het krijtstof dient om de slaglijnmolen bij te vullen wanneer het krijt is opgebruikt. Hoogte: 50 mm, Lengte: 120 mm, breedte: 80 mm.

Een slaglijnmolen met een koord van 30 meter en een reservoir voor krijt met inhoud van 30 gr. De slaglijnmolen bevat een oprolmechanisme bediend door een uitklapbare zwengel en gevat in een kunststof (ABS) behuizing. Aan het einde van de slaglijn is een metalen haak bevestigd die toelaat om de lijn vast te haken tijdens gebruik. Het product dient hoofdzakelijk om eenvoudig rechte lijnen (spatlijnen of smetlijnen) af te tekenen, maar kan ook worden gebruikt als schietlood. Hoogte: 550 mm, Lengte: 130 33 mm, breedte: 80 mm. Gewicht: 141 g.

"Industrie-Laserprojektor zur CAD-gesteuerten, mehrfarbigen Linienprojektion auf Werkstückoberflächen in 2D und 3D", in zwei Ausführungen, als Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus folgenden Bestandteilen: 1. einer in Bezug auf die Verwendung charakterbestimmenden funktionellen Einheit aus einem Laserprojektor, einem Verteilerkasten, einem Daten- und Versorgungskabel für den Laserprojektor mit einer Fernbedienung. Bei dem Laserprojektor handelt es sich im Wesentlichen um ein annähernd quaderförmiges Gehäuse (L x B x H: 300 oder 240 x 110 x 110 mm; 3 kg/2,8 kg) mit Laserlichtquellen (rot/grün bzw. nur grün), einem Fenster mit Laserstrahlaustritt, drei Status-LEDs, einem Kabelanschluss, einem An-/Aus-Schalter, digital gesteuerten Galvanometerspiegeln, integrierter Steuer- und Kühltechnik. Über den Verteilerkasten wird der Laserprojektor an die Stromversorgung und an den Datenbus des betreiberseitigen Gateways angeschlossen. Dazu wird die Datenübertragung zwischen dem Laserprojektor und dem Computer (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) über das Ethernet-Gateway des Verteilerkastens realisiert. Das Gerät projiziert die aus CAD-Konstruktionsdateien ermittelten Umrisse in Form von Laserstrahlen als Linien, Kurven, Texten, Symbolen u. a. Projektionsinhalten auf das zu bearbeitende Werkstück, eine Wand- oder Halterungsmontage ist möglich. 2. drei sogenannte Targets für die Positionsbestimmung im Rahmen der Kalibrierung, die an festgelegten Punkten der Projektionsoberfläche montiert werden. 3. einem Speichermedium mit der PRO-SOFT-Software zur Steuerung des Systems. Alle Bestandteile sind gemeinsam verpackt. Das Gerät dient als optische Positionierhilfe in Industrie und Handwerk, insbesondere in der Composite-Verarbeitung, im Fertighausbau und der Betonfertigteilfertigung. Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage. Eine Einreihung als "Laser" in die Position 9013 kommt nicht in Betracht, da das Projektionssystem durch zusätzliche Ausstattung für ganz spezielle Anwendungsbereiche geeignet ist und dadurch den Charakter eines Anreißgeräts hat. Die Ware wird als "Anreißgerät" eingereiht.

"Industrie-Laserprojektor zur CAD-gesteuerten, mehrfarbigen Linienprojektion auf Werkstückoberflächen in 2D und 3D", als Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus folgenden Bestandteilen: 1. einer in Bezug auf die Verwendung charakterbestimmenden funktionellen Einheit aus einem Laserprojektor, einem Verteilerkasten, einem Daten- und Versorgungskabel für den Laserprojektor, einem Schaltschrank und einer Fernbedienung. Bei dem Laserprojektor handelt es sich im Wesentlichen um ein annähernd quaderförmiges Gehäuse (L x B x H: 340 × 110 × 110 mm; 4 kg) mit zwei Laserlichtquellen (rot/grün), einem Fenster mit Laserstrahlaustritt, drei Status-LEDs, einem Kabelanschluss, einem An-/Aus-Schalter, digital gesteuerten Galvanometerspiegeln, integrierter Steuer- und Kühltechnik. Das Gerät projiziert die aus CAD-Konstruktionsdateien ermittelten Umrisse in Form von Laserstrahlen als Linien, Kurven, Texten, Symbolen u. a. Projektionsinhalten auf das zu bearbeitende Werkstück, eine Wand- oder Halterungsmontage ist möglich. 2. drei sogenannte Targets für die Positionsbestimmung im Rahmen der Kalibrierung, die an festgelegten Punkten der Projektionsoberfläche montiert werden. 3. einem Speichermedium mit der PRO-SOFT-Software zur Steuerung des Systems. Alle Bestandteile sind gemeinsam verpackt. Das Gerät dient als optische Positionierhilfe in Industrie und Handwerk, insbesondere in der Composite-Verarbeitung, im Fertighausbau und der Betonfertigteilfertigung. Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage. Eine Einreihung als "Laser" in die Position 9013 kommt nicht in Betracht, da das Projektionssystem durch zusätzliche Ausstattung für ganz spezielle Anwendungsbereiche geeignet ist und dadurch den Charakter eines Anreißgeräts hat. Die Ware wird als "Anreißgerät" eingereiht.

