Customs tariff code 9030.31.00.90: Other

So genannter Multimeter (Art.-Nr. 183220), als noch nicht zusammengesetzte Ware, im Wesentlichen bestehend aus einem Messgerät und zwei Messleitungen. Das Messegerät setzt sich im Wesentlichen aus einem Gehäuse (Maße: 126 x 70 x 25 mm; zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage) mit einer Messelektronik, einem LC-Display, einem Messbereichswahlschalter, drei Anschlussbuchsen und einer 9 V Batterie. Vor dem Beginn der Messung müssen die Messleitungen mit dem Gerät verbunden werden. Der Multimeter dient gleichermaßen dem Messen von Gleich- und Wechselspannung in Volt, der Stromstärke in Ampere, dem elektrischen Widerstand in Ohm Widerstand sowie der Diodenprüfung. Des Weiteren liegt dem Gerät eine Betriebsanleitung (De-Minimis-Regel) bei. Die Ware wird als "Gerät zum Messen oder Prüfen elektrischer Größen (Spannung, Strom, Widerstand), kein Zähler der Position 9028, anderes als Unterposition (HS) 9030 10 bis 9030 20, als Multimeter ohne Registrierungsvorrichtung, nicht für zivile Luftfahrzeuge bestimmt" eingereiht.

Sog. Basisstation für Prüfvorrichtungen zum Prüfen von Kfz.-Innenbeleuchtungen, im Wesentlichen bestehend aus einem Kunststoffgehäuse (ca. 340 x 120 x 110 mm) mit einem Einplatinencomputer, der aus einem Ein-Chip-System (SoC) mit einer CPU besteht, vier Bedientasten, einem LCD, zwei Kontroll-Leuchtdioden (grün und rot), einem Spannungseingang (220-240 V), einem Netzwerkausgang sowie einem Aufnehmer für verschiedene Prüfadapter (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) aus unedlem Metall (zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage). Die Ware wird in der Produktion für Innenraumleuchtmittel von Kraftfahrzeugen in der End-of-Line-Prüfung eingesetzt. Der Prüfling wird mithilfe einer Führungsleiste in die richtige Position gebracht, auf gefederte Kontaktstifte gedrückt und auf korrekte Leuchtdichte der Lichtquelle sowie auf Spannung, Stromstärke und Stromfluss des Prüflings geprüft. Die erfassten Daten Werte werden zur Auswertung an eine Speichereinheit (nicht Gegenstand dieser vZTA-Enscheidung) ausgegeben. Die Ware zeigt über Grün- bzw. Rotlicht an, ob die gewünschte Funktionalität des Prüflings erreicht ist oder nicht. Eine Kennzeichnende Hauptfunktion ist nicht ermittelbar. Die Ware wird als "Gerät zum Messen oder Prüfen elektrischer Größen (Spannung, Strom), kein Zähler der Position 9028, anderes als Unterposition (HS) 9030 10 bis 9030 20, als Multimeter ohne Registrierungsvorrichtung, nicht für zivile Luftfahrzeuge bestimmt" eingereiht.

Sog. Solar Panel Tester für Photovoltaik in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus einem in Bezug auf die Verwendung charakterbestimmenden Messgerät in einem annähernd trapezförmigen Kunststoffgehäuse (ca. 157 x 38 x 75 mm) mit zwei integrierten Kabeln mit MC4-Steckern, drei Status LED, einem OLED-Display, drei Bedienelementen und einem Batteriefach sowie aus 3 beiliegenden 1,5 V Batterien und einem Entriegelungswerkzeug aus Kunststoff in einer zum dauerhaften Gebrauch bestimmten Transporttasche (zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage). Die Ware dient dem Prüfen, Messen und Anzeigen der erreichten Leistung (W), der optimalen Arbeitsspannung (V), des optimalen Arbeitsstroms (A) sowie der Leerlaufspannung ohne Last (V) von Photovolaik-Modulen. Die gesamte Warenzusammenstellung beinhaltende Transporttasche ist zusammen mit einer Bedienungsanleitung in einem Pappkarton umverpackt. Die Ware wird als "Gerät zum Messen oder Prüfen elektrischer Größen (Spannung, Stromstärke, Leistung), ausgenommen Zähler der Position 9028, nicht von den Unterpositionen (HS) 9030 10 bis 9030 20 erfasst, Multimeter, ohne Registriervorrichtung, nicht für zivile Luftfahrzeuge bestimmt" eingereiht.

