Customs tariff code 9404.40.90.00.0: Other, andere

Bei der sog. "Gewichtsdecke", handelt es sich um eine nahezu rechteckige, graufarbene, ca. 135 cm x 200 cm (L x B) große Decke. Die Ware besteht auf der Ober- und Unterseite aus einem einfarbigen Gewebe aus Spinnstoffen (Baumwolle) und einer Polsterlage aus Wattierungsstoff (Polyester und Glasperlen). Sie ist durchgesteppt und mit einer Randeinfassung, welche aus dem gleichen Gewebe wie die Ober- und Unterseite der Decke besteht, versehen. Der Artikel ist in einheitlicher Größe, jedoch in unterschiedlichen Gewichten (4, 6, 7 und 8 kg) erhältlich. Das Erzeugnis, verpackt in einer Tragetasche aus PVC, dient als Bettdecke und soll als sog. Gewichtsdecke u. a. tieferen Schlaf und Stressabbau fördern. Die Ware ist als eine "den Bettausstattungen ähnliche Ware, gefüllt, nicht von den Unterpositionen 9404 21 bis 9404 30 erfasst, Steppdecke, nicht mit Federn oder Daunen gefüllt" einzureihen.

Bei dem sog. 2 in 1 Bettdecke und Tagesdecke, Artikelnummer: 112184 handelt es sich um eine nahezu rechteckige, unifarbene Steppdecke mit abgerundeten Ecken (Maße etwa 200 x 140 cm) mit einer Ober- und Unterseite aus Spinnstoff (100 % Polyester, eine helle, eine dunklere Seite) und einer Polsterlage aus Wattierungsstoff. Die Lagen sind versteppt (15 cm x 15 cm), dadurch miteinander verbunden und die Ränder mit einem textilen Streifen eingefasst. Als Tagesdecke dient das Erzeugnis als ein Überwurf für Sitzgelegenheiten (z. B. Sofas) oder ist als leichte Steppdecke nutzbar. Die Ware ist als "Bettausstattung (Steppdecke), gepolstert, nicht von den Unterpositionen (HS) 9404 21 bis 9404 30 erfasst, nicht mit Federn oder Daunen gefüllt" einzureihen.

Bei der sog. „Tagesdecke“ handelt es sich um eine nahezu rechteckige graue Tagesdecke mit abgerundeten Ecken (Maße ca. 150 x 245 cm) mit einer Ober- und Unterseite aus einfarbigem Spinnstoff (100 % Polyester) und einer Polsterlage aus Wattierungsstoff. Die Lagen sind durch Heißbinden wellenförmig miteinander verbunden und die Ränder mit einem textilen Streifen eingefasst. Die Tagesdecke dient als dekorativer Überwurf für Betten. Die Ware ist als "Bettausstattung (Tagesdecke), gepolstert, nicht von den Unterpositionen (HS) 9404 21 bis 9404 30 erfasst, nicht mit Federn oder Daunen gefüllt" einzureihen.

Bei dem sog. Bettdecken-Set handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf bestehend aus einem Kissen und einer Steppdecke - charakterbestimmend nach dem Umfang - in verschiedenen Größen gemeinsam in einem Kunststoffbeutel verpackt. Das etwa 39 x 61 x 2 cm (L x B X H) große Kissen des vorgelegten Warenmusters ist aus einem einfarbigen Spinnstoffgewebe und verfügt über eine rechteckige Steppung, ein Einfassband aus gleichen Flächenmaterial sowie eine Lage Wattierungsstoff. Die etwa 155 x 100 x 2 cm (L x B X H) große Steppdecke ist aus gleichem Material, wie das Kissen, lediglich mit mehreren rechteckigen Steppungen. Die Warenzusammenstellung ist als "Bettausstattung, Steppdecke, nicht mit Federn oder Daunen gefüllt" einzureihen.

Bei der sog. „Tagesdecke“ handelt es sich um eine nahezu rechteckige graue Tagesdecke mit abgerundeten Ecken (Maße ca. L: 2,35 x B: 2,20 cm) mit einer Ober- und Unterseite aus einfarbigem gestepptem Spinnstoff (100 % Polyester) und einer Polsterlage aus Wattierungsstoff. Die Ränder sind mit Streifen aus den vorgenannten Geweben eingefasst. Die Tagesdecke dient als dekorativer Überwurf für Betten u. ä. und ist in einen transparenten Polybeutel verpackt. Die Ware ist als "Bettausstattung (Tagesdecke), gepolstert, nicht von den Unterpositionen (HS) 9404 21 bis 9404 30 erfasst, nicht mit Federn oder Daunen gefüllt" einzureihen.

Bei der Ware handelt es sich um eine ca. 200 cm x 135 cm (L x B) große Decke mit einer Oberseite aus grauem Plüsch, einer Unterseite aus grauem Spinnstoffgewebe und einer Innenlage aus einer Hülle aus weißen Spinnstoffgeweben mit einer Füllung aus Wattierungsstoff und Glasgranulat (miteinander vermischt). Die Lagen sind durch eine Steppung (Quadratmuster) miteinander verbunden. Das Erzeugnis dient als Bettdecke und soll als sog. Gewichtsdecke (ca. 6 kg) u. a. tieferen Schlaf und Stressabbau fördern. Die Ware ist in einer Tragetasche aus PVC verpackt. Das Erzeugnis ist als "Bettausstattung, (Steppdecke), nicht mit Federn oder Daunen gefüllt " einzureihen.

Bei dem sog. Sofa Überwurf, Artikelnummer: 111447 handelt es sich um eine nahezu rechteckige rosafarbene Tagesdecke mit abgerundeten Ecken (Maße etwa 280x179 cm) mit einer Ober- und Unterseite aus einfarbigem Spinnstoff (100 % Polyester) und einer Polsterlage aus Wattierungsstoff. Die Lagen sind durch Heißbinden miteinander verbunden und die Ränder mit einem textilen Streifen eingefasst. Die Tagesdecke dient als dekorativer Überwurf für große Sitzgelegenheiten (z. B. Sofas) und ist mit einer Pappbanderole zum Verkauf aufgemacht. Die Ware ist als "Bettausstattung (Tagesdecke), gepolstert, nicht von den Unterpositionen (HS) 9404 21 bis 9404 30 erfasst, nicht mit Federn oder Daunen gefüllt" einzureihen.

Bei der sog. "Gewichtsdecke", handelt es sich um eine nahezu rechteckige, graufarbene, ca. 135 cm x 200 cm (L x B) große Decke. Die Ware besteht auf der Ober- und Unterseite aus einem einfarbigen Gewebe aus Spinnstoffen (Baumwolle) und einer Polsterlage aus Wattierungsstoff (Polyester und Glasperlen). Sie ist durchgesteppt und mit einer Randeinfassung aus dem gleichen Gewebe wie die Ober- und Unterseite der Decke versehen. Die Ware ist in der gleichen Größe, mit verschiedenen Gewichten (4, 6, 7 und 8 kg) erhältlich. Das Erzeugnis ist in einer Tragetasche aus PVC verpackt. Die Ware soll als Schlafdecke dienen und ist als eine "den Bettausstattungen ähnliche Ware, nicht von den Unterpositionen 9404 21 bis 9404 30 erfasst, Steppdecke, nicht mit Federn oder Daunen gefüllt" einzureihen.