Customs tariff code 9305.91.00: Of military weapons of heading 9301, andere, von Kriegswaffen der Position 9301

Poignée avant pour garde-main à rails (HANdGuard FROnt Grip) développée dans le but de conjuguer les avantages des poignées verticales et des poignées angulaires, sans leurs inconvénients respectifs : on a alors une poignée extrêmement compacte, particulièrement confortable, et permettant toutes les prises en main. Elle permet d’augmenter le confort et la rapidité de prise de visée aux armes longues, de s’adapter au tireur et à ses choix de prise en main selon la situation, au lieu de le contraindre à une position dictée par la forme de la poignée. Elle va également permettre tous les types de prise en main, depuis la classique type poignée verticale, jusqu’aux prises ultra-hautes type C-clamp par exemple. Elle va ainsi conserver les possibilités de confort des poignées verticales (repos sur le genou par exemple, qui sont impossibles avec des poignées inclinées. CARACTÉRISTIQUES TECHNIQUES: Dimensions: 47 mm de hauteur sous rail seulement, 65 mm de long. Poids: moins de 50 g (version MJF). Coloris: Noir (autres sur demande, quantités minimales requises). Alliage de nylon à haute résistance aux températures.

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung und der technischen Zeichnung handelt es sich um ein auf Maß gefertigtes, spezielles Waffenteil aus Aluminium in Form eines sog. "Ladehebels". Das etwa 173 mm lange, nicht weiter bearbeitete, T-förmige Erzeugnis ist lediglich in Form des "fertigen Waffenteils" grob zugerichtet/ausgeformt. Nach den ergänzenden Angaben ist das Waffenteil nach der Weiterbearbeitung sowohl für zivil genutzte als auch für militärische Waffen (Kriegswaffen) bestimmt. Da das Waffenteil sowohl für Gewehre der Position 9303 als auch für Kriegswaffen der Position 9301 verwendet werden kann, erfolgt die Einreihung unter Anwendung der AV 3 c) in die letztgenannte der in Betracht kommenden Unterposition innerhalb der Position 9305. Zolltarifrechtlich handelt es sich um Teile für Kriegswaffen der Position 9301.

Nach den Angaben der Antragstellerin und den vorgelegten Unterlagen handelt es sich um auf Maß gefertigte, spezielle Waffenteile aus Aluminium. Das etwa 199 x 40 x 62 mm (LxBxH) große, nicht weiter bearbeitete Erzeugnis ist lediglich in Form des "fertigen Waffenteils" grob zugerichtet/ausgeformt. Nach den ergänzenden Angaben und weiteren Unterlagen sind die Waffenteile nach der Weiterbearbeitung sowohl für zivil genutzte als auch für militärische Waffen (Kriegswaffen) bestimmt. Da die Waffenteile sowohl für Gewehre der Position 9303 als auch für Kriegswaffen der Position 9301 verwendet werden, erfolgt die Einreihung unter Anwendung der AV 3 c) in die letztgenannte Unterposition innerhalb der Position 9305. Zolltarifrechtlich handelt es sich um Teile für Kriegswaffen der Position 9301.

Nach den Angaben der Antragstellerin und den vorgelegten Unterlagen handelt es sich um auf Maß gefertigte, spezielle Waffenteile aus Aluminium. Das etwa 198 x 39 x 108 mm (L x B x H) große, noch nicht abschließend bearbeitete Erzeugnis wird im Fertigzustand unterhalb des Laufs befestigt und weist grob ausgeformte Ausnehmungen/Vorrichtungen (teilweise noch verschlossen) u.a. zum Anbringen des Griffstück, den Abzug und die Aufnahme eines Magazins auf. Nach den ergänzenden Angaben und weiteren Unterlagen sind die Waffenteile nach der Weiterbearbeitung sowohl für zivil genutzte als auch für militärische Waffen (Kriegswaffen) bestimmt. Da die Waffenteile sowohl für Gewehre der Position 9303 als auch für Kriegswaffen der Position 9301 verwendet werden, erfolgt die Einreihung unter Anwendung der AV 3 c) in die letztgenannte Unterposition innerhalb der Position 9305. Zolltarifrechtlich handelt es sich um Teile für Kriegswaffen der Position 9301.

Soporte mecánico (cuna coaxial) fabricado básicamente en acero y diseñado para montar una ametralladora específica incorporándose el conjunto a su vez en la masa oscilante de la torre de un vehículo militar. Dispone de un mecanismo automático para amartillar el arma remotamente consistente en un motor eléctrico, una caja de reducción, etc. Sus dimensiones aproximadas de 642 mm de largo, 325 mm de alto y un ancho de 173mm y se presenta terminado, pero sin ensamblar. Según declaración del solicitante este artículo además de montar la ametralladora permite su ajuste en elevación y azimut para su alineación con el cañón del vehículo militar.

