Customs tariff code 9022.90.20.00.0: Teile und Zubehör für Röntgenapparate und -geräte

Sog. Patiententischauflage, im Wesentlichen bestehend aus einer länglichen Schale aus Hartkunststoff und einer speziell für diese hergerichteten Kunststoffmatratze mit einem Kern aus Schaumstoff und einer antistatischen Folie aus Polyurethan auf der Patientenseite (zur äußeren Form: siehe Abbildung in der Anlage). Beide Komponenten sind aufeinander angepasst, damit beide gemeinsam auf dem Untersuchungstisch eines Computertomografiegeräts (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) positioniert werden können. Dazu sind sie mit entsprechenden Arretierungsvorrichtungen gegen das Abrutschen vom Untersuchungstisch versehen. Weiterhin ist die Ware mit vier seitlichen Markierungen versehen, welche dem Untersuchungspersonal den Scanbereich anzeigen. Die Ware wird als "Zubehör, erkennbar hauptsächlich zur Verwendung mit einem Computertomografiegerät (Röntgengerät) bestimmt" eingereiht.

Sog. Strahlenschutzsystem, im Wesentlichen bestehend aus einer kranartigen Haltevorrichtung auf Rollen, an der ein der menschlichen Körperform angepasster, bleiverstärkter Strahlenschutzvorhang mit Schutzschild aus sogenannten Bleiacrylglas für Gesicht und Hals aufgehängt ist. Mit Hilfe der höhenverstellbaren Haltestange kann die Vorrichtung auf unterschiedliche Körpergrößen eingestellt werden. Im Unterschied zu üblicher Strahlenschutzkleidung wird dieser Vorhang nicht vom medizinischen Personal selbst getragen, sondern ist für den Verwender schwerelos an einer verschiebbaren Aufhängevorrichtung ("Galgen") am Querbalken befestigt. Der Vorhang wird nicht angezogen, sondern man tritt dahinter, wobei durch die Formgebung der Körper maximal abgedeckt wird; im Sinne eines speziell geformten Schutzschildes. Zur äußeren Form: siehe Abbildung in der Anlage. Die Ware wird als „Zubehör, erkennbar hauptsächlich für ein Röntgengerät bestimmt“ eingereiht.

Sog. Strahlenschutzsystem, im Wesentlichen bestehend aus einer "Monorail"-Deckenschiene, einer Deckenkonstruktion mit gelenkigem Schwenkarm und Ein-Punkt-Fixierung ("Hinged-Swing-Arm") oder einer Kombination aus beiden ("Monorail Hinged Swing Arm"), an der ein der menschlichen Körperform angepasster, bleiverstärkter Strahlenschutzvorhang mit Schutzschild aus sogenanntem Bleiacrylglas für Gesicht und Hals aufgehängt ist. Im Unterschied zu üblicher Strahlenschutzkleidung wird dieser Vorhang nicht vom medizinischen Personal selbst getragen, sondern ist dieser für den Verwender schwerelos an einer der genannten Aufhängevorrichtungen befestigt. Der Vorhang wird nicht angezogen, sondern man tritt dahinter, wobei durch die Formgebung der Körper maximal abgedeckt wird; im Sinne eines speziell geformten Schutzschildes. Zur äußeren Form: siehe Abbildung in der Anlage. Die Ware wird als „Zubehör, erkennbar hauptsächlich für ein Röntgengerät bestimmt“ eingereiht.

Sog. Strahlenschutzsystem, im Wesentlichen bestehend aus einer kranartigen Haltevorrichtung auf Rollen, an der ein der menschlichen Körperform angepasster, bleiverstärkter Strahlenschutzvorhang mit Schutzschild aus sog. Bleiacrylglas für Gesicht und Hals aufgehängt ist. Mit Hilfe der höhenverstellbaren Haltestange kann die Vorrichtung auf unterschiedliche Körpergrößen eingestellt werden. Im Unterschied zu üblicher Strahlenschutzkleidung wird dieser Vorhang nicht vom medizinischen Personal selbst getragen, sondern ist für den Verwender schwerelos an einer verschiebbaren Aufhängevorrichtung ("Galgen") am Querbalken befestigt. Der Vorhang wird nicht angezogen, sondern man tritt dahinter, wobei durch die Formgebung der Körper maximal abgedeckt wird, im Sinne eines speziell geformten Schutzschildes. Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage. Die Ware wird als „Zubehör, erkennbar hauptsächlich bestimmt für ein Röntgengerät bestimmt“ eingereiht.

