Customs tariff code 9018.90.75.00.0: Apparate und Geräte zur Nervenreizung

Ultraschallkopf, in verschiedenen Größen, in Form eines ergonomisch geformten Handstücks mit runder Auflagefäche und einer effektiven Schallfläche von 1, 2 oder 5 cm². Die mit einer LED und einem Kabel mit Anschlussstecker versehene Vorrichtung (äußere Form siehe Abbildung in der Anlage) wird mit dem Ultraschallmodul eines medizinischen Multifunktionsgerätes (beides nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung - vgl. vZTA DE 21219/14-1 und vZTA DE 9251/14-1) zur Ultraschall-, Laser- oder Nervenreizbehandlung verbunden, dessen Hauptfunktion die medizinische Nervenreizbehandlung ist. Die Vorrichtung dient der Übertragung der Ultraschallwellen in Frequenzen von 1 bis 3,3 MHz auf den Patienten. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für ein Gerät zur medizinischen Nervenreizbehandlung" eingereiht.

Sog. BASIC+EMS-System, bestehend aus einem batteriebetriebenen (beigefügter 9 V-Block) Impulsgenerator mit digitalem Zwei-Kanal-System (0 - 60 mA pro Kanal) in einem rechteckigen Gehäuse mit LC-Display, eingerahmt von vier Bedientasten, mit Anschlussbuchsen für zwei beigefügte Kabel, die mit vier wiederverwendbaren Klebelektroden zur Befestigung auf der Haut verbunden werden. Beigefügt sind zwei PE-Beutel mit je 12 Klebeelektroden verschiedener Größe (d:32 mm, 50 x 50 mm, 50 x 90 mm). Das Gerät verfügt über vier festgelegte (3 oder 20 Min.) Programme zur Paresen-, bzw. Kraft-Rehabilitation oder Muskeltonuspflege, über zwei Programme (u1, u2), die nach Absprache mit dem Arzt/Therapeuten individuell konfigurierbar (5 - 99 Min.) sind sowie über einen Therapiespeicher zur Kontrolle der Behandlung durch den Therapiebetreuer. Über eine gezielte Reizung motorischer Nerven ausgewählter Muskelgruppen werden diese zur Kontraktion veranlasst, dazu werden mittlere Frequenzen von 20 - 50 Hz verwendet. Das nach ärztlicher Verordnung zu verwendende Gerät dient zur Prophylaxe von Muskelschwund (Atrophie) bei akut denervierter Muskulatur sowie zum rehabilitativen Wiederaufbau der Muskulatur, solange behinderungs- oder krankheitsbedingt ein aktives Muskeltraining nicht möglich ist. Die Ware ist mit allen Bestandteilen und einer Gebrauchsanleitung in einem Karton verpackt. Zur äußeren Form des Impulsgenerators siehe Abbildung in Anlage. Die Ware wird als "anderes medizinisches Gerät als in den HS-Unterpositionen 9018 11 bis 9018 50 genannt, Gerät zur Nervenreizung" eingereiht.

Sog. BASIC+TENS System, bestehend aus einem akkubetriebenen (beigefügter 9 V-Block) Impulsgenerator mit digitalem Zwei-Kanal-System (0 - 60 mA pro Kanal) in einem rechteckigen Gehäuse mit LC-Display, eingerahmt von vier Bedientasten, mit Anschlussbuchsen für zwei beigefügte Kabel, die mit vier Klebelektroden (40 x 40 mm) zur Befestigung auf der Haut verbunden werden. Das Gerät verfügt über vier festgelegte (30 Min.) und drei konfigurierbare (5 - 99 Min.) Programme zur Behandlung chronischer therapieresistenter Schmerzzustände durch transkutane elektrische Nervenstimulation (TENS), bei der sensible Nerven gereizt werden und einerseits eine Hemmung der Schmerzweiterleitung im Rückenmark sowie andererseits eine Ausschüttung körpereigener Opioide (Endorphine) bewirkt werden kann. Die Impulsbreite der elektrischen Stimulationen beträgt 200 - 250 µs, die Frequenz 2 - 120 Hz. Die Ware ist mit einer Gebrauchsanleitung in einem bedruckten Karton verpackt. Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage. Die Ware wird als "medizinisches Nervenreizgerät" eingereiht.

Sog. Modul für die Lasertherapie, Best-Nr. 70005, bestehend aus einer elektronischen Einheit mit Programmen zur Durchführung einer medizinischen Laserbehandlung mit verschiedenen Laser-Einzel- oder Laser-Clusterapplikatoren (nicht Gegenstand dieser Auskunft). Das Modul (Maße: 28 B x 16 H x 3 T, in cm; 0,5 kg) wird in ein medizinisches Multifunktionsgerät zur Ultraschall-, Laser- oder Nervenreizbehandlung eingesetzt, dessen Hauptfunktion die medizinische Nervenreizbehandlung (vgl.vZTA DE 9251/14-1) ist. Das Modul speichert bis zu 200 benutzerspezifische Protokolle, es ermöglicht die gepulste oder kontinuierliche Behandlung mit variablen Pulsfrequenzen und besitzt einen integrierten Akupunkturpunktfinder. Klinische Indikationen sind die Behandlung von Arthrosen, Muskelverletzungen, Bänderzerrungen und schmerzhaften Narben oder eine Triggerpunktbehandlung. Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für ein Gerät zur medizinischen Nervenreizbehandlung" eingereiht.

