Customs tariff code

Customs tariff code 9402.90.00.00: Other

Reference data as at 1 July 2026

Customs tariff code 9402.90.00.00 covers Other. The third-country duty rate is 0 %, plus import VAT.

9402.90.00.00 is TARIC code in the EU customs tariff, in chapter 94. This page shows the full classification path, the duty rate, the official comparison cases, and the notes that govern this code.

This code is not declarable on its own. A declaration needs one of the subdivisions beneath it.

Customs code
9402.90.00.00
Third-country duty
0 %
Declarable
No
Binding rulings
8

Where this code sits in the tariff

  1. 94FURNITURE; BEDDING, MATTRESSES, MATTRESS SUPPORTS, CUSHIONS AND SIMILAR STUFFED FURNISHINGS; LUMINAIRES AND LIGHTING FITTINGS, NOT ELSEWHERE SPECIFIED OR INCLUDED; ILLUMINATED SIGNS, ILLUMINATED NAMEPLATES AND THE LIKE; PREFABRICATED BUILDINGS
  2. 9402Medical, surgical, dental or veterinary furniture (for example, operating tables, examination tables, hospital beds with mechanical fittings, dentists' chairs); barbers' chairs and similar chairs, having rotating as well as both reclining and elevating movements; parts of the foregoing articles
  3. 9402.90Other
  4. 9402.90.00.00Other

From HS code to customs tariff code 9402.90.00.00

HS code9402.906 digits, uniform worldwide
CN code9402.90.008 digits, EU Combined Nomenclature
TARIC code9402.90.00.0010 digits, carries the EU measures

Duty rates and preferences

OriginDuty rateBasis
Third-country duty0 %MFN
Faroe Islands0 %Tariff preference
Melilla0 %Tariff preference
Occupied palestinian Territory0 %Tariff preference
Andorra0 %Customs Union Duty
San Marino0 %Customs Union Duty
Türkiye0 %Customs Union Duty
EU-Switzerland agreement: re-imported goods0 %Tariff preference
GSP-EBA (Special arrangement for the least-developed countries…0 %Tariff preference
Moldova, Republic of0 %Tariff preference
Ecuador0 %Tariff preference
OCTs (Overseas Countries and Territories)0 %Tariff preference
United Kingdom0 %Tariff preference

Rates from the EU TARIC database. Preferential rates require valid proof of origin.

Binding tariff information for this code

DEBTI18525/26-1Issued by DEValid until 2029-08-23

Bei der Ware handelt es sich um ein nach technischer Zeichnung gefertigtes Bauteil aus Edelstahl. Das Erzeugnis besteht aus einem länglichen Hebelarm mit einer Bohrung am flachen Ende und einem abgerundeten Kunststoffgriff. Die Ware ist Bestandteil eines Operationstisches und wird dort in der Kopfplatte als Betätigungselement verbaut. Das Erzeugnis wird als "erkennbares Teil eines Möbels für die Humanmedizin" eingereiht. Abbildung: siehe Anlage

DEBTI18288/26-1Issued by DEValid until 2029-08-23

Bei der Ware handelt es sich um ein nach technischer Zeichnung speziell gefertigtes Bauteil aus Aluminium. Das Erzeugnis besteht aus einer unregelmäßigen, rechteckigen Metallplatte, die eine ausgefräste Innenkontur mit verschiedenen Aussparungen sowie zwei Gewindebohrungen aufweist. Die Ware ist Bestandteil eines Operationstisches und wird dort in der Kopfplatte als Doppelgelenk verwendet. Das Erzeugnis wird als "erkennbares Teil eines Möbels für die Humanmedizin" eingereiht. Abbildung: siehe Anlage

DEBTI18291/26-1Issued by DEValid until 2029-08-23

Bei der Ware handelt es sich um ein nach technischer Zeichnung gefertigtes Bauteil aus Edelstahl. Das Erzeugnis besteht aus einem keilförmigen Metallelement mit einer dreieckigen Aussparung und einer Bohrung, an das ein halbkreisförmiger Kunststoffgriff angesetzt ist. Die Ware ist Bestandteil eines Operationstisches und wird dort in der Kopfplatte als Betätigungselement verbaut. Das Erzeugnis wird als "erkennbares Teil eines Möbels für die Humanmedizin" eingereiht. Abbildung: siehe Anlage