Sog. Strahlenschutzsystem, im Wesentlichen bestehend aus einer "Monorail"-Deckenschiene, einer Deckenkonstruktion mit gelenkigem Schwenkarm und Ein-Punkt-Fixierung ("Hinged-Swing-Arm") oder einer Kombination aus beiden ("Monorail Hinged Swing Arm"), an der ein der menschlichen Körperform angepasster, bleiverstärkter Strahlenschutzvorhang mit Schutzschild aus sog. Bleiacrylglas für Gesicht und Hals aufgehängt ist. Im Unterschied zu üblicher Strahlenschutzkleidung wird dieser Vorhang nicht vom medizinischen Personal selbst getragen, sondern ist für den Verwender schwerelos an einer der genannten Aufhängevorrichtungen befestigt. Der Vorhang wird nicht angezogen, sondern man tritt dahinter, wobei durch die Formgebung der Körper maximal abgedeckt wird, im Sinne eines speziell geformten Schutzschildes. Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage. Die Ware wird als „Zubehör, erkennbar hauptsächlich bestimmt für ein Röntgengerät bestimmt“ eingereiht.

Sog. Strahlenschutz-Vorhanganlagen, im Wesentlichen bestehend aus einer speziellen Laufschiene aus unedlem Metall, in welche überlappende, flexible Lamellen aus einem Bleioxid-Kautschuk-Gemisch eingehängt werden (äußere Form: siehe beispielhafte Abbildung in der Anlage). Die Parameter der Ware (Höhe, Breite, Bleigleichwert u. ä.) variieren entsprechend den Anforderungen. Die Ware wird im Bereich eines Röntgenapparates aufgebaut und dient dazu, das medizinischen Personals vor Röntgenstrahlung im Rahmen von radiologischen Untersuchungen zu schützen. Die Ware wir als "Zubehör, erkennbar hauptsächlich zur Verwendung mit Röntgengeräten bestimmt" eingereiht.

Sog. Röntgenschutzscheibe aus Bleiacrylglas, in Form einer Strahlenschutzscheibe mit einem Bleigleichwert von 0,5 mm (Maße: 600 mm x 760 mm oder 780 x 900 mm). Die Vorrichtung ist abgerundet, an einer Ecke mit einem speziellen, ggf. mit Lamellen versehenen Körperformausschnitt versehen und verfügt über einen mittig angebrachten Tragarm zur Befestigung an einer Haltevorrichtung (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung). Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage. Die Ware dient dem Schutz des medizinischen Personals vor Röntgenstrahlung. Sie wird als "Zubehör, erkennbar hauptsächlich für ein Röntgengerät bestimmt" eingereiht.

Strahlenschutzvorrichtung in vier verschiedenen Ausführungen: 1.) Ober- und Unterkörperstrahlenschutzsystem, in Form eines auf Rollen gelagerten Korpus aus Stahlblech (Bleigleichwert Pb 1,00 mm, Breite 78 cm, Höhe 104 cm) mit einer fast vollständig in den Korpus versenkbaren, transparenten, stufenlos höhenverstellbaren Bleiacrylscheibe (Bleigleichwert Pb 0,5 mm, Breite 70 cm, Gesamthöhe 115 - 188 cm) 2.) Unterkörperschutz, in Form eines auf Rollen gelagerten Gestells mit Mittelteil und zwei abgewinkelten Seitenschutzelementen, in Form von überlappenden, flexiblen Strahlenschutzlamellen mit PVC-Ummantelung (Bleigleichwert Pb 0,5 mm, Höhe 100 cm, Breite mittlerer Hauptschutz 60 cm, Breite je Seitenschutz 20 cm) sowie zwei separaten Aufsätzen (mit einer Höhe von 17 cm oder 25 cm). 3.) Strahlenschutz, in Form eines auf Rollen gelagerten Korpus aus Stahlblech (Bleigleichwert Pb 1,00 mm, Breite 78 cm, Höhe 78 cm) mit einer teilweise in den Korpus versenkbaren Bleiacrylscheibe mit Körperformausschnitt (Bleigleichwert Pb 0,5 mm, Breite 70 cm/ 110 cm, Gesamthöhe 143 - 190 cm). 4.) Strahlenschutz, in Form eines auf Rollen gelagerten Korpus aus Stahlblech (Bleigleichwert Pb 1,00 mm, Breite 78 cm, Höhe 78 cm) mit seitlichem Untertischschutz aus überlappenden Schutzlamellen (Pb 0,5 mm, Breite 50 cm) und einer teilweise in den Korpus versenkbaren Bleiacrylscheibe mit Körperformausschnitt (Pb 0,5 mm, Breite 70 cm/110 cm) Gesamthöhe 143 - 190 cm). Zur äußeren Form siehe beispielhafte Abbildung in der Anlage. Die Vorrichtung dient zur Abschirmung des medizinischen Personals vor Röntgenstrahlung im Rahmen von radiologischen Untersuchungen mit Röntgengeräten. Die Ware wird als "Zubehör, erkennbar hauptsächlich für ein Röntgengerät bestimmt" eingereiht.