Système d'attaches permettant de maintenir ensemble des cartouches (calibre de 5,56 à 12,7 mm) pour approvisionner une arme de guerre. Il s’agit d’une multitude d'attaches en métal estampé formant une bande de maillons. Caractéristiques techniques : des feuillards d'acier ont été découpés, emboutis, pliés, assemblés par soudure suivi d'un traitement thermique puis d’un traitement de surface ainsi qu’une opération de phosphatation et application d’une peinture. Les maillons métalliques se désintègrent à l'usage. Poids par pièce : 4,3g. 5000 pièces dans une boite en carton. Les chaînes sont présentées sans les munitions.

Bei der als "Gefechtsstand" bezeichneten Ware handelt es sich lt. Antrag sowie den ergänzenden Angaben der Antragstellerin um eine für militärische Zwecke bestimmte, taktische Kommandozentrale (tactical operation center - TOC) für ein raketengestütztes Luftverteidigungssystem, deren Systemkomponenten (Raketen-Abschussrampen, Feuerleitradare und die Kommandozentrale) jeweils auf Lastkraftwagen montiert sind. Die Kommandozentrale besteht im Wesentlichen aus einem mit einer Zugangstür ausgestatteten begehbaren Container mit einer Hülle aus Aluminium mit den Abmessungen von etwa 8,15 x 2,49 x 2,16 (L x H x B). Der im Zeitpunkt der Einfuhr noch nicht auf einen Lastkraftwagen montierte, teilgepanzerte Container ist neben Stromaggregaten, Beleuchtungskörpern, fest eingebautem Mobiliar (Tische und Sitze für das Einsatzpersonal), einer Überdruckeinheit und einer ABC-Schutzeinrichtung in Gestalt einer Vorrichtung zum Ausfiltern von Gaspartikeln, Funkantennen und Sensoren, im Wesentlichen ausgestattet mit digital arbeitenden Komponenten. Unter anderem sind das Feuerleitrechner, Video-Switches, Bildschirme, Computer für "Network Management" und Funkgeräte für die Sprach- und Datenkommunikation mit den anderen Systemkomponenten des Luftverteidigungssystems. Die meisten dieser Geräte sind nach militärischen Normen gehärtet ("ruggedized") gegen das Einwirken schädlicher Umwelteinflüsse. Die Feuerleitrechner des Gefechtsstands dienen auf Basis der eingesetzten Systemsoftware unter anderem zum Steuern der über die Funkkommunikationseinrichtungen angeschlossenen Raketen-Abschussrampen zur Abwehr herannahender feindlicher Zielobjekte. Derartige Waren sind als "andere Teile von Kriegswaffen der Position 9301" in die Unterposition 9305 9100 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

sog. Turmsystem Nach den von der Antragstellerin vorgelegten Unterlagen handelt es sich einen Verbund einzelner technischer Elemente, die in eine im Wesentlichen aus unedlem Metall bestehende turmähnliche Konstruktion integriert sind. Das Turmsystem stellt die Basis einer Waffenstation dar und ist im Wesentlichen mit den nachfolgend aufgeführten Subsystemen und Komponenten ausgestattet ist: elektrische Antriebe, Kreisstabilisierung, optische und elektronisch arbeitende Sichtgeräte einschließlich Displays und Bediengeräte für das Einsatzpersonal (Richtschütze und Kommandant), ein Feuerleitsystem, mehrere Sensoren, Aufbewahrungsbehälter für Munition und Vorrichtungen für die Zuführung der Munition an die Waffen. Das System ist vorbereitet für den Einbau einer Maschinenkanone und eines Maschinengewehrs (beide Kriegswaffen sind nicht Gegenstand dieser vZTA). Vertrauliche Abbildungen siehe Anlage. Durch das Zusammenwirken der genannten Subsysteme wird dem Einsatzpersonal die Bedienung der Bordkanone und des Maschinengewehrs und somit die zielgerichtete Abgabe von Schüssen ermöglicht. Das Turmsystem soll jeweils auf das Dach von mobilen See- und Landtransportsystemen, drehbar gelagert, montiert oder auch in stationären Anlagen verwendet werden. Derartige Waren sind als "andere Teile von Kriegswaffen der Position 9301" in die Unterposition 9305 91 00 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.