Sog. Schlagschnur-Set mit Kreide, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus einem teilweise gummierten Gehäuse (125 x 89 x 50 mm, 143g) aus Kunststoff, ausgestattet mit einer Kurbel, einem Einfüll-Schiebefach und einer integrierten Winde mit 30 m langer, aufgelegter Schlagschnur (Markierschnur) sowie 200g blauer Kreide innerhalb eines Kunststoffbehälters mit Drehverschluss (zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage). Die pulverförmige Kreide wird in das Gehäuse gefüllt, sodass sich die innen liegende Schnur einfärbt. Die Schlagschnur dient dem linienförmigen Markieren von Oberflächen, insbesondere von zu bearbeitendem Holz, mit einer Länge von bis zu 30 m. Hierzu wird die vom Kreidestaub eingefärbte Schnur, an deren Ende sich ein Edelstahlhaken befindet, je nach gewünschter Länge abgerollt, straff über die zu markierende Oberfläche gespannt, mit den Fingern von der Fläche weggezogen und schnell losgelassen, sodass die aufschlagende Schnur eine Markierung in Form einer geraden Linie hinterlässt. Die Ware wird insbesondere im Zimmereihandwerk und im Trockenbau zum Anreißen verwendet. Das in Bezug auf die Verwendung charakterbestimmende Anreißgerät und die Kreide sind gemeinsam in einem bedruckten Blister verpackt. Die Ware wird als "Anreißgerät, nicht in den Unterpositionen (KN) 9017 1010 bis 9017 2010 genannt" eingereiht.

Anreißschablone, sog. Bohrschablone für Steckdosen, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus 1. einer Bohrschablone, im Wesentlichen bestehend aus einer kombinierten Maschine aus einer ca. 220 x 80 x 8,5 mm großen, rechteckigen Rahmenplatte aus blauem Kunststoff mit vier jeweils einen Kreis bildenden Aussparungen mit mittiger verstärkter Bohröffnung und weiteren länglichen Öffnungen. Die mittigen Bohröffnungen haben zueinander einen Normabstand für Steckdosen von 71 bzw. 91 mm. An einer Oberseite sowie einer Längsseite ist jeweils eine Libelle als Wasserwaage zum Ausrichten eingearbeitet; 2. einem sog. Tieflochmarker in Form einer zusammengesetzten Ware aus einem Füllbleistift mit integrierter schwarzer Mine (charakterverleihend aufgrund der Bedeutung für die Verwendung) und einem herausdrehbaren Anspitzer an der Oberseite, einem Gürtel-Clip und einem Köcher zum Schutz, zum Markieren. Äußere Form: Siehe Abbildung in der Anlage. Die Bohrschablone stellt den charakterbestimmenden Bestandteil der Warenzusammenstellung im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung dar. Die Ware wird zum maßgenauen Anreißen (Hauptfunktion) und Ausrichten von Steckdosenpositionen für mehrere Hohlraum- oder Unterputz-Steckdosen bei der Elektroinstallation verwendet. Die Bestandteile sind in einem bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht. Die Ware wird als "Anreißgerät, nicht von der Unterposition (HS) 9017 10 erfasst" eingereiht.

"WERKLICHT® Pro S Laserprojektor", in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus folgenden Bestandteilen, wobei 3., 4., 5., 6. und 7optional sind: 1. Der Laserprojektor enthält eine Punktlaserquelle im sichtbaren Spektrum (grün 520 nm, andere Farben wahlweise möglich), welche über zwei mittels eingebautem Galvo-Scanner bewegte Spiegel abgelenkt wird. Durch ein im Gehäuse integriertes Austrittsfenster erreicht er die Bauteiloberfläche, um dort Montage-/Prüfpositionen, Umrisse, Konturen, Beschnitte, etc. anzureißen. Die schnelle Bewegung der Spiegel erzeugt für den Betrachter den visuellen Eindruck einer stehenden Kontur. Das Gehäuse enthält zudem eine oder mehrere Industriekameras. Diese Bildinformation wird zur markerbasierten oder auch markerlosen Referenzierung des Projektors anhand von Merkmalen auf dem Bauteil bzw. der Fertigungsumgebung (z.B. auf einem Montagetisch) herangezogen. Diese zur Referenzierung herangezogenen Merkmale werden zuvor einmal im 3D-Modell des Bauteils entsprechend konfiguriert oder auch in der Zielumgebung vermessen. Das Projektorgehäuse verfügt zudem über ein integriertes Kühlsystem. Außen zugänglich ist eine Montageplatte, ein Schalter, sowie eine Buchse zum Anschluss des Hybrid-Kabels. Das staub-und spritzwassergeschützte Gerät dient zur visuellen Unterstützung von Montage bzw. Qualitätssicherung in der Serienfertigung. 2. Ein Hybrid-Kabel zum Anschluss an einen Computer (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung), 3.ein Steckernetzteil zur Spannungsversorung, 4. ein USB-Stick mit der betriebsnotwendigen Software sowie ein USB-Lizenz-Dongle. Abhängig von der Anwendung: 5. Messmarken und Messadapter für die markerbasierte Referenzierung, 6. eine Prüftafel (250x250mm), 7. eine Fernbedienung. Alle Bestandteile werden in einer gemeinsamen Umschließung an den Endverbraucher abgegeben, je nach Anwendungszweck kann dies ein transportabler Rollkoffer aus Kunststoff sein. Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage. Die Ware wird als "Anreißgerät, anderes als von den Unterpositionen (KN) 9017 1010 bis 9017 2010 erfasst" eingereiht.