Customs tariff code 9018.50.10: Non-optical

Sog. Spitze aus Kunststoff (Cartridge), im Wesentlichen bestehend aus einem kanülenähnlichen Korpus aus transparentem Kunststoff mit einer rechteckigen Öffnung auf der Oberseite und einem passgenauen Verschlussmechanismus, in dem eine Halterung eingearbeitet ist. Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Die Spitze ist Teil eines Injektors, der dazu dient, künstliche Linsen in ein Auge zu implantieren. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich für andere als in den Unterpositionen (KN) 9018 1100 bis 9018 4990 genannte, augenärztliche, nicht optische Instrumente" eingereiht.

Instrument zum Applizieren von künstlichen Linsen, im Wesentlichen bestehend aus einem Gehäuse mit einem federbelasteten Kolben mit einer Daumenschlaufe und einer sogenannten Kartusche mit einem Faltelement und dem Applikationskanal (siehe Abbildung in der Anlage). Vor der Operation wird ein Magazin mit der Linse (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) auf die Kartusche geschoben, um sodann die Linse mittels des Faltelementes in die Applikationsposition zu bringen. Danach wird die Linse durch Druck auf den Kolben über den Kanal ins Augeninnere eingesetzt, wobei sich diese wieder entfaltet. Das Instrument ist steril in einer Blisterverpackung verpackt. Die Ware wird als "nicht optisches augenärztliches Gerät, nicht von den Unterpositionen (HS) 9018 11 bis 9018 31 erfasst" eingereiht.

Assortiment d'articles composé d'un masque chauffant électrique, pour les paupières, avec ses accessoires. L'appareil est destiné à la prévention et au traitement de la sécheresse oculaire. Il est conçu pour un usage domestique et ne nécessite pas l’intervention d’un professionnel de la santé. L'assortiment est composé de : - Un masque électrique avec corps et visière en matière plastique, bouton de démarrage, voyants d’alimentation, de charge et de statut, batteries, cache batteries, et sangle de maintien. - Une station d’accueil/charge, avec connecteur pour l’alimentation électrique, - Un réservoir d’eau, - Un support d’eau, - Deux batteries rechargeables, - Une alimentation électrique. L'appareil est conditionné avec, un étui de protection, un tournevis, des lingettes de nettoyage, et une notice, dans un emballage spécialement aménagé. Ses dimensions sont de 189x102x141 mm, pour un poids de 0,54 kilos. Alimentation électrique : - Entrée : AC10-240V ~ 50/60Hz ~ 0,8 A. - Sortie : DC 12V ~ 1,5A.

Sog. Spitze aus Kunststoff (Cartridge), im Wesentlichen bestehend aus einem kanülenähnlichen Korpus aus transparentem Kunststoff mit einer rechteckigen Öffnung auf der Oberseite und einem passgenauen Verschlussmechanismus in dem eine Halterung eingearbeitet ist (äußere Form siehe Abbildung in der Anlage). Die Spitze ist Teil eines Injektors, der dazu dient künstliche Linsen in ein Auge zu implantieren. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich für andere als in den Unterpositionen (KN) 9018 1100 bis 9018 4990 genannte, augenärztliche, nicht optische Instrumente" eingereiht.

OP-Set als Verbrauchsmaterial für Augen-OP, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus: 1 x Abdecksystem, 190 x 160 cm, 1 x Tegaderm Folie 10 x 12 cm, 1 x Augenkissen, oval, 65 x 57 mm, 1 x Augenschutzschale, transparent, 9 Loch, aus Kunststoff, zum Schutz des Auges nach der OP, 6 x Keiltupfer aus Zellulose mit Griff aus Kunststoff, 1 x PVA Instrumentenwischtuch 6,4 x 6,4 cm, 3 x Watteträger, Länge 15 cm, mit Stiel aus Holz und Wattekopf, 6 x Vliesstoffkompresse 10 x 10 cm, 4-fach gelegt, 7 x Vliesstofftupfer, Ø 3 cm, 3 x Augenstäbchen Pro-ophta, beidseitig abgeschrägt, 1 x Steril Strip 12 x 100 mm (Karte mit 3 Streifen), 1 x Spritze aus Kunststoff, sog. Injekt-F Solo 1 ml, klarsichtig/grün, 5 x Spritze aus Kunststoff, in verschiedenen Größen: 3 ml, 5 ml und 10 ml, mit Luer-Lock-Ansatz, 1 x Kanüle, sog. Sterican G 18, mit abgeschrägter Hohlnadel aus Metall und einem Luer-Lock-Kunststoff- Ansatz in rosa, mit Schutzröhrchen aus Kunststoff, 1 x sog. Hydrodissektionskanüle 27 G, abgewinkelt, mit Hohlnadel aus Metall und einem Luer-Lock-Kunststoff- Ansatz in grau, mit Schutzröhrchen aus Kunststoff, 1 x Phakolanze Surgistar 2.65 mm, gewinkelt, lila, 1 x Parazentese Messer 1.1 mm (19G), gewinkelt, lila, 1 x Ablaufbeutel 26 x 25 cm, aus Kunststoff, selbstklebend, 1 x Abdecktuch 45 x 75 cm, gefaltet, 2 x Armlehnenabdeckung, 75 x 35 cm, 3 x Latexhandschuhe, puderfrei, 2 x OP-Kittel sowie 1 x sog. MEDICONSULT VV630011DB Twin Vac, bestehend aus einer I/A-TwinVac-Kassette aus Kunststoff u. a. mit Infusions- und Aspirationsanschluss für ein sog. OS3-OP-System, inklusive medizinischen Infusionsgerät mit Tropfkammer und Rollklemme und einem Abdeckbeutel aus Kunststoff für eine Fernbedienung sowie einem weiteren Kunststoffschlauch mit Anschlussstücken. Alle Bestandteile der Warenzusammenstellung dienen zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs bzw. zur Ausübung einer Tätigkeit als Verbrauchsmaterial zur Durchführung einer Augenlaser-Operation, hier der Katarakt-Operation (grauer Star) durch Augenärzte. Charakterbestimmend sind die medizinischen Waren der Position 9018 im Hinblick auf Umfang und Verwendungszweck, auf KN-Unterpositionsebene sind die augenmedizinischen Instrumente aufgrund des Verwendungszwecks charakterbestimmend. Alle Bestandteile sind gemeinsam in einem Einschlagtuch (140 x 150 cm, Biplex) und einer Sterilpackung mit Packschema als Klebeetikett verpackt. Die Ware wird als "nicht optisches augenmedizinisches Instrument" eingereiht.

