Customs tariff code 9030.89.00.00.0: Other, andere Instrumente, Apparate und Geräte, andere

Sog. Hallsensoren in verschiedenen Ausführungen, im Wesentlichen bestehend aus einem spezifisch geformten Kunststoff- oder einem Gewindegehäuse aus unedlem Metall, das jeweils mit einem Hallchip, einem Anschlusskabel sowie einer mit aktiven und passiven Bauelementen bestückten Leiterplatte ausgestattet ist (zur äußeren Form: siehe Abbildung in der Anlage). Der Hallsensor reagiert mit einer Änderung des Ausgangssignals auf Veränderungen in magnetischen Feldern. Die Ware dient somit direkt dem Messen der magnetischen Flussdichte. In Kombination mit anderen Bauteilen (nicht Gegenstand dieser vZTA-Endscheidung) kann der Hallsensor im Weiteren auch zur Detektierung einer Position oder zur Messung von Drehzahl oder auch des Füllstands verwendet werden. Die Ware gibt ein logisches high-/low-Signal aus und dient somit nicht dem Öffnen und Schließen elektrischer Stromkreise der Position 8536. Die Ware wird als "Gerät zum Messen oder Prüfen elektrischer Größen (magnetische Flussdichte), ohne Registriervorrichtung, anderes als von den Unterpositionen (HS) 9030 10 bis 9030 82 erfasst" eingereiht.

Sog. Multimeter, in Form eines nicht vollständig zusammengesetzten multifunktionalen Messgerätes, als Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus einem in Bezug auf die Verwendung charakterbestimmenden Messgerätes, zwei Messleitungen, drei Batterien (Microzellen AAA) sowie einer Bedienungsanleitung in einer gemeinsamen Blisterverpackung. Das Messgerät besteht aus einem Kunststoffgehäuse (Abmessungen: 167 x 84 x 45 mm) mit einem LC-Display, sieben Drucktastknöpfen, einem ausklappbarem Standfuß, vier Indikator-LED, einem Momentanwertspeicher (HOLD-Funktion) sowie vier Anschlussbuchsen für die Messleitungen (siehe Abbildung in der Anlage). Das Multifunktionsgerät dient gleichermaßen (daher ohne kennzeichnende Hauptfunktion) zur Spannungs-, Strom-, Widerstands-, Kapazitäts-, und Frequenzmessung sowie zur Durchführung von Diodentest und Durchgangsprüfung. Die Ware wird als "Gerät zum Messen oder Prüfen elektrischer Größen (Spannung, Strom, Frequenz, Widerstand), kein Zähler der Position 9028, anderes als Unterposition (HS) 9030 10 bis 9030 40, nicht zum Messen oder Prüfen von Halbleiterscheiben (Wafers) oder Halbleiterbauelementen, nicht mit Registrierungsvorrichtung" eingereiht.

Sog. Multimeter, in Form eines nicht vollständig zusammengesetzten multifunktionalen Messgerätes (in verschiedenen Ausführungen erhältlich), als Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen jeweils bestehend aus einem in Bezug auf die Verwendung charakterbestimmenden, multifunktionalen Messgerät, zwei Messleitungen, drei Batterien (Microzellen AAA), je nach Modell einem Adapter für Thermoelemente Typ K sowie einer Bedienungsanleitung in einer Blisterverpackung. Das Multimeter besteht aus einem Gehäuse (Abmessungen: 167 x 84 x 45 mm) mit einem LC-Display, sieben Drucktastknöpfen, einem ausklappbarem Standfuß, vier Indikator-LED, einem Tiefpassfilter, einem Momentanwertspeicher (HOLD-Funktion) sowie vier Anschlussbuchsen für die Messleitungen (siehe Abbildung in der Anlage). Je nach Modell verfügen die Geräte über Zusatzfunktionen wie die Echtwerteffektivmessung TRMS oder die Option zur Temperaturmessung mittels eines Adapters für Thermoelemente Typ K. Die Multifunktionsgeräte sind zum Messen elektrischer Größen (kennzeichnende Hauptfunktion, Position 9030) und der Temperatur (Position 9025) bestimmt. Bei der Messung der elektrischen Größen dient das Multifunktionsgerät gleichermaßen (daher ohne kennzeichnende Hauptfunktion auf der Ebene der Unterposition HS) zur Spannungs-, Strom-, Widerstands-, Kapazitäts- und Frequenzmessung sowie zur Durchführung von Diodentest und Durchgangsprüfung. Die Ware wird als "Gerät zum Messen oder Prüfen elektrischer Größen (Spannung, Strom, Frequenz, Widerstand), kein Zähler der Position 9028, anderes als Unterposition (HS) 9030 10 bis 9030 40, nicht zum Messen oder Prüfen von Halbleiterscheiben (Wafers) oder Halbleiterbauelementen, nicht mit Registrierungsvorrichtung" eingereiht.

Sogenannter Sat-Finder in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf in einer Schiebeblister-Verpackung, bestehend aus einem in Bezug auf die Verwendung charakterbestimmenden Messgerät und einem F-Anschlusskabel. Das Messgerät besteht aus einem Gehäuse aus unedlem Metall (93 x 49 x 30 mm) mit einer Status-LED (grün), einer sechsteiligen LED-Anzeige für die Signalstärke, zwei Anschlussbuchsen sowie weiteren elektrischen und elektronischen Bauelementen (siehe Abbildung in der Anlage). Das Feldstärkesignal kann auch akustisch angezeigt werden. Das Gerät wird zur Ausrichtung zu einer Parabolantenne verwendet und wird dazu zwischen dem Receiver und der Antenne eingebaut. Der Frequenzbereich liegt zwischen 950 - 2150 MHz. Die Ware wird als "Gerät zum Messen elektrischer Größen (Frequenz), keine Ware der Unterpositionen (KN) 9030 1000 bis 9030 8400" eingereiht.

So genannte Hallsensoren, im Wesentlichen bestehend aus einem spezifisch geformten Kunststoffgehäuse oder einem Gewindegehäuse aus unedlem Metall (je nach Ausführung unterschiedliche Maße; zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage) mit einem Hallchip, einem Anschlusskabel und einer mit weiteren aktiven und passiven Bauelementen bestückten Leiterplatte. Der Hallsensor reagiert mit einer Änderung des Ausgangssignals auf Veränderungen in magnetischen Feldern; die Ware dient somit direkt dem Messen der magnetischen Flussdichte. In Kombination mit anderen Bauteilen, die nicht Gegenstand dieser vZTA-Endscheidung sind, kann der Hallsensor im Weiteren auch zur Detektierung einer Position oder zur Messung von Drehzahl oder auch Füllstand verwendet werden. Die Ware gibt ein logisches high/low Signal aus und dient somit nicht dem Öffnen und Schließen elektrischer Stromkreise (Pos. 8536). Die Ware wird als "Gerät zum Messen oder Prüfen elektrischer Größen (magnetische Flussdichte), ohne Registriervorrichtung, anderes als von den Unterpositionen (HS) 9030 10 bis 9030 82 erfasst" eingereiht.