Zolltarifnummer

Zolltarifnummer 9402.90.00.00: Möbel für die Human-, andere

Referenzdaten mit Stand 1. Juli 2026

Die Zolltarifnummer 9402.90.00.00 steht für Möbel für die Human-, andere. Der Drittlandszollsatz beträgt 0 %, dazu kommt die Einfuhrumsatzsteuer.

9402.90.00.00 ist ein TARIC-Code des EU-Zolltarifs aus Kapitel 94. Auf dieser Seite finden Sie die vollständige Einreihung, den Zollsatz, die amtlichen Vergleichsfälle und die Anmerkungen, die für diese Nummer gelten.

Diese Nummer ist noch nicht anmeldefähig. Für eine Zollanmeldung brauchen Sie eine der darunter liegenden Unterteilungen.

Zolltarifnummer
9402.90.00.00
Drittlandszoll
0 %
Anmeldefähig
Nein
vZTA-Entscheidungen
8

Einordnung im Zolltarif

  1. 94MÖBEL; MEDIZINISCH-CHIRURGISCHE MÖBEL; BETTAUSSTATTUNGEN UND ÄHNLICHE WAREN; BELEUCHTUNGSKÖRPER, ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN; REKLAMELEUCHTEN, LEUCHTSCHILDER, BELEUCHTETE NAMENSSCHILDER UND DERGLEICHEN; VORGEFERTIGTE GEBÄUDE
  2. 9402Möbel für die Human-, Zahn-, Tiermedizin oder die Chirurgie (z. B. Operationstische, Untersuchungstische, Betten mit mechanischen Vorrichtungen für Krankenanstalten, Dentalstühle); Friseurstühle und ähnliche Stühle, mit Schwenk-, Kipp- und Hebevorrichtung; Teile davon
  3. 9402.90andere
  4. 9402.90.00.00Möbel für die Human-, andere

Vom HS-Code zur Zolltarifnummer 9402.90.00.00

HS-Code9402.906 Stellen, weltweit einheitlich
KN-Code9402.90.008 Stellen, Kombinierte Nomenklatur der EU
TARIC-Code9402.90.00.0010 Stellen, trägt die EU-Maßnahmen

Zollsätze und Präferenzen

UrsprungZollsatzGrundlage
Drittlandszoll0 %MFN
Färöer0 %Tariff preference
Melilla0 %Tariff preference
Besetzte palästinensische Gebiete0 %Tariff preference
Andorra0 %Customs Union Duty
San Marino0 %Customs Union Duty
Türkei0 %Customs Union Duty
Abkommen EU-Schweiz: wiedereingeführte Waren0 %Tariff preference
GSP-EBA (Sonderregelung für die am wenigsten entwickelten…0 %Tariff preference
Moldau, Republik0 %Tariff preference
Ecuador0 %Tariff preference
ÜLG (Überseeische Länder und Gebiete)0 %Tariff preference
Vereinigtes Königreich0 %Tariff preference

Sätze aus der TARIC-Datenbank der EU. Präferenzsätze setzen einen gültigen Präferenznachweis voraus.

Verbindliche Zolltarifauskünfte zu dieser Nummer

DEBTI18525/26-1Erteilt von DEGültig bis 2029-08-23

Bei der Ware handelt es sich um ein nach technischer Zeichnung gefertigtes Bauteil aus Edelstahl. Das Erzeugnis besteht aus einem länglichen Hebelarm mit einer Bohrung am flachen Ende und einem abgerundeten Kunststoffgriff. Die Ware ist Bestandteil eines Operationstisches und wird dort in der Kopfplatte als Betätigungselement verbaut. Das Erzeugnis wird als "erkennbares Teil eines Möbels für die Humanmedizin" eingereiht. Abbildung: siehe Anlage

DEBTI18288/26-1Erteilt von DEGültig bis 2029-08-23

Bei der Ware handelt es sich um ein nach technischer Zeichnung speziell gefertigtes Bauteil aus Aluminium. Das Erzeugnis besteht aus einer unregelmäßigen, rechteckigen Metallplatte, die eine ausgefräste Innenkontur mit verschiedenen Aussparungen sowie zwei Gewindebohrungen aufweist. Die Ware ist Bestandteil eines Operationstisches und wird dort in der Kopfplatte als Doppelgelenk verwendet. Das Erzeugnis wird als "erkennbares Teil eines Möbels für die Humanmedizin" eingereiht. Abbildung: siehe Anlage

DEBTI18291/26-1Erteilt von DEGültig bis 2029-08-23

Bei der Ware handelt es sich um ein nach technischer Zeichnung gefertigtes Bauteil aus Edelstahl. Das Erzeugnis besteht aus einem keilförmigen Metallelement mit einer dreieckigen Aussparung und einer Bohrung, an das ein halbkreisförmiger Kunststoffgriff angesetzt ist. Die Ware ist Bestandteil eines Operationstisches und wird dort in der Kopfplatte als Betätigungselement verbaut. Das Erzeugnis wird als "erkennbares Teil eines Möbels für die Humanmedizin" eingereiht. Abbildung: siehe Anlage