Sog. Modul für die Vakuumtherapie, Best-Nr. 70006, bestehend aus einer elektronischen Vier-Kanal-Einheit mit acht Elektrodenanschlüssen und Programmen zur Durchführung einer medizinischen Nervenstimulation mit verschiedenen Schwamm-Vakuumelektroden (nicht Gegenstand dieser Auskunft). Das Modul (Maße: 26 Bx 28 H x 14 T in cm; 2,3 kg) wird in den Therapiesystemwagen eines medizinischen Multifunktionsgerät zur Ultraschall-, Laser- oder Nervenreizbehandlung eingesetzt, dessen Hauptfunktion die medizinische Nervenreizbehandlung (vgl.vZTA DE 9251/14-1) ist. Das Modul ermöglicht die gepulste oder kontinuierliche Behandlung in 10 Stufen, mit einstellbarem Vakuum von 0 mbar bis 600 mbar, mit Sammelbehälter zum Ensorgen der Flüssigkeit. Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für ein Gerät zur medizinischen Nervenreizbehandlung" eingereiht.

Sog. Modul für die Ultraschalltherapie, Best-Nr. 70002, bestehend aus einer elektronischen Einheit mit Programmen zur Durchführung einer medizinischen Ultraschallbehandlung mittels verschiedener Ultraschallköpfe (nicht Gegenstand dieser Auskunft). Das Modul (Maße: 28 Bx 16 H x 3 T in cm; 0,5 kg) wird in ein medizinisches Multifunktionsgerät zur Ultraschall-, Laser- oder Nervenreizbehandlung eingesetzt, dessen Hauptfunktion die medizinische Nervenreizbehandlung (vgl.vZTA DE 9251/14-1) ist. Das Modul ermöglicht die gepulste oder kontinuierliche Behandlung in verschiedenen Therapiemodi (10%, 20%, 50% oder 100%), bei Frequenzen von 1 und 3 MHz, mit variablen Arbeitszyklen von 16 Hz, 48 Hz und 100 Hz, sowie die Erwärmung der Ultraschallköpfe. Klinische Indikationen sind die Behandlung von Arthrosen, Tennisarm, Golferellenbogen, Zerrungen, Prellungen, Verstauchungen, Muskelverhärtung, Sehnenreizung oder Gewebeverklebung. Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für ein Gerät zur medizinischen Nervenreizbehandlung" eingereiht.

Sog. Basismodul, Nr. 6001, im Wesentlichen bestehend aus einem neigbaren 10,4"-LCD-Touchscreen-Monitor, mit Intensitätsdrehknopf, Start- und Stopp-Tasten sowie zwei seitlichen Halterungen für Applikatoren, montiert auf einem Sockelgehäuse, das speziell zur Aufnahme von vier verschiedenen Therapiemodulen ausgelegt ist, die nicht Gegenstand dieser Auskunft sind. Zwei Module dienen verschiedenen Formen der Elektrotherapie durch Stimulation sensibler oder motorischer Nerven, ein Modul dient der Ultraschalltherapie, eines der Laserbehandlung. Zudem ist eine kombinierte Anwendung von Elektrotherapie und Ultraschallbehandlung möglich. Die medizinische Nervenreizung stellt wegen der Anzahl der Module und der Anwendungen die Hauptfunktion des medizinischen Multifunktionsgeräts dar. Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für ein medizinisches Nervenreizgerät" eingereiht.

Anderer als in den Unterpositionen 9018 1100 bis 9018 9070 genannter elektromedizinischer Apparat, zur Nervenreizung, sog. Kinetik TENS machine, MD 8810 - Art. GMM 7500, bestehend aus einem mit Gürtel-Clip tragbaren TENS-Gerät (= transkutane elektrische Nervenstimulation) in einem ovalen Kunststoffgehäuse mit LC-Display und drei Bedientasten, Batterienfach auf der Unterseite für zwei beigefügte AAA-Batterien, Anschlussbuchse für das Verlängerungskabel, das mit zwei Steckern versehen ist zum Anschluss an zwei selbstklebende Gel-Elektrodenpads (funktionelle Einheit). Der Apparat dient zur Schmerzbehandlung z. B. bei Lumboischialgien und Muskelverletzungen. Er verfügt über acht Stimulationsmodi und unterschiedliche Intensitäten zur Reizung sensibler und motorischer Nerven für Schmerzreduktion und Muskelentspannung. Ein Bild der Ware befindet sich im Internet unter http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/ebticau_de.htm