Customs tariff code 9031.80.20.00.0: For measuring or checking geometrical quantities, zum Messen oder Prüfen geometrischer…

Sog. Klemab Klebemaßband, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus einem selbstklebenden Maßband aus Papier (50 m lang, 25 mm breit, Rollenaußendurchmesser ca. 105 mm, Rolleninnendurchmesser) ca. 75 mm, auf der sichtbaren Seite mit einer 10 cm Blockskala im fortlaufenden schwarz-weiß Wechsel, auf der anderen Seite mit einer mit Acrylkleber versehenen, selbstklebenden Beschichtung ausgestattet sowie einem einfachen, einteiligen Abroller aus schwarzem Kunststoff. Äußere Form: Siehe Abbildung in der Anlage. Das Klebemaßband ist dazu geeignet, ohne Verrutschen des Maßbandes zu messen bzw.um runde, S-förmige oder andere schwierige Formen von Objekten zu messen. Klebemaßband und Abroller sind gemeinsam in einem bedruckten Karton verpackt. Das Klebemaßband bestimmt auf Grund des Wertes den Charakter der Warenzusammenstellung. Die Ware wird als "Gerät zum Messen oder Prüfen geometrischer Größen, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (KN) 9031 1000 bis 9031 4990 erfasst" eingereiht.

Sog. Nockenwellenpositionssensor, im Wesentlichen bestehend aus einem spezifisch geformten Gehäuse aus Kunststoff, das mit einem Hallsensor, einem dreipoligen Anschlussstecker, einer Befestigungsöse, einem Dichtungsring sowie mit weiteren elektrischen und elektronischen Bauelementen ausgestattet ist (äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage). Die Ware wird an der Nockenwelle des Motors verbaut. Durch die Drehbewegung der Welle erfolgt eine Änderung des umgebenden Magnetfeldes. Dies wird durch den kontaktlos arbeitenden Sensor detektiert. Dieser generiert daraufhin ein zur Bewegung proportionales Rechtecksignal, aus dessen Frequenz eine übergeordnete Einheit (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) die Position der Welle ermittelt. Die Ware wird als "Gerät zum Messen oder Prüfen geometrischer Größen (Winkel, Abstand), in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, anderes als von den Unterpositionen (HS) 9031 10 bis 9031 49 erfasst" eingereiht.

Sog. Metall-Wasserwaage, im Wesentlichen bestehend aus einem quaderförmigen Körper (Maße ca. 105 x 55 x 20 mm) aus unedlem Metall . Auf einer der kurzen Seiten ist die Ware mit einer Aussparung mit Halteband ausgestattet, welche zum Befestigen der Ware genutzt werden kann. Die Ware ist auf Vorder- und Rückseite mit einer Skalierung in Zentimeter und mit zwei rechtwinklig zueinander angeordneten Libellen ausgestattet. Die Libellen sind gefasste, transparente Körper, in deren Innern sich ein in sich geschlossenes Röhrchen befindet, welches mit einer grüngelblichen Flüssigkeit gefüllt ist. Innerhalb der Flüssigkeit befindet sich eine Luftblase. Diese wird in Verbindung mit der auf dem Röhrchen angebrachten Markierung für die eigentliche Messung genutzt. Die beiden Libellen sind senkrecht zueinander so eingebaut, dass man sowohl die Horizontale als auch die Vertikale überprüfen kann. Äußere Form: Siehe Abbildung in der Anlage. Die Wasserwaage dient zum Messen der Neigung (kennzeichnende Haupttätigkeit) und der Längenmessung (Multifunktionsgerät). Zudem ist die Wasserwaage magnetisch, um ein Verrutschen auf metallischen Oberflächen zu verhindern und es befindet sich. Die Ware, welche in einem Pappkarton verpackt ist, wird als "Gerät zum Messen und Prüfen geometrischer Größen (Neigung), in Kapitel 90 weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (KN) 9031 1000 bis 9031 4990 erfasst" eingereiht.

Sog. Maßband für Angler, im Wesentlichen bestehend aus einer aufgerollten, folienartigen Ware aus Kunststoff (40 x 140 cm), an einem rechten Winkel aus Kunststoff (5 x 5 cm) befestigt und mit zwei Klettverschlüssen gesichert (zur äußeren Form: siehe Abbildung in der Anlage). Die Ware ist mit einer großflächigen Skalierung in Zentimeter (0 - 140) ausgestattet. Sie wird beim Angeln verwendet. Auf ihr wird der gefangene Fisch abgelegt und die Länge des Fangs kann bestimmt werden. Aufgrund ihrer Größe ist die Ware jedoch nicht für den Handgebrauch geeignet. Die Ware wird als "Gerät zum Messen oder Prüfen geometrischer Größen (Länge), in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, anderes als in den Unterpositionen (KN) 9031 1000 bis 9031 4990 genannt" eingereiht.