DEBTI18294/26-1Erteilt von DEGültig bis 2029-08-23

Bei der Ware handelt es sich um ein nach technischer Zeichnung speziell gefertigtes Bauteil aus Edelstahl. Das Erzeugnis besteht aus einem keilförmigen Metallblock mit einer durchgehenden Querbohrung und einem rechtwinklig nach unten abstehenden Passstift. Die Ware ist Bestandteil eines sog. Transportgestells für OP-Tischplatten und dient der Aufnahme der OP-Tischplatte. Mit Hilfe des Transportgestells wird die OP-Tischplatte des OP-Tisches aufgenommen, transportiert und Patienten werden innerhalb der OP-Vorbereitung auf der Tischplatte mit dem darunter befindlichen Transportgestell gelagert und sediert. Das Transportgestell stellt sich als ein erkennbares Teil eines Möbels für die Humanmedizin (OP-Tisch) dar. Die OP-Tischplatte und das Transportgestell sind nicht Bestandteil dieser vZTA-Entscheidung. Das Erzeugnis wird als "erkennbares Teil eines Möbels für die Humanmedizin" eingereiht. Abbildung: siehe Anlage

DEBTI18542/26-1Erteilt von DEGültig bis 2029-08-23

Bei der Ware handelt es sich um ein nach technischer Zeichnung gefertigtes Bauteil aus nicht rostendem Edelstahl. Das Erzeugnis besitzt einen flachen Hebelarm, der in eine große, runde Kopfplatte mit mehreren kreisförmig angeordneten Bohrungen und präzisen Vertiefungen übergeht. Die Ware ist Bestandteil eines Operationstisches und dient der mechanischen Aufnahme, Führung und Stabilisierung. Das Erzeugnis wird als "erkennbares Teil eines Möbels für die Humanmedizin" eingereiht. Abbildung: siehe Anlage

DEBTI7210/26-1Erteilt von DEGültig bis 2029-05-21

Bei der als "Zahnscheibe" bezeichneten Ware handelt es sich um ein Erzeugnis aus Stahl mit kreisrundem Umriss, das am Oberrand und an der Wandung der zentrischen Durchgangslochung mit Verzahnungen versehen ist. Die Ware wird in einem Gelenk von Beinplatten verbaut und dient dort im Wesentlichen als Einrastelement zum Verstellen und Fixieren in den durch die Zahnung vorgegebenen Stufen. Die Beinplatten bilden einen Teil eines Möbels für die Humanmedizin (Operationstisch). Das Erzeugnis wird als "erkennbares Teil eines Möbels für die Humanmedizin" eingereiht.

DEBTI7228/26-1Erteilt von DEGültig bis 2029-05-21

Bei der als "Zahnscheibe" bezeichneten Ware handelt es sich um ein annähernd hohlzylindrisches Erzeugnis aus Stahl mit seitlicher Ausformung, das an einer Seite mit einer Verzahnung versehen ist. Die Ware wird in einem Gelenk von Beinplatten verbaut und dient dort im Wesentlichen als Einrastelement zum Verstellen und Fixieren in den durch die Zahnung vorgegebenen Stufen. Die Beinplatten bilden einen Teil eines Möbels für die Humanmedizin (Operationstisch). Das Erzeugnis wird als "erkennbares Teil eines Möbels für die Humanmedizin" eingereiht.

FRBTIFR-BTI-2026-00612Erteilt von FRGültig bis 2029-05-16

Chariot-brancard à roulettes pour le chargement / déchargement et le transport de patients. L'article est composé d’un châssis métallique, de poignées, de béquilles, de quatre roues pivotantes dont deux à l'arrière avec freins. Il est réglable en hauteur et est doté d'un couchage multi-position. Dimensions : - Hauteur de chargement : 67 - 73 cm - (L x l x h) : 197 x 55,3 cm x 33 à 95 cm

Anmerkungen, die diese Einreihung bestimmen

Pos. 9402

Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) A. Möbel für die medizinische und chirurgische Behandlung von Menschen und Tieren Zu den medizinisch-chirurgischen Möbeln gehören: 1) Operationstische zu chirurgischen Zwecken, die es ermöglichen, durch Kippen, Drehen, Heben usw. der Auflagefläche den Patienten in die für die jeweiligen Eingriffe erforderliche Lage zu bringen. 2) Spezialtische für die Orthopädie, die schwierige Eingriffe an den unteren und oberen Gliedmaßen, den Hüften, Schultern, der Wirbelsäule usw. ermöglichen. 3) Operationstische für Tiere, zur Vivisektion und dergleichen, meist mit Anschnallvorrichtung versehen. 4) Tische, Untersuchungsbänke und dergleichen für klinische Untersuchungen, Heilbehandlungen, Massagen usw. …