Digitales Multimeter in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus einem in Bezug auf die Verwendung charakterbestimmenden Messgerät als Bausatz (noch nicht zusammengesetzte Ware), zwei Messleitungen, einer 9V-Batterie sowie einer Montage- und Bedienungsanleitung in einer gemeinsamen Verpackung (siehe Abbildung in der Anlage). Das Messgerät setzt sich im Wesentlichen aus einem Gehäuse mit einem Drehschalter zur Auswahl des Messbereichs, zwei Bedienelementen in Form von Drucktastknöpfen, einer mit elektrischen und elektronischen Bauelementen bestückten Leiterplatte, einer Flüssigkristallanzeige, einem Batteriefach, drei Anschlussbuchsen sowie einem Momentanwertspeicher (HOLD-Funktion) zusammen. Das Gerät dient dem Messen verschiedener elektrischer Größen wie Gleich-/Wechselspannung, Gleich-/Wechselstrom und Widerstand. Die Ware wird als "Gerät zum Messen oder Prüfen elektrischer Größen (Spannung, Stromstärke, Widerstand), ausgenommen Zähler der Position 9028, nicht in den Unterpositionen (HS) 9030 10 bis 9030 20 erfasst, Multimeter ohne Registriervorrichtung, nicht für zivile Luftfahrtzeuge" eingereiht.

Digitales Multimeter, im Wesentlichen bestehend aus einem Gehäuse (48 x 29 x 22 mm) mit einer zweizeiligen 7-Segment LED-Anzeige (zweifarbig rot, blau) sowie weiteren elektrischen und elektronischen Bauelementen (siehe Abbildung in der Anlage). Das Messgerät wird mit den zwei beiliegenden Kabeln über die auf der Rückseite befindlichen Anschlussbuchsen angeschlossen (noch nicht zusammengesetzte Ware). Es dient dem Messen von Spannung (V) und Stromstärke (A). Die Ware wird als "Gerät zum Messen oder Prüfen elektrischer Größen (Spannung, Stromstärke), ausgenommen Zähler der Position 9028, nicht in den Unterpositionen (HS) 9030 10 bis 9030 20 erfasst, Multimeter ohne Registriervorrichtung, nicht für zivile Luftfahrtzeuge" eingereiht.

Sog. USB Charger Doctor, im Wesentlichen bestehend aus einem quaderförmigen Kunststoffgehäuse (21 x 53 x 15 mm) mit einem USB-Stecker und Anschluss, einem LC-Display und einer Verarbeitungs- elektronik. Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage. Das Gerät wird an verschiedene USB-Geräte (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) angeschlossen und misst Betriebsspannung und Stromstärke zur Prüfung der ausgehenden Leistung eines USB-Ports. Die LC-Anzeige wechselt selbstständig zwischen der Anzeige von Stromstärke und Spannung. Die Ware wird als "Gerät zum Messen oder Prüfen elektrischer Größen (Spannung, Stromstärke), kein Zähler der Position 9028, anderes als Unterposition (HS) 9030 10 bis 9030 20, als Multimeter ohne Registriervorrichtung, nicht für zivile Luftfahrzeuge bestimmt" eingereiht.

Sogenannter Patch-Clamp-Verstärker, im Wesentlichen bestehend aus einem Gehäuse (8,9 x 48,3 x 31,7 cm, 5,1 kg) mit einem Verstärker, einem Kühlsystem, einer Messelektronik, einem Display und diversen Bedienelementen an der Gerätefront sowie mehreren Anschlüssen (BNC, Stromanschluss etc.) und Schaltern auf der Rückseite. Das Gerät ist in funktioneller Einheit über Kabel mit einer Messelektrode (Headstage) verbunden (siehe Abbildung in der Anlage). Im Rahmen von elektrochemischen Untersuchungen an Zellen dient es der Messung von sehr kleinen Spannungen (mV) und Stromstärken (pA, nA). Die Ware wird als "Gerät zum Messen oder Prüfen elektrischer Größen (Spannung, Stromstärke), ausgenommen Zähler der Position 9028, nicht in den Unterpositionen (HS) 9030 10 bis 9030 20 erfasst, als Multimeter ohne Registriervorrichtung, nicht für zivile Luftfahrtzeuge" eingereiht.

Multimeter, sog. Testboy TV 230, in Form einer zusammengesetzten Ware, im Wesentlichen bestehend aus einem annähernd quaderförmigen, am Kopfende gabelförmigen, Kunststoffgehäuse (200 x 63 x 38 mm), einem kontaktlosen Spannungssensor, zwei abnehmbaren Messleitungen, mehreren LED-Anzeigen, zwei Bedientasten, einem LC-Display und einer LED-Taschenlampe sowie zwei AAA-Batterien (zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage). Das Gerät befindet sich in einer zum dauerhaften Gebrauch bestimmten Transporttasche und ist zusammen mit einer Bedienungsanleitung (De-minimis-Regel) in einem Pappkarton verpackt. Das Multimeter dient dem Messen von Gleich- oder Wechselstrom (A), Widerstand (kΩ), Frequenz (Hz) und Spannung (V) als charakterbestimmendem Bestandteil und der Beleuchtung, z.B. der Messstelle. Die Ware wird als "Gerät zum Messen oder Prüfen elektrischer Größen (Frequenz, Spannung, Stromstärke, Widerstand), ausgenommen Zähler der Position 9028, nicht in den Unterpositionen (HS) 9030 10 bis 9030 20 erfasst, ohne Registriervorrichtung, nicht für zivile Luftfahrtzeuge" eingereiht.