Customs tariff code 9021.90.10: Parts and accessories of hearing aids

Sog. Hinter-dem-Ohr (HdO) Soundprozessor, unterschiedliche Modelle, jeweils in vielen verschiedenen Farben erhältlich, im Wesentlichen bestehend aus einem gebogenen, sich konisch verjüngenden, batterie- bzw. akkubetriebenen Sprachprozessor (ohne Ohrhaken), mit einer Multifunktionstaste und LED-Statusanzeige, einem vorderen und einem hinteren integrierten Mikrofon und einem Anschluss für das Kabel des Slim-Überträgers. Äußere Form: Siehe Abbildung in der Anlage. Der Soundprozessor (mit Ohrhaken) bildet den äußeren Bestandteil eines Cochlea-Implantat-Systems und dient zur digitalen Übermittlung der umgewandelten akustischen Schallwellen an ein Cochlea-Implantat (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung). Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für ein Schwerhörigengerät" eingereiht.

Sog. Schallschlauch für Hörgeräte, im Wesentlichen bestehend aus einem transparenten, annähernd Y-förmigen, anatomisch spezifisch geformten, relativ starren, hohlen Schlauchstück aus Kunststoff mit einem Außendurchmesser von ca. 1,5 mm, an einem Ende mit einem Gewindeanschluss versehen. Am anderen Ende weist der Schallschlauch eine leichte Verdickung auf, welche ebenfalls in einem Gewindeanschluss endet. Aus dieser Verdickung mit einem Außendurchmesser von ca. 2,3 mm ragt ein elastischer, flexibler, nicht offener sog. Ausziehfaden aus Kunststoff mit abnehmendem Durchmesser von ca. 1,0 mm auf ca. 0,6 mm heraus. Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Der sog. Schallschlauch verbindet das Gehäuse eines Hörgerätes mit dem entsprechenden Ohrpassstück (beides nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) und überträgt den Schall vom Hörgerät über das Ohrpassstück an das menschliche Ohr. Dazu wird einer der Gewindeanschlüsse im Gehäuse und der andere wird im Ohrpassstück (auch Dome oder Schirmchen genannt) eingedreht. Der sog. Ausziehfaden dient dabei zum leichteren Herausnehmen des Ohrpassstücks. Die Ware wird als "Teil für ein Schwerhörigengerät" eingereiht.

Hörgeräte-Schirmchen, sog. UniTip Open Dome, im Wesentlichen bestehend aus einem transparenten, runden, kuppelartig und anatomisch spezifisch geformten Erzeugnis aus Kunststoff (Elastomer / Fluor-Silikon) mit einem Außendurchmesser von 7 mm. Die Kuppel besteht aus vier sich mittig treffenden Stegen, auf der Innenseite befindet sich die Anschlussvorrichtung für den Gewindeanschluss des Schallschlauchs (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung). Äußere Form: siehe Abbildungen in der Anlage. Der Dome wird an einen Schallschlauch eines Hörgerätes (ebenfalls nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) angeschlossen und dient der Fixierung und Positionierung des Hörgerätes im Ohr sowie der Sicherung des Schallschlauches im Gehörgang und überträgt die Schallwellen an das Trommelfell. 10 Stück sind in einer Blisterpackung untergebracht. Die Ware wird als "Teil für ein Schwerhörigengerät" eingereiht.

Sog. Mikrofonlagerung, im Wesentlichen bestehend aus einem elastischen, flexiblen, leicht konisch geformten, ca. 3,2 x 2,0 x 1,8 mm großen Erzeugnis aus Kunststoff, beidseitig offen, auf einer Seite schlitzartig offen, auf der anderen Seite komplett offen gestaltet. Äußere Form: siehe Abbildungen in der Anlage. Die als Mikrofonlagerung bezeichnete Ware wird zu zwei Stück in einem Hörgerät in Form eines Hinter-dem-Ohr-Gerätes (HdO-Gerät - nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) eingebaut und dient dort der vibrationsfreien Lagerung eines Hörgeräte-Mikrofons (ebenfalls nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung). Durch die spezifische Form können die beiden Mikrofonlagerungen über das Ende des entsprechend geformten Mikrofons gestülpt werden. Die Ware wird als "Teil für ein Schwerhörigengerät" eingereiht.

A KOALA CLIP-ON RETENTION DEVICE TO BE USED WITH SOUND PROCESSOR/HEARING AID. MADE OF TRANSPARENT POLYAMIDE, PROCESSED USING THERMOPLASTIC, WITH STAINLESS STEEL PINS AND SPRINGS. IT ALLOWS THE SOUND PROCESSOR TO BE WORN OFF THE EAR AND TO BE CLIPPED ONTO CLOTHING. SPECIFICALLY FOR BABIES AND YOUNG CHILDREN. PACKAGED IN PLASTIC SEALED BAG.

RETENTION DISC FOR HEARING AID OR IMPLANT, MADE OF BLACK ACRYLONITRILE BUTADIENE STYRENE (ABS) POLYMER WITH A SMALL MAGNET IN THE CENTRE. IT HAS ADHESIVE ON ONE SIDE AND A METAL DISC IMBEDDED IN THE SURFACE TO CONNECT TO A COIL MAGNET, IT IS USED FOR A HEARING IMPLANT WITHOUT THE USE OF AN INTERNAL MAGNET TO HOLD PROCESSOR IN PLACE AND TO ENHANCE THE RETENTION OF THE PROCESSOR. TO BE PACKAGED IN A CLEAR PLASTIC BOX AND SEALED IN A PLASTIC BAG.

SOFTBAND, THIS IS AN ELASTICATED WOVEN TEXTILE HEADBAND, MADE FROM 80% POLYAMIDE AND 20% ELASTANE. THERE IS AN INTEGRAL PLASTIC DISC WHICH FORMS PART OF THE BAND. THE DISC IS USED TO SUPPORT AND POSITION A SOUND PROCESSOR, WHICH TRANSMITS SOUND TO THE COCHLEAR THROUGH VIBRATION OF THE SKULL BONE. IT HAS A SNAP CONNECTOR AND A BUILT IN SAFETY RELEASE. THE HEADBAND IS ADJUSTABLE BY MEANS OF A SLIDE FASTENER, THIS ENABLES THE BAND TO FIT HEADS OF DIFFERENT SHAPES AND SIZES. THIS SOFTBAND IS AN ACCESSORY TO THE SOUND PROCESSOR WHICH ACTS AS A HEARING AID, THE SOFTBAND IS AN INTEGRAL PART OF THE HEARING DEVICE, THE SOUND PROCESSOR CANNOT FUNCTION WITHOUT IT.

A BASS SINGLE OR BASS DOUBLE SILICONE DOME COVER MEASURING 8MM. THAT FITS OVER THE SPEAKER OF A HEARING AID WHICH IS WORN INSIDE THE EAR TO HOLD IT INTO PLACE. IT IS DISPOSABLE WITH A BUILT IN WAX FILTER. IT COMES IN VARIOUS SHAPES.THEY ARE PACKED IN TRANSPARENT PLASTIC SHELL BOXES.