Sog, Katarakt-OP-SEt, HPK79812-15, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus folgenden Bestandteilen: 1. Spritzen mit Kanülen: Fünf Omnifix Spritzen 2,5/5/3 ml, Luer, 3-tlg , eine 25G x 5/8 Kanüle 0,5x16mm orange, eine 18G x 1 1/2 Kanüle 1,2x40 mm rosa, drei gekrümmte Rycroft-Kanülen 27Gx7/8 Anterior Chamber 0.4x22mm 2.andere augenmedizinische Instrumente: zwei Skalpelle - MEDICONSULT ST72-2840 und ST72-1501Sharpoint, ein MEDICONSULT OEVV630011AE Phaco Pack "Twin Vac", bestehend aus einer OS3TwinVac Phako-Kassette, einem Phako-Schlüssel, einem Notfallschlüssel, einer Phako-Spitze - 30°, einem Phako Irrigationsaufsatz, 3. einem medizinischen Infusionsgerät mit Tropfkammer und Rollklemme 4. Abdecktüchern, Tupfern, Kompressen: ein Abdecksystem 190x160 cm Spunlance, ein Abdecktuch 110x100 cm Biplex, zwei Armboards 75x35 cm Biplex mit Tape, ein Augenkissen Eycopad klein 56x70 mm offen, 1Btl. Keiltupfer mit Griff 6er-Beutel aus Zellulose sowie Fingerhandschuhen für chirurgische Zwecke: ein Paar Peha Micron plus GR. 7,5 PF, latexhaltig braun und zwei OP-Mänteln Gr. L SMS 133 cm 35g/m², zwei Handwischtüchern Standard 32x34 (16,5x17cm) und einem Instrumentenwischtuch 8,25x8,25 cm PVA Standard. 5. ein PE-Beutel für die Fernbedienung Charakterbestimmend sind die medizinischen Waren der Position 9018 im Hinblick auf Anzahl und Verwendungszweck, auf KN-Unterpositionsebene sind die augenmedizinischen Instrumente aufgrund von Verwendungszweck und Umfang charakterbestimmend. Alle Bestandteile sind gemeinsam in einem Einschlagtuch (115 x 110 cm Biplex) und einer Sterilpackung mit Packschema als Klebeetikett verpackt. Eine Einreihung in die KN-Unterposition 9018 9084 scheidet aus, da kein Bestandteil des Sets in diese Unterposition eingereiht wird. Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage. Die Ware wird als "nicht optische augenmedizinische Instrumente" eingereiht.

"Kat-OP-Set RO115-05", in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus einem Einschlagtuch "Sterisheet", 75x50 cm, einem Lochtuch, 40x40 cm, mit SK Stanzung 7,5 cm, einem gelben Klebeetikett "Pfeil", einem ovalen, selbstklebenden Augenkissen "Optomed", 9,5x6,5 cm, einer 4-fach-Vlieskompresse, 10x10 cm sowie folgenden augenärztlichen Instrumenten, die aufgrund der Bedeutung für die Verwendung den Charakter der Warenzusammenstellung bestimmen: einem Augenmarker, 3,5/4mm, aus blauem Kunststoff, einer McPherson-Pinzette mit gerader Spitze und flachen Innenflächen und einem gewinkelten Spekulum zum Offenhalten des Auges. Das Set wird von Augenärzten für die Durchführung von Kataraktoperationen ("Grauer Star") verwendet. Die Bestandteile sind gemeinsam mit einem bedruckten Klebeetikett in einer Papier-Folienpackung steril verpackt. Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage. Die Ware wird als "nicht optische augenärztliche Instrumente, andere als von den KN-Unterposition 9018 1100 bis 9018 3900 erfasst" eingereiht.

Dle deklarovaných údajů se jedná o jednorázový zdravotnický prostředek určený pro oční chirurgii - set cataract. Set se skládá z propichovacího trnu s krytem, plastových hadiček, kapací komůrky, zpětného ventilu, filtru, tlačky pérové a pozitivního kužele. Všechny komponenty setu jsou plastové. Set je dodáván ve sterilním provedení. Sterilitu zajišťuje obal, který je tvořen plastovou etuí, na kterou je po vložení setu přivařen medicínský papír. Není určeno k opakované sterilizaci. Balení: jednotkové: 1 set ve vaničce s medicínským papírem - sterilní, skupinové: 10 setů v jednotkových obalech v bílém kartonu, přepravní: 50 setů (5 bílých kartonů) v hnědém exportním kartonu.