Customs tariff code 9403.60.10.00.0: Holzmöbel von der in Ess- und Wohnzimmern verwendeten Art

Bei dem sog. "Beistelltisch Irima – 3er Set" handelt es sich um ein Set, bestehend aus drei ineinander stellbaren, u-förmigen Tischen, welche vollständig aus Holz gefertigt sind. Die Möbel besitzen die Maße: 34 cm x 34 cm x 39 cm (L x B x H), 42 cm x 42 cm x 44 cm (L x B x H) und 50 cm x 48 cm x 49 cm (L x B x H). Die Erzeugnisse sind dazu bestimmt, auf den Boden gestellt zu werden und kommen in zwei Varianten vor: Artikel ID: 23733 / Variante ID: 57847 (Sand beige) und Artikel ID: 23731 / Variante ID: 57845 (Marmor beige). Die Ware ist als "anderes als von den Positionen 9401 und 9402 erfasstes Möbel, aus Holz, von der in Ess- und Wohnzimmern verwendeten Art" einzureihen.

Es handelt sich um Holzmöbel in verschiedenen Abmessungen: Artikel 14301, 120 cm x 40 cm x 45 cm (B x T x H) mit unterer Ablage und zwei Schubladen Artikel 14101, 110 cm x 58 cm x 48 cm (B x T x H) mit zwei Schubladen Artikel 14102, 110 cm x 60 cm x 45 cm (B x T x H) mit zwei Schubladen Artikel 14104-GRAU, 112 cm x 56 cm x 45,5 cm (B x T x H), mit einer weiteren unteren Ablagefläche Artikel 14104-WEIS, 112 cm x 56 cm x 45,5 cm (B x T x H), mit einer weiteren unteren Ablagefläche Artikel 14204-GRAU, 60 cm x 50 cm x 56 cm (B x T x H), mit einer weiteren unteren Ablagefläche, Artikel 14204-WEIS, 60 cm x 50 cm x 56 cm (B x T x H), mit einer weiteren unteren Ablagefläche Die Tische sind dazu bestimmt, auf den Boden gestellt zu werden und dienen aufgrund ihrer Gestaltung als Einrichtungsgegenstand in Wohnzimmern. Das Erzeugnis ist als "anderes als von den Positionen 9401 und 9402 erfasstes Möbel, aus Holz, von der in Ess- und Wohnzimmern verwendeten Art" einzureihen.

Bei dem als "2er Beistelltisch-Set Finja" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um zwei unterschiedlich große Tische (kleiner Tisch ca. 40 x 40 x 41 cm (B x T x H), großer Tisch ca. 60 x 60 x 48 cm (B x T x H)), jeweils bestehend aus drei sich verjüngenden Beinen aus Bambus und einer annähernd dreieckigen Tischplatte mit abgerundeten Ecken aus MDF. Das Set ist dazu bestimmt, auf den Boden gestellt zu werden und dient der Einrichtung von Wohnzimmern. Die Ware ist als "anderes als von den Positionen 9401 und 9402 erfasstes Möbel aus Holz, von der in Wohnzimmern verwendeten Art" einzureihen.

Bei dem als "TV-/Lowboard Hilda" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um ein ca. 120 x 48 x 42 cm (L x B x H) großes, auf den Boden zu stellendes Möbel mit einem weißen Korpus aus MDF und einem Untergestell aus Bambusholz mit vier schräg stehenden Beinen. Der Korpus verfügt unter seiner Ablagefläche zwei offene Fächer. Das Erzeugnis dient zur Ausstattung von Wohnungen, insbesondere zur Ablage bzw. Aufbewahrung von Gegenständen und kann aufgrund seiner Gestaltung als Couchtisch oder als TV-Board im Wohnzimmer verwendet werden. Die Ware wird als "anderes als von den Positionen 9401 und 9402 erfasstes Möbel, aus Holz, von der in Ess- und Wohnzimmern verwendeten Art" eingereiht.

Bei dem sog. "Beistelltisch mit Staufach, Art. 17008" handelt es sich um einen runden ca. 40 x 44 cm (Durchmesser x H) großen Couchtisch. Er besteht im Wesentlichen aus einem dreibeinigen naturfarbenen Holzgestell, darauf aufbauend einen zylindrischen weißen Korpus (MDF, Höhe 9 cm), mit einer abnehmbaren Tischplatte und innenliegend einem Staufach. Das in einem Karton verpackte Erzeugnis ist dazu bestimmt, auf den Boden gestellt zu werden und wird im Wohnbereich verwendet. Die Ware wird als "anderes als von den Positionen 9401 und 9402 erfasstes Möbel, aus Holz, von der in Ess- und Wohnzimmern verwendeten Art" eingereiht.

Es handelt sich um ein Möbel in Form eines Tisches; Maße der Tischplatte 160 cm x 80 cm. Die Ware besteht im Wesentlichen aus einem Metallgestell in U-Form und einer Holzplatte. Da weder das Metall als Stabilität verleihendes Element, noch die Holzplatte aufgrund des höheren Wertes den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ware bestimmt, erfolgt eine Einreihung in die zuletzt genannte, der in Frage kommenden Unterpositionen. Der auf den Boden zu stellende Tisch dient der dauerhaften Einrichtung von Esszimmern. Die Ware ist als "anderes als von den Positionen 9401 und 9402 erfasstes Möbel, aus Holz, von der in Ess- und Wohnzimmern verwendeten Art" einzureihen.

Bei der als ALEXA/ASTRO/AUGUSTO (Art. K2000) bezeichneten Ware handelt es sich um einen rechteckigen, vierbeinigen Tisch aus Akazienholz. Der Tisch ist ca. 76 cm hoch, hat eine Breite von 100 cm und eine Länge von 210 cm. Er kann auf Grund seiner Abmessungen als Esstisch im Haus verwendet werden. Eine eventuelle Verwendung als Gartenmöbel beeinträchtigt die Einreihung nicht. Der noch nicht zusammengesetzte Tisch ist in einem Pappkarton verpackt. Die Ware wird als "anderes als von den Positionen 9401 und 9402 erfasstes Möbel, Holzmöbel von der in Ess- und Wohnzimmern verwendeten Art" eingereiht.

Couchtisch "Antonia", in Form eines quadratischen, ca. 78 x 78 x 43 cm (L x B x H) großen Couchtisches, im Wesentlichen bestehend aus vier im Querschnitt rechteckigen Beinen aus hochglanz-lackiertem MDF sowie einem Einlegeboden und einer Tischplatte aus Flachglas mit vier Konnektoren aus Aluminium. Charakterbestimmender Stoff aufgrund der Bedeutung als Stabilität verleihendes Element und des Wertes ist das Holz. Das Erzeugnis ist noch nicht zusammengesetzt in zwei Packstücken verpackt. Die Ware wird als "Holzmöbel von der in Wohnzimmern verwendeten Art" eingereiht.