DEBTI18294/26-1Issued by DEValid until 2029-08-23

Bei der Ware handelt es sich um ein nach technischer Zeichnung speziell gefertigtes Bauteil aus Edelstahl. Das Erzeugnis besteht aus einem keilförmigen Metallblock mit einer durchgehenden Querbohrung und einem rechtwinklig nach unten abstehenden Passstift. Die Ware ist Bestandteil eines sog. Transportgestells für OP-Tischplatten und dient der Aufnahme der OP-Tischplatte. Mit Hilfe des Transportgestells wird die OP-Tischplatte des OP-Tisches aufgenommen, transportiert und Patienten werden innerhalb der OP-Vorbereitung auf der Tischplatte mit dem darunter befindlichen Transportgestell gelagert und sediert. Das Transportgestell stellt sich als ein erkennbares Teil eines Möbels für die Humanmedizin (OP-Tisch) dar. Die OP-Tischplatte und das Transportgestell sind nicht Bestandteil dieser vZTA-Entscheidung. Das Erzeugnis wird als "erkennbares Teil eines Möbels für die Humanmedizin" eingereiht. Abbildung: siehe Anlage

DEBTI18542/26-1Issued by DEValid until 2029-08-23

Bei der Ware handelt es sich um ein nach technischer Zeichnung gefertigtes Bauteil aus nicht rostendem Edelstahl. Das Erzeugnis besitzt einen flachen Hebelarm, der in eine große, runde Kopfplatte mit mehreren kreisförmig angeordneten Bohrungen und präzisen Vertiefungen übergeht. Die Ware ist Bestandteil eines Operationstisches und dient der mechanischen Aufnahme, Führung und Stabilisierung. Das Erzeugnis wird als "erkennbares Teil eines Möbels für die Humanmedizin" eingereiht. Abbildung: siehe Anlage

DEBTI7210/26-1Issued by DEValid until 2029-05-21

Bei der als "Zahnscheibe" bezeichneten Ware handelt es sich um ein Erzeugnis aus Stahl mit kreisrundem Umriss, das am Oberrand und an der Wandung der zentrischen Durchgangslochung mit Verzahnungen versehen ist. Die Ware wird in einem Gelenk von Beinplatten verbaut und dient dort im Wesentlichen als Einrastelement zum Verstellen und Fixieren in den durch die Zahnung vorgegebenen Stufen. Die Beinplatten bilden einen Teil eines Möbels für die Humanmedizin (Operationstisch). Das Erzeugnis wird als "erkennbares Teil eines Möbels für die Humanmedizin" eingereiht.

DEBTI7228/26-1Issued by DEValid until 2029-05-21

Bei der als "Zahnscheibe" bezeichneten Ware handelt es sich um ein annähernd hohlzylindrisches Erzeugnis aus Stahl mit seitlicher Ausformung, das an einer Seite mit einer Verzahnung versehen ist. Die Ware wird in einem Gelenk von Beinplatten verbaut und dient dort im Wesentlichen als Einrastelement zum Verstellen und Fixieren in den durch die Zahnung vorgegebenen Stufen. Die Beinplatten bilden einen Teil eines Möbels für die Humanmedizin (Operationstisch). Das Erzeugnis wird als "erkennbares Teil eines Möbels für die Humanmedizin" eingereiht.

FRBTIFR-BTI-2026-00612Issued by FRValid until 2029-05-16

Chariot-brancard à roulettes pour le chargement / déchargement et le transport de patients. L'article est composé d’un châssis métallique, de poignées, de béquilles, de quatre roues pivotantes dont deux à l'arrière avec freins. Il est réglable en hauteur et est doté d'un couchage multi-position. Dimensions : - Hauteur de chargement : 67 - 73 cm - (L x l x h) : 197 x 55,3 cm x 33 à 95 cm

Notes that govern this classification

Pos. 9402

Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) A. Möbel für die medizinische und chirurgische Behandlung von Menschen und Tieren Zu den medizinisch-chirurgischen Möbeln gehören: 1) Operationstische zu chirurgischen Zwecken, die es ermöglichen, durch Kippen, Drehen, Heben usw. der Auflagefläche den Patienten in die für die jeweiligen Eingriffe erforderliche Lage zu bringen. 2) Spezialtische für die Orthopädie, die schwierige Eingriffe an den unteren und oberen Gliedmaßen, den Hüften, Schultern, der Wirbelsäule usw. ermöglichen. 3) Operationstische für Tiere, zur Vivisektion und dergleichen, meist mit Anschnallvorrichtung versehen. 4) Tische, Untersuchungsbänke und dergleichen für klinische Untersuchungen, Heilbehandlungen, Massagen usw. …