Sog. Pulsgenerator, im Wesentlichen bestehend aus einem spezifisch geformten Gehäuse aus verschiedenen Materialien (u. a. unedles Metall, Kunststoff), das mit einem magnetischen GMR-Sensor (giant magnetoresistance), mit Kommunikationsanschlüssen sowie mit weiteren elektrischen und elektronischen Bauteilen ausgestattet ist (zur äußeren Form: siehe Abbildung in der Anlage). Der Sensor besteht im Wesentlichen aus ferromagnetischen Schichten, die durch nichtmagnetische Schichten getrennt werden. Der elektrische Widerstand dieser Anordnung ist abhängig von der Ausrichtung (Verdrehwinkel) eines sich in der Nähe befindlichen Dauermagneten (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung), sodass sich die angelegte elektrische Spannung ändert. Aus der Spannungsänderung kann eine Auswerteeinheit (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) errechnen, um wie viel Grad der Magnet verdreht wurde. Die Ware ist dazu bestimmt, die Position der Nockenwelle eines Kraftfahrzeugs zu bestimmen und diese Information an des Motorsteuergerät (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) weiterzugeben, so dass die richtige Kraftstoffmenge in den Verbrennungsmotor eingespritzt werden kann. Die Ware wird als "Gerät zum Messen oder Prüfen geometrischer Größen (Winkel), in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, anderes als von den Unterpositionen (KN) 9031 1000 bis 9031 4990 erfasst" eingereiht.

Senklot in verschiedenen Ausführungen, im Wesentlichen bestehend aus einem axialsymmetrischen Gewicht aus verchromtem Stahl (zylinderförmig [250 g] mit einem Ø von 14- und einer Länge von 80 mm oder Kegelförmig [200 g / 250 g] mit einem Ø von 41- und einer Länge von 65 cm) und einer 10 m langen Schnur aus reißfestem Material (zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage). Das an die Schnur befestigte Gewicht zieht diese in eine gerade Linie, sodass sie als vertikale Referenz dienen kann. Die Ware dient der Ermittlung der Lotrichtung und der Bestimmung der Lot- oder Senkrechten. Die Ware wird als "Gerät zum Messen oder Prüfen geometrischer Größen (Lot, Neigung), in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, anderes als von den Unterpositionen (HS) 9031 10 bis 9031 49 erfasst" eingereiht.

Sog. Schablone "Built-In-Pressure System (BPS)" für Kompressionsbandagen, in Form einer fünfeckigen Prüfkarte aus stabilem Papier, einseitig mit einem mehrfarbigen Aufdruck aus Schriftzügen und Größenangabe, am unteren Rand mit einem schwarzen Pfeil und drei farblichen Markierungsstrichen, die zu den Zahlen 20, 30, 40, 50 mmHG leiten. Auf der Rückseite befindet sich ein Strichcode und Angaben zum Hersteller. Äußere Form: Siehe Abbildung in der Anlage. Die Prüfkarte wird mit dem Pfeil und einem der farblichen Markierungsstriche (je nach einzustellenden Kompressionsdruck) an zwei strichförmige, auf einer um das Bein gewickelten Kompressionsbandage (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) befindlichen Markierungen angelegt und soll ein exaktes Einstellen des therapeutisch korrekten Kompressionsdrucks ermöglichen, indem der Abstand zwischen den beiden Markierungen auf der Bandage und der Abstand auf der Prüfkarte beim Anlegen übereinstimmen. Die Ware wird als "Gerät zum Messen oder Prüfen geometrischer Größen, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (KN) 9031 1000 bis 9031 4990 erfasst" eingereiht.

Sog. elektrischer Stellungsrückmelder, im Wesentlichen bestehend aus einem zylinderförmigen Gehäuseunterteil aus Fluorkunststoff mit einem 5-poliger M12-Gerätestecker, einer IO-Schnittstelle sowie untenliegender Spindel mit Feder und einem zylinderförmigen Gehäuseoberteil aus transparentem Kunststoff. Das Gesamtgehäuse (Ø 60 mm) enthält im Wesentlichen ein Linearpotentiometer, Weitsicht-LEDs, einen Mikroprozessor sowie weitere elektrische und elektronische Bauteile (zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage). Der Stellungsrückmelder dient der Erkennung und Rückmeldung der Ventilposition von pneumatisch gesteuerten Ventilen mit einem Hub von 2,0 bis 74,4 mm mittels Widerstandsänderung des Linearpotentiometers, wobei die Position des Ventils von der Ventilspindel elektronisch erfasst und ausgewertet wird. Die aktuelle Stellung des Ventils wird über Weitsicht-LEDs angezeigt und über elektrische Signale an eine übergeordnete Einheit (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) ausgegeben. Die Ware ist in einem Pappkarton verpackt. Die Ware wird als "Gerät zum Messen oder Prüfen geometrischer Größen, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen, anderes als Unterposition (KN) 9031 1000 bis 9031 4990 erfasst" eingereiht.