Pos. 9402

Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur (EE) Durchführungsverordnung (EU) Nr. 728/2013 der Kommission vom 25. Juli 2013 (ABl. EU Nr. L 203/1) (RV L 728/13) Lenkrolle, bestehend aus - einer rechteckigen Platte aus rostfreiem Stahl mit Abmessungen von etwa 14 × 10 cm mit vier Bohrungen für Schrauben, - einem gabelförmigen Gehäuse aus rostfreiem Stahl mit Schwenklager mit einem Drehbereich von 360 - einem Reifen aus Kautschuk mit einem Durchmesser von etwa 13 cm und einer Breite von etwa 4 cm, - einer Felge aus Kunststoff mit Lager. Die Lenkrolle kann an verschiedenen Waren wie Einkaufswagen, Betten für Krankenanstalten und anderen Möbeln angebracht werden. Siehe Abbildung. Unterposition 7326 90 98 Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1, 3 b) und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur sowie nach dem Wortlaut der KN-Codes 7326, 7326 90 und 7326 90 98. …

Kapitel 94

1. Zu Kapitel 94 gehören nicht: a) aufblasbare Matratzen, Kopfkissen oder Kissen; Matratzen, Kopfkissen oder Kissen für Wasserfüllung, des Kapitels 39, 40 oder 63 (RV E9401A00); b) auf dem Boden stehende Spiegel, z. B. schwenkbare Ankleidespiegel der Position 7009 (RV E9401B00); c) Waren des Kapitels 71 (RV E9401C00); d) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Anmerkung 2 zu Abschnitt XV, aus unedlen Metallen (Abschnitt XV), gleichartige Waren aus Kunststoff (Kapitel 39) oder Panzerschränke der Position 8303 (RV E9401D00); e) Möbel als besondere Teile von Einrichtungen, Maschinen, Apparaten und Geräten zur Kälteerzeugung der Position 8418, auch wenn sie unausgerüstet gestellt werden; Möbel, die zum Einbau von Nähmaschinen (Position 8452) besonders hergerichtet sind (RV E9401E00); f) Leuchten und Beleuchtungskörper und Teile davon des Kapitels 85 (RV E9401F00); g) Möbel …

Unterteilungen dieser Nummer

Häufige Fragen

Wofür steht die Zolltarifnummer 9402.90.00.00?

Die Zolltarifnummer 9402.90.00.00 umfasst Möbel für die Human-, andere. Maßgeblich für die Einreihung sind Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck der Ware, nicht ihre Handelsbezeichnung.

Wie hoch ist der Zollsatz für 9402.90.00.00?

Der Drittlandszollsatz für 9402.90.00.00 beträgt 0 %. Bei Ursprung in einem Land mit Präferenzabkommen kann ein niedrigerer Satz gelten, wenn ein gültiger Präferenznachweis vorliegt.

Welcher HS-Code gehört zu 9402.90.00.00?

Die ersten sechs Stellen bilden den HS-Code: 940290. Er gilt weltweit einheitlich, während die weiteren Stellen die EU-Kombinierte-Nomenklatur und die nationale Unterteilung abbilden.

Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer 9402.90.00.00?

9402.90.00.00 hat zehn Stellen und trägt die EU-Maßnahmen des TARIC. In der Einfuhranmeldung ist in Deutschland die elfstellige Warennummer anzugeben.

Wo ist 9402.90.00.00 im Zolltarif eingeordnet?

9402.90.00.00 steht in dieser Hierarchie: 94 MÖBEL; MEDIZINISCH-CHIRURGISCHE MÖBEL; BETTAUSSTATTUNGEN UND ÄHNLICHE WAREN; BELEUCHTUNGSKÖRPER, ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN; REKLAMELEUCHTEN, LEUCHTSCHILDER, BELEUCHTETE NAMENSSCHILDER UND DERGLEICHEN; VORGEFERTIGTE GEBÄUDE > 9402 Möbel für die Human-, Zahn-, Tiermedizin oder die Chirurgie (z. B. Operationstische, Untersuchungstische, Betten mit mechanischen Vorrichtungen für Krankenanstalten, Dentalstühle); Friseurstühle und ähnliche Stühle, mit Schwenk-, Kipp- und Hebevorrichtung; Teile davon > 940290 andere. Die übergeordneten Positionen und die dazu gehörenden Anmerkungen bestimmen mit, ob die Einreihung trägt.

Gibt es verbindliche Zolltarifauskünfte zu 9402.90.00.00?

Ja. In der EBTI-Datenbank sind Entscheidungen zu 9402.90.00.00 erfasst, zum Beispiel DEBTI18525/26-1. Solche vZTA zeigen, welche Warenmerkmale die Zollverwaltung für die Einreihung herangezogen hat.

Was passiert bei einer falschen Zolltarifnummer?

Eine unzutreffende Nummer führt zu Nacherhebung von Zoll und Einfuhrumsatzsteuer, zu Verzögerungen bei der Abfertigung und im Wiederholungsfall zu einem Bußgeld. Wer die Einreihung dokumentiert begründet, kann sie in der Betriebsprüfung belegen.

Ändert sich die Zolltarifnummer 9402.90.00.00?

TARIC-Code 9402.90.00.00 ist derzeit gültig. Die Kombinierte Nomenklatur wird jährlich zum 1. Januar angepasst, deshalb sollten Stammdaten jährlich gegen den aktuellen Zolltarif geprüft werden.

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