Pos. 9402

Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Durchführungsverordnung (EU) Nr. 728/2013 der Kommission vom 25. Juli 2013 (ABl. EU Nr. L 203/1) (RV L 728/13) Lenkrolle, bestehend aus - einer rechteckigen Platte aus rostfreiem Stahl mit Abmessungen von etwa 14 × 10 cm mit vier Bohrungen für Schrauben, - einem gabelförmigen Gehäuse aus rostfreiem Stahl mit Schwenklager mit einem Drehbereich von 360 - einem Reifen aus Kautschuk mit einem Durchmesser von etwa 13 cm und einer Breite von etwa 4 cm, - einer Felge aus Kunststoff mit Lager. Die Lenkrolle kann an verschiedenen Waren wie Einkaufswagen, Betten für Krankenanstalten und anderen Möbeln angebracht werden. Siehe Abbildung. Unterposition 7326 90 98 Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1, 3 b) und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 7326, 7326 90 und 7326 90 98. …

Kapitel 94

1. Zu Kapitel 94 gehören nicht: a) aufblasbare Matratzen, Kopfkissen oder Kissen; Matratzen, Kopfkissen oder Kissen für Wasserfüllung, des Kapitels 39, 40 oder 63 (RV E9401A00); b) auf dem Boden stehende Spiegel, z. B. schwenkbare Ankleidespiegel der Position 7009 (RV E9401B00); c) Waren des Kapitels 71 (RV E9401C00); d) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Anmerkung 2 zu Abschnitt XV, aus unedlen Metallen (Abschnitt XV), gleichartige Waren aus Kunststoff (Kapitel 39) oder Panzerschränke der Position 8303 (RV E9401D00); e) Möbel als besondere Teile von Einrichtungen, Maschinen, Apparaten und Geräten zur Kälteerzeugung der Position 8418, auch wenn sie unausgerüstet gestellt werden; Möbel, die zum Einbau von Nähmaschinen (Position 8452) besonders hergerichtet sind (RV E9401E00); f) Leuchten und Beleuchtungskörper und Teile davon des Kapitels 85 (RV E9401F00); g) Möbel …

Subdivisions of this code

Frequently asked questions

What does customs tariff code 9402.90.00.00 cover?

Code 9402.90.00.00 covers Other. Classification turns on the material, function, and intended use of the goods, not on their trade name.

What is the duty rate for 9402.90.00.00?

The third-country duty rate for 9402.90.00.00 is 0 %. Goods originating in a country with a preferential agreement may qualify for a lower rate against valid proof of origin.

What is the HS code for 9402.90.00.00?

The first six digits form the HS code: 940290. Those are uniform worldwide, while the further digits carry the EU Combined Nomenclature and the national subdivision.

How many digits does 9402.90.00.00 have?

9402.90.00.00 has ten digits and carries the EU measures held in TARIC. A German import declaration requires the eleven-digit commodity code.

Where does 9402.90.00.00 sit in the tariff?

9402.90.00.00 sits in this hierarchy: 94 FURNITURE; BEDDING, MATTRESSES, MATTRESS SUPPORTS, CUSHIONS AND SIMILAR STUFFED FURNISHINGS; LUMINAIRES AND LIGHTING FITTINGS, NOT ELSEWHERE SPECIFIED OR INCLUDED; ILLUMINATED SIGNS, ILLUMINATED NAMEPLATES AND THE LIKE; PREFABRICATED BUILDINGS > 9402 Medical, surgical, dental or veterinary furniture (for example, operating tables, examination tables, hospital beds with mechanical fittings, dentists' chairs); barbers' chairs and similar chairs, having rotating as well as both reclining and elevating movements; parts of the foregoing articles > 940290 Other. The parent headings and their notes help decide whether the classification holds.

Is there binding tariff information for 9402.90.00.00?

Yes. The EBTI database holds decisions on 9402.90.00.00, for example DEBTI18525/26-1. A BTI shows which product characteristics the customs authority relied on.

What happens if the customs tariff code is wrong?

An incorrect code leads to post-clearance recovery of duty and import VAT, delays at clearance, and a penalty where it repeats. A classification with documented reasoning can be defended in an audit.

Does customs tariff code 9402.90.00.00 change?

9402.90.00.00 is currently valid. The Combined Nomenclature is amended every 1 January, so master data should be checked against the current tariff annually.

Read more on classification

Classifying more than one product?

This page shows one code. Zolltarif-Finder classifies entire product lists from Excel, CSV, or your ERP, with reasoning under GRI 1 to 6, official sources, compliance screening, and audit-ready reports.